Plenarprotokoll 20/86Bundestag10. Februar 202320. Wahlperiode

Protokoll der 86. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 10. Februar 2023. Im DIP sind 30 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/86 · Datenstand 16.02.2023

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Verhandelte Vorgänge

30 im DIP verknüpft

Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 293382
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Algorithmen in digitalen Medien und ihr Einfluss auf die Meinungsbildung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 296262
Die Ankündigungen zu den Härtefallhilfen gegen die hohen Energiepreise sofort und vollständig umsetzen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 296256
Den MINUSMA-Einsatz der Bundeswehr rasch aber geordnet in diesem Jahr beenden - Unser zukünftiges Engagement im Sahel mit einer Gesamtstrategie auf eine solide und tragfähige Grundlage stellen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 296240
Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 294108
Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich
Anmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 296355
Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der AfD auf Herbeirufung des Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck
Aktuelle Stunde · Vorgang 296339
Anschläge auf deutsche und europäische Infrastruktur aufklären und abwehren
Immunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 296287
Antrag auf Genehmigung zur Durchführung eines Strafverfahrens
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 296260
Eine eigene Wohnung als Start für die Wohnungslosenhilfe - Housing First bundesweit etablieren
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 296249
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich
EU-Vorlage · Vorgang 295964
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Anerkennung von Drittländern für die Zwecke der Gleichwertigkeit von biologischen/ökologischen Erzeugnissen KOM(2022) 728 endg.; Ratsdok. 16296/22
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 294714
Nationaler Bildungsbericht - Bildung in Deutschland 2022 und Stellungnahme der Bundesregierung
EU-Vorlage · Vorgang 294574
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat EU-Cyberabwehrpolitik JOIN(2022) 49 endg.; Ratsdok. 15721/22
EU-Vorlage · Vorgang 294573
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat Aktionsplan zur militärischen Mobilität 2.0 JOIN(2022) 48 endg.; Ratsdok. 15047/22
EU-Vorlage · Vorgang 294571
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Sicherstellung der Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit von Düngemitteln KOM(2022) 590 endg.; Ratsdok. 14613/22
EU-Vorlage · Vorgang 294154
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 22/2022 EU-Förderung für Kohleregionen Begrenzte Ausrichtung auf den sozioökonomischen und energiewirtschaftlichen Übergang ERH 22/2022
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 294001
15. Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 293990
Zweiter Bericht über den Umsetzungsstand der Anhebung der Altersgrenzen nach § 45 Absatz 4 des Soldatengesetzes
EU-Vorlage · Vorgang 293892
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Beschleunigung des Übergangs zur Klimaneutralität für Sicherheit und Wohlstand in Europa EU-Fortschrittsbericht über den Klimaschutz 2022 KOM(2022) 514 endg.; Ratsdok. 14136/22
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 293344
Gutachten zur Entwicklung der Treibhausgasemissionen, Trends der Jahresemissionsmengen und zur Wirksamkeit von Maßnahmen (Zweijahresgutachten 2022)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 293205
Die Sahel-Zone als Schlüsselregion für Europas Sicherheit begreifen - Den Mali-Einsatz militärisch und politisch zum Erfolg führen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 292874
Bericht der Bundesregierung zum Konsultationsverfahren 2022 gemäß § 26 Absatz 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 292387
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. September 2022 zu Nicaragua, insbesondere der Verhaftung von Bischof Ronaldo Álvarez (2022/2827(RSP)) EP P9_TA(2022)0322
EU-Vorlage · Vorgang 292373
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union von den Teilnehmern an dem Übereinkommen über öffentlich unterstützte Exportkredite im Hinblick auf die Modernisierung des Übereinkommens zu vertreten ist KOM(2022) 456 endg.; Ratsdok. 12513/22
EU-Vorlage · Vorgang 292372
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des Standpunkts, der im Namen der Union hinsichtlich des Beschlusses der Teilnehmer am Übereinkommen über öffentlich unterstützte Exportkredite zur Ausweitung des Anwendungsbereichs der Sektorvereinbarung über Exportkredite für Projekte in den Bereichen erneuerbare Energie, Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel sowie Wasser zu vertreten ist KOM(2022) 455 endg.; Ratsdok. 12512/22
EU-Vorlage · Vorgang 291569
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und die vorläufige Anwendung des Rahmenabkommens über eine umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Thailand andererseits KOM(2022) 426 endg.; Ratsdok. 11898/22
EU-Vorlage · Vorgang 291568
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Rahmenabkommens über eine umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Thailand andererseits KOM(2022) 425 endg.; Ratsdok. 11896/22
EU-Vorlage · Vorgang 289891
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Instruments zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch Gemeinsame Beschaffung KOM(2022) 349 endg.; Ratsdok. 11531/22
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 289479
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2022 zur Instrumentalisierung der Justiz in Nicaragua zu Repressionszwecken (2022/2701(RSP)) EP P9_TA(2022)0238
EU-Vorlage · Vorgang 285452
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/1017 und zur Schaffung eines Solvenzhilfeinstruments KOM(2020)404 endg.; Ratsdok. 8567/20

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