Plenarprotokoll 19/100Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 100. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Mai 2019. Im DIP sind 74 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/100 · Datenstand 16.05.2019
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 100. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/100, 15. Mai 2019, Datenstand 16.05.2019. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4817.
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Verhandelte Vorgänge
74 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Vorgang 248237
Iran-Atomabkommen verteidigen - Kriegsgefahr abwendenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 248235
Einleitende Ausführungen und Befragung der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja KarliczekAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 248234
Feststellung der Tagesordnung der 100. Sitzung des Deutschen BundestagesBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 248162
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248156
Rückerstattung erhobener Steuern und Abgaben in den letzten 30 JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248152
Reduzierung des CO2-Ausstosses durch eine Verlängerung der steuerlichen Förderung von Dienst-HybridautosMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248150
Reform der GrundsteuerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248148
Versand geänderter Kfz-Steuerbescheide an Besitzer leichter NutzfahrzeugeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248144
Bundesmittel für die Sanierung maroder Schulen in finanzschwachen KommunenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248143
Reduzierung des italienischen HaushaltsdefizitsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248136
Auswirkungen sinkender Steuereinnahmen auf den Einzelplan 23 des Haushaltsentwurfs 2020Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248134
Zusammenkunft mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf ihrer Reise nach Mali, Niger und Burkina FasoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248131
Engagement in bestimmten Regionen Afrikas über den Nothilfe-Treuhandfonds der EU für AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248130
Verlängerung des Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248118
Beteiligung der Bundesregierung an der Bezahlung von Prämien in Schutzgebieten des Kongo-BeckensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248117
Stellungnahme des Deutschen Ethikrats zu Eingriffen in die menschliche KeimbahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248116
Erhöhung der öffentlichen Investitionen in Forschung und EntwicklungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248115
Schutz von Analphabeten vor GesundheitsgefährdungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248114
Verringerung der Gewässerrandstreifen in Flora-Fauna-Habitat-GebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248113
Aktionsprogramm zum InsektenschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248112
Schutz der Weltmeere bis 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248111
Absicherung deutscher Investitionen in der Sahel-RegionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248110
Umsatz und Gewinn der CallcenterbrancheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248109
Nichtverlängerung der Regelung zu den sogenannten Waivern im Zusammenhang mit dem Import von Elektrizität aus dem Iran in den IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248108
UN-Studie zu Sand und NachhaltigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248107
Verweigerung von Nahrungsmitteln gegenüber Migranten in Abschiebezonen durch UngarnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248106
Änderung von § 59 des Aufenthaltsgesetzes hinsichtlich der Ankündigung von AbschiebungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248105
Erteilung von Visa zum Familiennachzug im Jahr 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248104
Beschuss von Gefangenenlagern entlang des Frontverlaufs in LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248103
US-Sanktionen gegen den Iran als Maßnahme gegen die Erlangung von AtomwaffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248102
Verhinderung eines militärischen Angriffs der USA auf den IranMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248101
Einhaltung rechtsstaatlicher Standards bei einer Auslieferung Julian Assanges an die USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248100
Angleichung der Umweltstandards für deutsche landwirtschaftliche Betriebe an europäische NachbarstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248091
Nichtzulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf GehwegenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248090
Anzahl der mit dem European Train Control System ausgestatteten GüterzügeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248089
Umstellung der Bahnstrecke München-Berlin auf das European Train Control SystemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248088
Schienenwege in Sachsen mit InternetzugangMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248087
Politische Aktivitäten des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro seit Januar 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248086
Position der Bundesregierung zur Klimaschutzinitiative FrankreichsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248084
Neubewertung des Grenzwerts für die Luftbelastung durch StickstoffdioxidMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248083
Nichtbeteiligung an einer Initiative für striktere KlimazieleMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248081
Potential des Hochgeschwindigkeitstransportsystems "Hyperloop" für den GütertransportMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248079
Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach zum KlimawandelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248077
Erhalt der Lufthansa Technik AG am Flughafen in Berlin BrandenburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248075
Ursache für den Anstieg der MaserninfektionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248074
Präsenz behinderter Menschen in klinischen StudienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248072
Zulassung neuer Züchtungsmethoden in der EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248071
Vorschlag zur Reduzierung der Stickstoff-Düngung in nitratsensiblen GebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248070
Inkrafttreten der Verordnung zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds in der Fassung vom 18. April 2019Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248069
Nutzung des Marine-Schulschiffs "Gorch Fock"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248066
Anzahl der Beschäftigten in CallcenternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248064
Vorgaben für den MietspiegelMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248063
Amtsausübung der Bundesministerin der Justiz und für VerbraucherschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248061
Mögliche erneute Planung einer EU-Richtlinie zur VorratsdatenspeicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248060
US-Ermittlungsverfahren gegen das Münchner Unternehmen P. A.Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248059
Sicherung des Bedarfs an Seltenen ErdenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248058
Grenzüberschreitende Beteiligung an den strategischen Umweltprüfungen der französischen Programme für EnergieMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248057
Radiologische Belastung von Mensch und Umwelt durch nuklearmedizinisch bedingte AbleitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248056
Umsatzrendite durch die Änderung der Post-EntgeltregulierungsverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248054
Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen zur Förderung der vom Strukturwandel besonders betroffenen GebieteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248053
Gesetzentwurf zum KohleausstiegMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248039
Ausbreitung des Ebola-Virus infolge der Präsenz bewaffneter Gruppen in der Demokratischen Republik KongoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248037
Modernisierung von Kraftwerken und Ausbau der Stromnetze im Irak durch deutsche multinationale UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248035
Stand des Projekts "Wärmespeicher-Kraftwerk StoreToPower"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248034
Daten über den Anteil des von der afghanischen Regierung und des von den Taliban kontrollierten TerritoriumsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248032
Aufenthalt der wegen Cyberangriffen auf Energie-Infrastruktur international gesuchten venezolanischen StaatsangehörigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248031
Umsetzung der Ergebnisse der KohlekommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248029
Aussagen der UN-Sonderberichterstatterin zum Recht auf adäquates WohnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248027
Gespräche mit Kohlekonzernen nach der Vorstellung des Abschlussberichts der KohlekommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248026
Maßnahmen der Bundesregierung im Hinblick auf Vergesellschaftungen und Enteignungen gegen WohnungsnotMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248023
Informationsaustausch mit Interpol im Nachgang der islamistischen Anschläge in Paris, Nizza und BrüsselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248022
Errichtung einer permanenten Polizeiwache auf dem Kulturfestival FusionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248020
Auskunftsansprüche öffentlicher Stellen des Bundes auf Verkehrs- bzw. Metadaten privater Internetunternehmen seit 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 248018
Erfüllungsaufwand durch die Einführung des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch