Plenarprotokoll 17/162Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 162. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 01. März 2012. Im DIP sind 41 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/162 · Datenstand 01.03.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 162. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/162, 01. März 2012, Datenstand 01.03.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/489.
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Verhandelte Vorgänge
41 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41465
Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2011Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31887
Bericht über die Methode zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2010Antrag · Abgelehnt · Vorgang 42807
Niemanden abschreiben - Analphabetismus wirksam entgegentreten, Grundbildung für alle sichernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42795
Bildungsarmut durch Alphabetisierung und Grundbildung entgegenwirkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42194
Deutsches Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Friedensmissionen stärken und ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41902
Rentenversicherung stärken und solidarisch ausbauen - Solidarische Mindestrente einführenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 41675
Mehr Mitsprache des Parlamentes bei Auslandseinsätzen der BundespolizeiAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42796
Finanzmärkte verbrauchergerecht regulieren - Finanzwächter und Finanz-TÜV einführenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 35375
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) TA-Projekt: Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften - am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der StromversorgungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42196
Bundesmittel zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 1:1 an Kommunen weiterreichenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41716
Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des RechtsextremismusGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 40323
Gesetz zur Besteuerung von SportwettenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41262
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/73/EU und zur Änderung des BörsengesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41300
Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Dezember 2010 über die Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks "Europe Central" zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (FABEC-Vertrag)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41299
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler SeenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 41284
Gesetz zur Umsetzung der Hochqualifizierten-Richtlinie der Europäischen UnionBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 36192
Bericht über die Höhe des steuerfrei zu stellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern für das Jahr 2012 (Achter Existenzminimumbericht)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 38071
Siebtes Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 37834
Gesetz über die geodätischen Referenzsysteme, -netze und geotopographischen Referenzdaten des Bundes (Bundesgeoreferenzdatengesetz - BGeoRG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 42809
Die deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen und wiedergutmachenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 42186
Juristische Aufarbeitung der Gewalt und politischer Neuanfang für den JemenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 39627
Gesetz zur Änderung des UmsatzsteuergesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 44840
Klares Signal zum Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge setzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 44835
Ausschreibungspflicht bei Dienstleistungskonzessionen ablehnen - Kommunale Daseinsvorsorge sichernBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 43157
Wahl der Abg Carola Stauche (CDU/CSU) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Dr. Johann WadephulAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42800
Verleihung des Status als EU-Beitrittskandidat an Serbien aussprechenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 42793
Menschenrechte in der Tourismuspolitik konsequent durchsetzenPetition · Angenommen · Vorgang 42360
Sammelübersicht 396 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 42358
Sammelübersicht 395 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 42357
Sammelübersicht 394 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 42190
Sammelübersicht 393 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 42189
Sammelübersicht 392 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 42188
Sammelübersicht 391 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 42187
Sammelübersicht 390 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Angenommen · Vorgang 41619
Tourismus als Chance für die Einhaltung der Menschenrechte nutzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 40590
Schlechte Treibhausgasbilanz von Kraftstoffen aus Teersanden bei der Umsetzung der Kraftstoffqualitätsrichtlinie berücksichtigenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 39598
Einfuhr und Verwendung von Asbest und asbesthaltigen Produkten in Deutschland umfassend verbietenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 37032
Menschenrechte in der Tourismuswirtschaft achten, schützen und gewährleistenGroße Anfrage · Beantwortet · Vorgang 36875
Der demografische Wandel in Deutschland - Handlungskonzepte für Sicherheit und Fortschritt im WandelAntrag · Abgelehnt · Vorgang 34800
Vom Anspruch zur Wirklichkeit: Menschenrechte in Deutschland schützen, respektieren und gewährleisten