Was ist Drucksache 19/8181?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

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DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen

Originaltext der Frage(n): Weshalb hält es die Bundesregierung trotz der geäußerten Sicherheitsbedenken in Bezug auf die Verkehrssicherheit (u. a. DER TAGESSPIEGEL vom 26. Februar 2019) für vertretbar, Elektrokleinstfahrzeuge (mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von weniger als 12 km/h) auf Gehwegen zuzula…

Quelle: DIP, Drucksache 19/8181 · Datenstand 26.07.2022

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  07.03.2019Drs. 19/8181PDF ↗
2. Mündliche Frage/Mündliche AntwortBundestag
  13.03.2019Plenarprotokoll 19/85, S. 9889–9890PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen

Verlauf

Aus den Protokollen

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07.03.2019	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/8181	—
13.03.2019	Bundestag	Mündliche Frage/Mündliche Antwort	Plenarprotokoll 19/85, S. 9889–9890	—