Plenarprotokoll 17/209Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 209. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 23. November 2012. Im DIP sind 46 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/209 · Datenstand 12.11.2024
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 209. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/209, 23. November 2012, Datenstand 12.11.2024. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/553.
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Verhandelte Vorgänge
46 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 48345
Drittes Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 3. FMStG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 46711
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49049
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes (Drittes Finanzmarktstabilisierungsgesetz - 3. FMStG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49047
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49046
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49045
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49044
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49042
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 23 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49041
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 17 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und JugendEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49040
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 16 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und ReaktorsicherheitEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49038
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und StadtentwicklungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49036
Entschließungsantrag zur dritten Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 12 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und StadtentwicklungEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48818
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Die Wurzeln der Demokratie und der nachhaltigen Entwicklung: Europas Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft im Bereich der Außenbeziehungen KOM(2012) 492 endg.; Ratsdok. 13788/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48620
Hauptaspekte und grundlegende Optionen der GASP (Buchstabe G Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006) - 2011 - Jahresbericht der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik an das Europäische Parlament Ratsdok. 13039/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 47445
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über Erleichterungen bei der Erteilung von Visa KOM(2012) 266 endg.; Ratsdok. 11041/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 47444
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über Erleichterungen bei der Erteilung von Visa KOM(2012) 265 endg.; Ratsdok. 11038/12Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 47413
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Mai 2012 zum Wandel durch Handel: Die Handels- und Investitionsstrategie der EU für den südlichen Mittelmeerraum nach den Revolutionen des Arabischen Frühlings (2011/2113(INI)) EP P7_TA-PROV(2012)0201EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 47412
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 8 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) EUMM Georgien (Anlage 6 der 15. Indikativen Vorschau vom 17. Juli 2012) EuB-BReg 49/2012Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 47111
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Juni 2012 zur Lage im Sudan und Südsudan (2012/2659(RSP)) EP P7_TA-PROV(2012)0248Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 46712
Finanzplan des Bundes 2012 bis 2016EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46288
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über Erleichterungen bei der Erteilung von Visa KOM(2012) 268 endg.; Ratsdok. 10864/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46287
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Moldau zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über Erleichterungen bei der Erteilung von Visa KOM(2012) 267 endg.; Ratsdok. 10863/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 45512
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt KOM(2012) 271 endg.; Ratsdok. 11052/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43188
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über das Ergebnis der Überprüfung von Anhang X der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik KOM(2011) 875 endg.; Ratsdok. 6018/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 42420
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Schaffung eines Instruments für Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Sicherheit KOM(2011) 841 endg.; Ratsdok. 18450/11Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41269
Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2011: Investitionsanreize stärken, Wettbewerb sichernBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 41268
Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Bundesnetzagentur - Post mit Sondergutachten der Monopolkommission - Post 2011: Dem Wettbewerb Chancen eröffnenEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 36153
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Lebensversicherung und Naturkapital: Eine Biodiversitätsstrategie der EU für das Jahr 2020 KOM(2011) 244 endg.; Ratsdok. 9658/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 32810
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Ressourcenschonendes Europa - eine Leitinitiative innerhalb der Strategie Europa 2020 KOM(2011) 21 endg.; Ratsdok. 5869/11EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 31260
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Abschlussbewertung der Umsetzung des Gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Erhaltung der Biologischen Vielfalt 2010 (inkl. 14861/10 ADD 1 bis 14861/10 ADD 4) (ADD 1 bis ADD 4 in Englisch) KOM(2010) 548 endg.; Ratsdok. 14863/10EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 23014
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Investitionen in die Entwicklung von Technologien mit geringen CO2-Emissionen (SET-Plan) (inkl. 14230/09 ADD 1 bis 14230/09 ADD 4) (ADD 1 bis ADD 3 in Englisch) KOM(2009) 519 endg.; Ratsdok. 14230/09