Plenarprotokoll 19/84Bundestag22. Februar 201919. Wahlperiode

Protokoll der 84. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. Februar 2019. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/84 · Datenstand 25.02.2019

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Verhandelte Vorgänge

43 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 244467
Feministische Außenpolitik konsequent umsetzen - Gewalt und Diskriminierung überwinden, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte weltweit verwirklichen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 241885
Gleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit Elektrofahrzeugen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 242170
Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 244437
Nationale Tourismusstrategie mittelstandsfreundlich gestalten - Bürokratie abbauen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 244441
Technologieoffene Förderung alternativer Antriebe
EU-Vorlage · Vorgang 243295
Entwurf des Gemeinsamen Beschäftigungsberichts der Kommission und des Rates Begleitunterlage zur Mitteilung der Kommission zum Jahreswachstumsbericht 2019 KOM(2018) 761 endg.; Ratsdok. 14442/18
EU-Vorlage · Vorgang 243290
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen der Migration, des Flüchtlingszustroms und der Sicherheitsbedrohungen KOM(2018) 901 endg.; Ratsdok. 15021/18
EU-Vorlage · Vorgang 243289
Bericht der Kommission Italien Bericht nach Artikel 126 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union KOM(2018) 809 endg.; Ratsdok. 14689/18
EU-Vorlage · Vorgang 243288
Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Feststellung, dass Ungarn auf die Empfehlung des Rates vom 22. Juni 2018 nicht mit wirksamen Maßnahmen reagiert hat KOM(2018) 806 endg.; Ratsdok. 14629/18
EU-Vorlage · Vorgang 243287
Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zur Behebung der festgestellten erheblichen Abweichung vom Anpassungspfad in Richtung auf das mittelfristige Haushaltsziel in Ungarn KOM(2018) 805 endg.; Ratsdok. 14628/18
EU-Vorlage · Vorgang 243286
Bericht der Kommission an den Rat Bericht der Kommission an den Rat nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über die Mission verstärkter Überwachung in Ungarn vom 18. und 19. September 2018 KOM(2018) 804 endg.; Ratsdok. 14627/18
EU-Vorlage · Vorgang 243280
Bericht der Kommission an den Rat Bericht der Kommission an den Rat nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über die Mission verstärkter Überwachung in Rumänien vom 27. bis 28. September 2018 KOM(2018) 801 endg.; Ratsdok. 14595/18
EU-Vorlage · Vorgang 243279
Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Feststellung, dass Rumänien auf die Empfehlung des Rates vom 22. Juni 2018 nicht mit wirksamen Maßnahmen reagiert hat KOM(2018) 803 endg.; Ratsdok. 14594/18
EU-Vorlage · Vorgang 243278
Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zur Behebung der festgestellten erheblichen Abweichung vom Anpassungspfad in Richtung auf das mittelfristige Haushaltsziel in Rumänien KOM(2018) 802 endg.; Ratsdok. 14589/18
EU-Vorlage · Vorgang 243277
Mitteilung der Kommission Verstärkte Überwachung - Griechenland, November 2018 KOM(2018) 808 endg.
EU-Vorlage · Vorgang 243276
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und die Europäische Zentralbank zu den Übersichten über die Haushaltsplanungen 2019: Gesamtbewertung KOM(2018) 807 endg.
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 243255
Nationale Tourismusstrategie sozial-ökologisch gestalten
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 243079
Nationaler Bildungsbericht - Bildung in Deutschland 2018 und Stellungnahme der Bundesregierung
EU-Vorlage · Vorgang 242442
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Koordinierter Plan für künstliche Intelligenz KOM(2018) 795 endg.; Ratsdok. 15641/18
EU-Vorlage · Vorgang 242163
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Der Binnenmarkt in einer Welt im Wandel - Ein wertvoller Aktivposten braucht neues politisches Engagement KOM(2018) 772 endg.; Ratsdok. 14633/18
EU-Vorlage · Vorgang 241865
Berichtigungsschreiben Nr. 1 zum Haushaltsplanentwurf 2019 Aktualisierter veranschlagter Bedarf der Agrarausgaben Auswirkungen von Einigungen über Vorschläge der Kommission und neuen Initiativen Anpassungen aufgrund jüngster Entwicklungen Technische Berichtigungen KOM(2018) 709 endg.; Ratsdok. 13199/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 241863
Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung
EU-Vorlage · Vorgang 241862
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 516/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die erneute Bindung der verbleibenden Mittel, die zur Unterstützung der Umsetzung der Beschlüsse (EU) 2015/1523 und (EU) 2015/1601 des Rates gebunden wurden, oder ihre Zuweisung für andere Maßnahmen der nationalen Programme KOM(2018) 719 endg.; Ratsdok. 13356/18
