Was ist Drucksache 19/10040?

Mündliche Frage der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Nichtzulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Beantwortet.

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Mündliche Frage — Nichtzulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen · Bundespuls

Mündliche FrageBeantwortet19. Wahlperiode

Nichtzulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen

Originaltext der Frage(n): Was hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kurzfristig dazu bewegt, seine Haltung hinsichtlich der Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen dahingehend zu ändern, dass diese nun doch nicht auf Geh- und Fußgängerwegen zuzulassen sind, und inwiefern unterscheidet sich die Begründung dieser H…

Quelle: DIP, Drucksache 19/10040 · Datenstand 20.12.2023

Rohdaten (JSON)

Verlauf

2 Stationen

Sonstige2 Stationen
1. Mündliche FrageBundestag
  10.05.2019Drs. 19/10040PDF ↗
2. Mündliche Frage/Schriftliche AntwortBundestag
  15.05.2019Plenarprotokoll 19/100, S. 12140PDF ↗

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Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Nichtzulassung von Elektrokleinstfahrzeugen auf Gehwegen

Verlauf

Aus den Protokollen

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10.05.2019	Bundestag	Mündliche Frage	Drs. 19/10040	—
15.05.2019	Bundestag	Mündliche Frage/Schriftliche Antwort	Plenarprotokoll 19/100, S. 12140	—