Was ist Drucksache 17/9390?

Gesetzgebung der 17. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Titel: Gesetz zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen Förderabgabe

Wer hat den Vorgang eingebracht?

Eingebracht durch: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Wie ist der aktuelle Beratungsstand?

Aktueller Beratungsstand laut DIP: Abgelehnt.

Gesetzgebung — Gesetz zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen Förderabgabe

Vorgang

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

DIP liefert Vorgangsdaten und Stationen, wir gruppieren sie in Einbringung → Bundesrat → Bundestag → Abschluss und prüfen die Drucksachen-PDFs auf Erreichbarkeit.

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Gesetzgebung — Gesetz zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen Förderabgabe · Bundespuls

Alle Stationen als Tabelle anzeigen

Strukturierte Liste aller parlamentarischen Stationen dieses Vorgangs.
Datum	Ort	Etappe	Fundstelle	Beschluss
24.04.2012	Bundestag	Einbringung Bundestag	Drs. 17/9390	—
11.05.2012	Bundestag	1. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/179, S. 21391–21398	Überweisung
28.06.2012	Bundestag	Ausschuss-Beschlussempfehlung	Drs. 17/10182	—
31.01.2013	Bundestag	2. Lesung Bundestag	Plenarprotokoll 17/219, S. 27256–27262	Ablehnung der Vorlage

Wir bauen den Verfahrensverlauf auf.

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Gesetz zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen Förderabgabe

Verlauf

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