Plenarprotokoll 19/79Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 79. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Februar 2019. Im DIP sind 67 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/79 · Datenstand 14.02.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 79. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/79, 13. Februar 2019, Datenstand 14.02.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4792.
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Verhandelte Vorgänge
67 im DIP verknüpftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244248
Aussagen des Interimspräsidenten Juan Guiadó zur Situation in VenezuelaAktuelle Stunde · Vorgang 244244
Vereinbarkeit von Nord Stream 2 mit den Klima- und Energiezielen der EUBefragung der Bundesregierung · Vorgang 244242
Themen: 13. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244111
Besetzung des Commander Joint Force Command in den NiederlandenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244110
Soziale Mobilität in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244106
Verteilung von Einkommen und VermögenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244104
Einführung einer europaweiten Insolvenzabsicherungspflicht für LuftfahrtunternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244100
Sicherheit des elektronischen Rechtsverkehrs im NotariatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244098
Musterfeststellungsklage gegen VW im Zusammenhang mit den Software-ManipulationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244097
Ermittlungen wegen Bombendrohungen aus der rechtsextremen Szene gegen Gerichte und JustizzentrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244096
Interpretation des im Abschlussbericht der Kohlekommission genannten Begriffs "Sonderwirtschaftszone"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244095
Gespräche mit RWE über die von der Kohlekommission vorgeschlagene Abschaltung von KraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244093
Zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen zum Ausgleich des Baus neuer GaskraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244087
Einsetzung einer Kommission im Rahmen der Reduktion von Treibhausgasen im GebäudesektorMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244085
Antrag auf Export verbrauchter AVR-Brennelemente des Versuchsreaktors AVR Jülich in die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244084
Ratifizierung der Änderungen des Pariser AtomhaftungsübereinkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244083
Einbringung geheimhaltungsbedürftiger Unterlagen im Bereich Atomkraft in verwaltungsgerichtliche VerfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244082
Förderung der Anschaffung von Elektrobussen im ÖPNVMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244081
Modellrechnung in Niedersachsen zur Ermittlung der SchadstoffbelastungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244080
Schlussfolgerungen aus dem Urteil zum Kennzeichenabgleich zur Gefahrenabwehr für die geplante Änderung des StraßenverkehrsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244079
Verhandlungen zur neuen europäischen SpielzeugsicherheitsrichtlinieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244078
Einstellung der Erfassung von Kfz-KennzeichenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244077
Förderung von Ladepunkten im Rahmen der Förderrichtlinie LadeinfrastrukturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244076
Inkrafttreten der Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- und HaltestangeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244075
Langsamfahrstellen der Deutschen Bahn AG im Jahr 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244074
Ausbau der Bahntrasse Hannover-BielefeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244073
Mögliches militärisches Vorgehen der USA gegen VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244072
Reisezeit für die Bahnstrecke Hamm-HannoverMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244071
Ausübung der Staatsgewalt in Venezuela durch den Interimspräsidenten Juan GuaidóMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244070
Verfügbarkeit von ICE-Zügen in den letzten sechs MonatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244069
Einberufung von Neuwahlen in VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244068
Änderung der PostentgeltregulierungsverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244067
Investitionen zur Erhöhung der Fahrgastzahlen im öffentlichen PersonennahverkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244066
Zahl der an Hunger leidenden Menschen in VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244065
Treffen mit George Soros seit 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244064
Rücknahme der Entscheidung vom Herbst 2015 zum Verbleib von schutzsuchenden DrittstaatsangehörigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244063
Einstellung der Bevölkerung zur Schaffung von Alternativen zum AutoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244062
Verschwinden von Personaldokumenten im BAMF sowie in den nachgeordneten BehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244061
Aufzeichnungen zu Verzögerungen beim Schiffsverkehr durch das Vorgehen Russlands in der Straße von KertschMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244060
Finanzierung tariflicher Vergütungen für die häusliche Krankenpflege durch die KrankenkassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244059
Schutz des sogenannten Staatstrojaners vor Zugriffen unberechtigter DritterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244058
Finanzierung tariflicher Vergütungen für die häusliche Krankenpflege durch die KrankenkassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244057
Förderung von Ersatzmethoden zu Tierversuchen in der ForschungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244056
Hauptsitze von Bundeseinrichtungen in den einzelnen BundesländernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244055
Gesetzlicher Standard in der FerkelzuchtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244054
Übereinkommen des Europarates in Bezug auf die Manipulation von SportwettbewerbenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244053
Ergebnisse des "Atlas der Zivilgesellschaft"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244052
Gesetzlicher Standard beim staatlichen TierwohlkennzeichenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244051
Beratung der Digitalsteuer beim Treffen der EU-Finanzminister im Februar 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244050
Berücksichtigung von Bundestagsabgeordneten bei der Transparenzoffensive des BMVgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244049
Lage des inhaftierten kamerunischen Oppositionspolitikers Maurice KamtoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244048
Bürotechnische Assistenztätigkeiten in den Visaabteilungen deutscher AuslandsvertretungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244047
Personalbeschaffung bei deutschen Auslandsvertretungen zur Bearbeitung von VisaanträgenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244046
Bundesmittel für den Digitalpakt SchuleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244045
Ergebnis der Arbeitsgruppe "Altschulden" innerhalb der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244044
Reform der GrundsteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244043
Bearbeitung der Visaanträge in den Visastellen in Islamabad und Neu-DelhiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244042
Auswirkungen der Anerkennung Juan Guaidós auf Staatsbürger in Deutschland und VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244041
Erstellung des Nationalen Aktionsplans IntegrationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244039
Mitglieder der für eine Stellungnahme zu Stickoxid-Grenzwerten einzusetzenden Arbeitsgruppe der "Leopoldina"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244037
Mögliche Einschränkung der Arbeitsrechte von Angestellten beim Unternehmen Chobe Agrivision SambiaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244035
Diplomatische und wirtschaftliche Beziehungen zu Venezuela im Rahmen der Anerkennung Juan Guaidós als InterimspräsidentenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244034
Rolle der Landarbeiter bei der Erreichung bestimmter Ziele für die nachhaltige EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244033
Abholzung des Regenwalds in BrasilienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244032
Vorschlag zur Nominierung von David Malpass als neuen Präsidenten der WeltbankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244031
Aussagen des Interimspräsidenten Juan Guiadó zur Situation in VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244030
Diversität unter den Führungspersönlichkeiten in der Wissenschaft