Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Europäische Kommission.

EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europ…

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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EU-Vorlage — Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europ… · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
07.12.2018	Bundesrat	Unterrichtung	Drs. 631/18	—
18.01.2019	Bundestag	Überweisung an Ausschuss	Drs. 19/7158	—
04.02.2019	Bundesrat	BR-Ausschuss-Empfehlung	Drs. 631/1/18	—
15.02.2019	Bundesrat	Plenarantrag	Drs. 631/2/18	—
15.02.2019	Bundesrat	BR-Sitzung	Plenarprotokoll 974, S. 39	Stellungnahme
15.02.2019	Bundesrat	BR-Beschlussdrucksache	Drs. 631/18(B)	—
22.02.2019	Bundestag	Mitteilung des federführenden Ausschusses	Plenarprotokoll 19/84, S. 9970–9971	—

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Koordinierter Plan für künstliche Intelligenz KOM(2018) 795 endg.; Ratsdok. 15641/18

Verlauf

Aus den Protokollen

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