Plenarprotokoll 20/53Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 53. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. September 2022. Im DIP sind 60 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/53 · Datenstand 22.09.2022
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Protokoll der 53. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/53, 21. September 2022, Datenstand 22.09.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5512.
In diesem Protokoll suchen
Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.
Verhandelte Vorgänge
60 im DIP verknüpftAntrag · Angenommen · Vorgang 291425
Das Recht auf Bildung stärken - Grundbildung im Globalen Süden als Basis gesellschaftlicher Teilhabe auf- und ausbauenGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 289240
Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016Befragung der Bundesregierung · Vorgang 291524
Einleitende Ausführungen und Befragung des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Cem ÖzdemirAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 291523
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der AfD auf Zulassung weiterer Kandidaten zur Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin im zweiten WahlgangAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 291522
Feststellung der Tagesordnung der 53. bis 55. Sitzung des Deutschen BundestagesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291393
Rüstungsexporte nach Saudi-ArabienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291390
Auslastung der Windkraftanlagen in Deutschland in den letzten sechs HalbjahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291389
Finanzhilfen für das Chemieunternehmen SKW Stickstoffwerke Piesteritz in WittenbergMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291388
Auswirkung einer möglichen Verstaatlichung des Gas-Konzerns Uniper SE auf die GasbeschaffungsumlageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291387
Einforderung zusätzlicher Sicherheiten von nachgelagerten Energieversorgern durch den Gas-Konzern Uniper SEMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291386
Alternative Eigentumsformen zur Mehrheitsbeteiligung des Bundes am Gas-Konzern Uniper SEMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291385
Stilllegung von Kernkraftwerken in SchwedenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291384
Mögliche Unterstützung von Privathaushalten bei der Anschaffung von HeizlüfternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291383
Anwendung der Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen auf öffentliche Gebäude mit HackschnitzelheizungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291382
Gasversorgung von Thermal- und KurbädernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291381
Verträge für den Import von FlüssigerdgasMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291380
Position der Bundesregierung zum Thema FrackingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291379
Diversifizierung der EnergieversorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291378
Empfehlung für Privathaushalte zur Anschaffung von Notstromaggregaten mit einer Überbrückungszeit von 72 StundenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291377
Ausgestaltung des EnergiekostendämpfungsprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291376
Umsetzung des Industriestrompreises von 4 Cent/kWhMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291375
Gesetzliche Regelung hinsichtlich einer möglichen Absenkung der mietrechtlich festgelegten MindesttemperaturMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291374
Maßnahmen zur Verringerung der Belastungen infolge steigender GaspreiseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291373
Ausstiegsfahrplan für russische Öl- und GasimporteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291372
Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein EU-Handelsabkommen mit IndienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291371
Einsicht in den behördlichen Prüfvermerk zur Debatte um Laufzeiten von KernkraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291370
Mögliche Einführung von Grenzwerten für den Abrieb von BremsenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291369
Folgen der Umstellung der Dänischen Staatsbahn auf einen rein elektrischen Fahrzeugbestand für den grenzüberschreitenden PersonenschienenverkehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291368
Kosten durch die Beschaffung des neuen Covid-19-Impfstoffs BA.1Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291367
Neben- oder Wechselwirkungen von Paxlovid nach einer im Nachgang zu einem Telefonat erfolgten VerordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291366
Effektivität einer zweiten COVID-19-Auffrischungsimpfung im Hinblick auf Spätfolgen einer SARS-CoV-2-InfektionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291365
Beteiligung an Formaten zur europäischen Zusammenarbeit im Bereich des KüstenschutzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291364
Details zur geplanten EU-Ausbildungsmission für ukrainische SoldatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291363
Todesfälle im Rahmen der Operation "Counter Daesh"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291362
Höhe der monatlich ausgezahlten staatlichen Leistungen an ukrainische KriegsflüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291361
Sanktionsbedingte Probleme bei Rentenzahlungen an in Russland wohnhafte PersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291360
Unterstützung von Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe durch die aktuellen EntlastungspaketeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291359
Einmalzahlungen im Rahmen der Entlastungspakete für Beschäftigte in BehindertenwerkstättenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291358
Stand des Ermittlungsverfahrens zu mutmaßlichen türkischen Kriegsverbrechen in den kurdischen Gebieten der SüdosttürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291357
Erhöhung der Kostenerstattungssätze für IntegrationskurseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291356
Umfang des Waffenschmuggels durch kriminelle Netzwerke aus der Ukraine in die EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291355
Sicherstellung eines baldigen Familiennachzugs zu evakuierten weiblichen Ortskräften und Aktivistinnen aus AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291354
Aufenthaltsregelungen für aus der Ukraine geflüchtete DrittstaatsangehörigeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291353
Neuauflage des Handelsabkommens TTIP mit den USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291352
Finanziell durch Russland begünstigte demokratiefeindliche Organisationen, Gruppen oder EinzelpersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291351
Beteiligung von Stiftungen, Organisationen oder Einzelpersonen mit Sitz in der EU an finanziellen Transfers aus Russland zugunsten politischer EntscheidungsträgerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291350
Diversifizierung der Versorgung mit kritischen RohstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291349
Stand zur Umsetzung eines Relocation-Programms zur Umverteilung Geflüchteter innerhalb der EU-MitgliedstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291348
Kontakte mit Vertretern der Russischen Föderation hinsichtlich der deutschen Minderheit in RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291347
Menge des in den letzten fünf Jahren nach Deutschland eingeführten KokainsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291346
Maßnahmen zur Eindämmung der Inflation nach US-VorbildMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291345
CO2-Emissionen durch das Hochfahren von KohlekraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291344
Informationen zum "Europäischen Souveränitätsfonds"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291343
Kontakte zwischen dem heutigen Bundesminister Wolfgang Schmidt und Vertretern des NDR im Zusammenhang mit der Cum-Ex-AffäreMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291342
Kommunikation zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Bundesminister Wolfgang Schmidt und Johannes KahrsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 291341
Strukturmittel für die Bewältigung des sozioökonomischen Transformationsprozesses der Wirtschaftsregion Schwedt