Plenarprotokoll 19/190Bundestag06. November 202019. Wahlperiode

Protokoll der 190. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 06. November 2020. Im DIP sind 37 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/190 · Datenstand 09.11.2020

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Verhandelte Vorgänge

37 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 269412
Job-Kahlschlag in der Automobilindustrie verhindern, Industriestandort Deutschland zukunftsfit machen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 269418
Dem radikalen Islam den Boden entziehen - Maßnahmenpaket gegen Islamisten und islamistische Verbände
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 269066
Zweiter Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit (Berichtszeitraum 2018 bis 2019)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 269390
Unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 269387
Corona-Wirtschafts- und Überbrückungshilfen gerecht und unbürokratisch gestalten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 267762
Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen - Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 269419
Rechtsstaat und Demokratie in der Corona-Pandemie
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 269410
COVID-19 - Eigenverantwortung statt Verbote und Zwänge - gesundheitlichen und wirtschaftlichen Kollaps verhindern, Kollateralschäden vermeiden
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 269391
Demokratische Kontrolle auch in der Pandemie
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 269319
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Antrag · Angenommen · Vorgang 269393
Für den Erhalt des Vertrags über den Offenen Himmel eintreten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 268810
Freiraum für gesellschaftliches Leben erhalten - Veranstaltungswirtschaft schützen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 268351
Evaluationsbericht nach Artikel 5 des Gesetzes zur Verlängerung der Befristung von Vorschriften nach den Terrorismusbekämpfungsgesetzen
EU-Vorlage · Vorgang 268260
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat nach Artikel 10a Absatz 5 der Verordnung (EU) 2020/459 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. März 2020 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 95/93 des Rates über gemeinsame Regeln für die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen in der Gemeinschaft KOM(2020) 558 endg.; Ratsdok. 10631/20
EU-Vorlage · Vorgang 268258
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Erster Bericht über die Umsetzung des Mehrjahresplans für die Bestände von Dorsch, Hering und Sprotte in der Ostsee und die Fischereien, die diese Bestände befischen KOM(2020) 494 endg.; Ratsdok. 10834/20
EU-Vorlage · Vorgang 268257
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Technik durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet KOM(2020) 568 endg.; Ratsdok. 10682/20
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 268110
Von der Corona-Krise betroffene Gewerbetreibende bei der Miete entlasten
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 267316
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020
EU-Vorlage · Vorgang 266897
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/56/EG) KOM(2020)259 endg.; Ratsdok. 9161/20
EU-Vorlage · Vorgang 266894
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union bei der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation zu vertretenden Standpunkt in Bezug auf die Notifizierung von mit der COVID-19-Pandemie im Zusammenhang stehenden Abweichungen von den Anhängen 1 und 6 des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt KOM(2020)247 endg.; Ratsdok. 8797/20
EU-Vorlage · Vorgang 266879
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte Fischereierzeugnisse im Zeitraum von 2021-2023 KOM(2020)322 endg.; Ratsdok. 9548/20
EU-Vorlage · Vorgang 266877
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Auf dem Weg zu einer nachhaltigeren Fischerei in der EU: Sachstand und Leitlinien für 2021 KOM(2020)248 endg.; Ratsdok. 8871/20
EU-Vorlage · Vorgang 266867
Jahresübersicht der Kommission über die jährlichen Tätigkeitsberichte der Mitgliedstaaten über Exportkredite im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1233/2011 KOM(2020)348 endg.; Ratsdok. 10075/20
EU-Vorlage · Vorgang 266865
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ein neues Konzept der Meeresstrategie für den Atlantik - Aktionsplan für den Atlantik 2.0 Ein aktualisierter Aktionsplan für eine nachhaltige, widerstandsfähige und wettbewerbsfähige blaue Wirtschaft im atlantischen Raum der Europäischen Union KOM(2020)329 endg.; Ratsdok. 9922/20
EU-Vorlage · Vorgang 266864
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/77/EG des Rates zur Festlegung der mehrjährigen Finanzleitlinien für die Verwaltung des Vermögens der EGKS in Abwicklung und, nach Abschluss der Abwicklung, des Vermögens des Forschungsfonds für Kohle und Stahl KOM(2020)321 endg.; Ratsdok. 9855/20
EU-Vorlage · Vorgang 266863
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2008/376/EG über die Annahme des Forschungsprogramms des Forschungsfonds für Kohle und Stahl und über die mehrjährigen technischen Leitlinien für dieses Programm KOM(2020)320 endg.; Ratsdok. 9773/20
EU-Vorlage · Vorgang 266862
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2003/76/EG zur Festlegung der Bestimmungen für die Durchführung des Protokolls zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft über die finanziellen Folgen des Ablaufs der Geltungsdauer des EGKS-Vertrags und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl KOM(2020)319 endg.; Ratsdok. 9772/20
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 265808
Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 264833
Vertrag über den Offenen Himmel aufrechterhalten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 264409
Videotelefonie allen Bewohnern in Alten- und Pflegeheimen zugänglich machen
EU-Vorlage · Vorgang 263127
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU über ein Katastrophenschutzverfahren der Union KOM(2020)220 endg.; Ratsdok. 8330/20
EU-Vorlage · Vorgang 262993
Mitteilung der Kommission an den Rat Bewertung des Aktionsplans des Vereinigten Königreichs zur Beseitigung der 2017 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen-Besitzstands im Bereich des Schengener Informationssystems festgestellten Mängel KOM(2020) 165 endg.; Ratsdok. 7629/20
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 262766
Militärische Beobachtungsflüge fortsetzen - Vertrag über den Offenen Himmel retten - Austritt der USA verhindern
EU-Vorlage · Vorgang 262731
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 Mehr Raum für die Natur in unserem Leben KOM(2020)380 endg.; Ratsdok. 8219/20
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 262152
Vitale Innenstädte durch starken Einzelhandel - Auch in Zeiten von Corona
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 261380
Soforthilfen für Vermieter gewerblich genutzter Räume und Flächen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 258944
Verstärktes und effektiveres Vorgehen gegen die Ausbreitung des Islamismus in Deutschland

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