EU-Vorlage · Vorgang 240424
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament; den Europäischen Rat und den Rat Mitteilung über eine neue Allianz Afrika-Europa für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze: Eine neue Stufe unserer Partnerschaft zur Förderung von Investitionen und Arbeitsplätzen KOM(2018) 643 endg.; Ratsdok. 12167/18
EU-Vorlage · Vorgang 240374
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Mehr legale Wege nach Europa - unentbehrliche Komponente einer ausgewogenen, umfassenden Migrationspolitik KOM(2018) 635 endg.; Ratsdok. 12193/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 239847
Rahmenprogramm Quantentechnologien - von den Grundlagen zum Markt
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 239829
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Neue Arzneimittel gegen vernachlässigte Krankheiten Endbericht zum TA-Projekt "Medikamente für Afrika"
EU-Vorlage · Vorgang 239429
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (Neufassung) KOM(2018) 634 endg.; Ratsdok. 12099/18
EU-Vorlage · Vorgang 239300
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union im CETA-Ausschuss für Handel und nachhaltige Entwicklung, der mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingerichtet wurde, im Hinblick auf die Erstellung von Listen mit Personen, die willens sind, als Mitglieder der Sachverständigengruppen gemäß Kapitel 23 und Kapitel 24 des Abkommens zu fungieren, zu vertretenden Standpunkts KOM(2018) 580 endg.; Ratsdok. 11537/18
EU-Vorlage · Vorgang 239299
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Schutz EU-interner Investitionen KOM(2018) 547 endg.; Ratsdok. 11509/18
EU-Vorlage · Vorgang 239298
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über Handels- und Investitionshindernisse 1. Januar 2017 - 31. Dezember 2017 KOM(2018) 489 endg.; Ratsdok. 10554/18
EU-Vorlage · Vorgang 239250
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat gemäß Artikel 27 des Statuts der Beamten der Europäischen Union und Artikel 12 der Beschäftigungsbedingungen der sonstigen Bediensteten der Europäischen Union (geografische Ausgewogenheit) KOM(2018) 377 endg.; Ratsdok. 10268/18
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 239215
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2018 zu Leitlinien für Mitgliedstaaten, mit denen verhindert werden soll, dass humanitäre Hilfe kriminalisiert wird (2018/2769(RSP)) EP P8_TA-PROV(2018)0314
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 239159
Die Hightech-Strategie 2025 - Forschung und Innovation für die Menschen
EU-Vorlage · Vorgang 237153
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, der Verordnung (EG) Nr. 810/2009, der Verordnung (EU) 2017/2226, der Verordnung (EU) 2016/399, der Verordnung (EU) 2018/XX [Interoperabilitäts-Verordnung] und der Entscheidung 2004/512/EG sowie zur Aufhebung des Beschlusses 2008/633/JI des Rates KOM(2018) 302 endg.; Ratsdok. 8853/18
EU-Vorlage · Vorgang 236890
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine erneuerte Europäische Agenda für Forschung und Innovation - Europas Chance, seine Zukunft zu gestalten Beitrag der Europäischen Kommission zur informellen Tagung der Staats- und Regierungschefs am 16. Mai 2018 KOM(2018) 306 endg.; Ratsdok. 8921/18
EU-Vorlage · Vorgang 236498
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Programm der Europäischen Atomgemeinschaft für Forschung und Ausbildung (2021 - 2025) in Ergänzung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation "Horizont Europa" KOM(2018) 437 endg.; Ratsdok. 9871/18
EU-Vorlage · Vorgang 236496
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Spezifische Programm zur Durchführung des Rahmenprogramms für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ KOM(2018) 436 endg.; Ratsdok. 9870/18
EU-Vorlage · Vorgang 236495
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont Europa“ sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse KOM(2018) 435 endg.; Ratsdok. 9865/18
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 236357
Bundesbericht Forschung und Innovation 2018
EU-Vorlage · Vorgang 235919
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anwendung von Schutzklauseln und anderen Mechanismen für die vorübergehende Rücknahme von im Rahmen bestimmter Abkommen zwischen der Europäischen Union und bestimmten Drittländern vereinbarten Präferenzen KOM(2018) 206 endg.; Ratsdok. 8141/18
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 234580
Armut in Deutschland den Kampf ansagen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 233206
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2018

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