Plenarprotokoll 17/179Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 179. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 11. Mai 2012. Im DIP sind 45 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/179 · Datenstand 11.05.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 179. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/179, 11. Mai 2012, Datenstand 11.05.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/515.
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Verhandelte Vorgänge
45 im DIP verknüpftEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 40691
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Regeln für die Beteiligung am Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" (2014-2020) sowie für die Verbreitung der Ergebnisse KOM(2011) 810 endg.; Ratsdok. 17934/11Antrag · Abgelehnt · Vorgang 44642
Anpassung des deutschen BergrechtsGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 44239
Gesetz zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen FörderabgabeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 44638
Soziales Mietrecht erhalten und klimagerecht verbessernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 44381
Soziale Wohnraumförderung durch Bund und Länder bis 2019 fortführenRegierungserklärung · Abgeschlossen · Vorgang 44816
Europas Weg aus der Krise: Wachstum durch WettbewerbsfähigkeitEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 44694
Entschließungsantrag zum Sechsten Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland - Altersbilder in der Gesellschaft - und Stellungnahme der BundesregierungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 44689
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung betr. Europas Weg aus der Krise: Wachstum durch WettbewerbsfähigkeitEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 44105
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Zwischenbewertung des Mehrjahresprogramms der Union zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internets und anderer Kommunikationstechnologien KOM(2012) 33 endg.; Ratsdok. 6305/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43893
Bericht der Kommission an den Europäischen Rat - Bericht über Handels- und Investitionshindernisse 2012 KOM(2012) 70 endg.; Ratsdok. 6802/12Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 43469
Nationales Reformprogramm 2012Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 43394
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. Februar 2012 zu dem Thema "Kollektiver Rechtsschutz: Hin zu einem kohärenten europäischen Ansatz" (2011/2089(INI)) EP P7_TA-PROV(2012)0021Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 43390
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 2. Februar 2012 mit Empfehlungen an die Kommission zu einer 14. gesellschaftsrechtlichen Richtlinie zur grenzüberschreitenden Verlegung von Unternehmenssitzen (2011/2046(INI)) EP P7_TA-PROV(2012)0019EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42843
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Rohstoffe für das künftige Wohlergehen Europas nutzbar machen Vorschlag für eine Europäische Innovationspartnerschaft für Rohstoffe KOM(2012) 82 endg.; Ratsdok. 7247/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42407
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Offene Daten: Ein Motor für Innovation, Wachstum und transparente Verwaltung KOM(2011) 882 endg.; Ratsdok. 18554/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 42347
Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die Auswirkungen der Vergabeerleichterungen des Konjunkturpakets II auf die Beschaffung von Bauleistungen und freiberuflichen Leistungen bei den Bauvorhaben des BundesEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42203
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Strategische Innovationsagenda des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT): der Beitrag des EIT zu einem innovativeren Europa KOM(2011) 822 endg.; Ratsdok. 18091/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41978
Rahmenprogramm der Bundesregierung "Forschung für die zivile Sicherheit (2012 bis 2017)"EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41663
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein kohärenter Rahmen zur Stärkung des Vertrauens in den digitalen Binnenmarkt für elektronischen Handel und Online-Dienste KOM(2011) 942 endg.; Ratsdok. 5494/12Antrag · Angenommen · Vorgang 41614
Altersbilder positiv fortentwickeln - Potenziale des Alters nutzenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41010
Grünbuch Die Zukunft der Beleuchtung Beschleunigung des Einsatzes innovativer Beleuchtungstechnologien KOM(2011) 889 endg.; Ratsdok. 18853/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 40285
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Für eine EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung: Agenda für den Wandel KOM(2011) 637 endg.; Ratsdok. 15560/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 39997
Jahresgutachten 2011/12 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen EntwicklungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 38102
Für eine moderne und zukunftsweisende FamilienpolitikBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 36069
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarates im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2010 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2010Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31212
Sechster Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland - Altersbilder in der Gesellschaft und Stellungnahme der BundesregierungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 31127
Nationale Forschungsstrategie Bioökonomie 2030