Plenarprotokoll 19/93Bundestag05. April 201919. Wahlperiode

Protokoll der 93. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 05. April 2019. Im DIP sind 21 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/93 · Datenstand 08.04.2019

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Verhandelte Vorgänge

21 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245651
Zivilgesellschaft stärken, Verfassung wirksam schützen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245332
Neustart des Verfassungsschutzes des Bundes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245714
Aufstrebenden Wirtschaftsmächten den Status als Entwicklungsland entziehen - Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245670
Tarifbindung stärken
Antrag · Angenommen · Vorgang 245617
Bundesprogramm "Jugend erinnert" - Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 245648
Forschungsoutput stimulieren - Pakt für Forschung und Innovation neu justieren
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 245495
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 243803
Sechsundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 230704
Einundzwanzigster Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach § 21 Absatz 2
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245718
Bundesausbildungsförderungsgesetz von Grund auf reformieren
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245683
Vom BAföG muss man leben können - Für mehr Bildungsgerechtigkeit
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 245635
Elternunabhängiges Baukasten-BAföG für eine zukunftsfähige Studienförderung
Aktuelle Stunde · Vorgang 245837
Haltung der Bundesregierung zur Lockerung des Rüstungsexportstopps an die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 245220
25 Jahre Völkermord in Ruanda - Unabhängige historische Aufarbeitung in Deutschland
EU-Vorlage · Vorgang 243918
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 32/2018 Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika: ein flexibles, aber nicht ausreichend fokussiertes Instrument Ratsdok. 15465/18; ERH 32/2018
EU-Vorlage · Vorgang 243895
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Bericht über das Funktionieren des europäischen CO2-Marktes KOM(2018) 842 endg.; Ratsdok. 15721/18
EU-Vorlage · Vorgang 243811
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 hinsichtlich der Mittel für die besondere Mittelzuweisung zugunsten der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen- KOM(2019) 55 endg.; Ratsdok. 6197/19
EU-Vorlage · Vorgang 240665
Empfehlung der Kommission vom 12.9.2018 zu Wahlkooperationsnetzen, zu Online-Transparenz, zum Schutz vor Cybersicherheitsvorfällen und zur Bekämpfung von Desinformationskampagnen im Zusammenhang mit Wahlen zum Europäischen Parlament Ein Beitrag der Europäischen Kommission zum Treffen der EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 K(2018) 5949 endg.; Ratsdok. 12404/18
EU-Vorlage · Vorgang 240436
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gewährleistung freier und fairer Europawahlen KOM(2018) 637 endg.; Ratsdok. 12405/18
EU-Vorlage · Vorgang 234742
Reform des Wahlrechts der EU Ratsdok. 14743/15
EU-Vorlage · Vorgang 233384
Empfehlung der Kommission vom 14.02.2018 zur Stärkung des europäischen Charakters und der effizienten Durchführung der Wahlen 2019 zum Europäischen Parlament K(2018) 900 endg.; Ratsdok. 6217/18

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