Plenarprotokoll 19/85Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 85. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. März 2019. Im DIP sind 76 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/85 · Datenstand 14.03.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 85. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/85, 13. März 2019, Datenstand 14.03.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4799.
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Verhandelte Vorgänge
76 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Vorgang 244919
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf die MeinungsfreiheitBefragung der Bundesregierung · Vorgang 244915
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska GiffeyMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244816
Ausgleich steigender Kosten bei der Pflegeversicherung durch SteuerzuschüsseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244815
Begrenzung der Eigenanteile von Menschen in stationären PflegeeinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244809
Gespräche im BMEL im Januar 2019 zu einer Mitteilung der Bundesregierung an die Europäische KommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244808
Bedrohung der weltweiten Lebensmittelproduktion durch das ArtensterbenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244807
EU-Zulassungsverfahren von CannabidiolMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244806
Auswirkungen der "Grünen Revolution" auf die Bekämpfung des HungersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244805
Entscheidungsgrundlagen für eine bestmögliche Einsatzbereitschaft der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244804
Nicht abgerufene Bundesmittel für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in den Jahren 2016 bis 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244803
Alternativen zum Einsatz sogenannter UploadfilterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244802
Maßnahmen zur Überwindung einer wachsenden WissenschaftsskepsisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244801
Globale Schülerstreiks für Klimaschutz im März 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244800
Schülerproteste "Fridays for Future - gemeinsam gegen die Klimakrise"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244799
Regelungen zur Tötung von WölfenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244798
Verändertes Flugverhalten von ZugvögelnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244797
Abstieg Deutschlands im Klimaschutz-Index im Jahr 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244796
Mögliche Unterstützung paramilitärischer Wildhüter durch den WWFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244795
Erreichung des Emissionsreduktionsziels für 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244794
Bundesmittel für die Humanitäre Hilfe in VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244793
Anrechenbarkeit synthetischer Kraftstoffe auf die CO2-Flottengrenzwerte für neue PKW und leichte NutzfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244792
Bilaterale Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Namibia zum Völkermord an den Herero und NamaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244790
Inhaftierung deutscher Staatsangehöriger in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244789
Überprüfung der Messstationen zur Begutachtung der LuftreinhaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244788
Übernahme der Kosten eines zum Immobilienerwerb beauftragten MaklersMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244787
Ökobilanzielle Vergleiche von Verpackungen und EinkaufstaschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244786
Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zwischen der türkischen Regierung und der Arbeiterpartei KurdistansMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244785
Abschaffung der Umlage der Grundsteuer auf MieterMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244784
Importe von Forschungsreaktor-Brennelementen mit hochangereichertem UranMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244783
Berufliche Voraussetzungen für die Besetzung einer Stelle eines Unterabteilungsleiters im BMU im Bereich NaturschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244782
Abbau-Regularien beim TiefseebergbauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244781
Nachweis von Kampfhandlungen vermeintlicher Dschihadisten für eine TerrormilizMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244780
Notwendigkeit einer grünen Umweltplakette für ElektroautosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244779
Anerkennung von Flüchtlingen aus sicheren Herkunftsstaaten in den letzten drei JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244778
Analysemöglichkeiten für hochangereichertes UranMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 244777
Sanierung von Schleusen und Wasserstraßen für die Wassertourismusbranche sowie den Sportboot- und FreizeitverkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244776
Einsatz von Ermittlern des BKA in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244775
Förderung des geplanten Containerhafens in BohmteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244774
Prognose zu Flugverspätungen im Sommer 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244773
Registrierung von Asylsuchenden aus der Türkei im Jahr 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244772
Höhe der durch die erneuerbaren Energien bereitgestellten GrundlastMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244771
Phänomen sogenannter WinterflüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244770
Umsetzung von auf dem Luftverkehrsgipfel im Oktober 2018 beschlossenen MaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244769
Ermittlungen im Nachgang des Anschlages auf dem Berliner Breitscheidplatz zu Reisen eines Unterstützers des Attentäters nach FrankreichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244768
Klima-Langfriststrategie der EU in Bezug auf erneuerbare EnergienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244767
Einführung eines Zusatzzeichens "Frauenparkplatz"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244766
Stromversorgung mit erneuerbaren Energien im Jahr 2050Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244765
Einsatz von Tasern durch Bundespolizei und ZollMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244764
EU-weite Besteuerung des LuftverkehrsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244763
Einführung einer Digitalsteuer auf nationale Umsätze internationaler IT-UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244762
Gespräche mit Herstellern von LKW-AbbiegeassistenzsystemenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244761
Offener Brief zu den von der "Kohlekommission" geplanten Hilfeleistungen für das SaarlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244760
Lockerung der Sonn- und Feiertagsfahrverbote für ErntetransporteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244759
Einsatz deutscher Rüstungsgüter im Jemen-KriegMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244758
Stellplätze für Lkw an deutschen BundesautobahnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244757
Nutzen-Kosten-Verhältnis der Metropolenbahn München - PragMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244756
Position der Vizepräsidentin der BaFin Elisabeth Roegele zu Cum-Ex-Geschäften während Ihrer Tätigkeit bei der DekaBankMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244755
Entwicklung von Tram-Train- bzw. Cargo-Tram-SystemenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244754
Umgang Frankreichs mit der Gelbwesten-BewegungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244753
Umbau sanierter Brücken aufgrund nachträglicher Elektrifizierungen von EisenbahntrassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244752
Übertragungsrechte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die II. Europaspiele 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244751
Sanierungsstau bzw. Erhaltungsrückstand im Schienennetz des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244749
Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen KontextenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244748
Nominierung von David Malpass als WeltbankpräsidentschaftskandidatMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244747
Förderung der Umgestaltung der Stepan-Pandera-Straße in LwiwMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244746
Mögliche Verfolgung von Hindus und Sikhs in Afghanistan durch nichtstaatliche AkteureMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244745
Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf GehwegenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244744
Regelungen für neue Technologien im Bereich der MikromobilitätMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244743
Bewertung eines möglichen Gebietsaustauschs nach ethnischen Kriterien zwischen Serbien und dem KosovoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244742
Zulassung von lenkerlosen ElektrokleinstfahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244741
Förderung der Elektromobilität und alternativer Antriebstechniken seit 2009Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244740
Position zu einem Entwurf für ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und MenschenrechtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244739
Erhöhung der Bundesmittel für Forschung und EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244738
Lieferung von US-Hilfsgütern an VenezuelaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244737
Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge im Bereich CarsharingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 244736
Auswirkungen der Wirtschaftssanktionen der USA gegen Venezuela