Plenarprotokoll 20/90Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 90. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. März 2023. Im DIP sind 57 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/90 · Datenstand 17.03.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 90. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/90, 15. März 2023, Datenstand 17.03.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5556.
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Verhandelte Vorgänge
57 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295447
Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts - Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer EntziehungsanstaltAntrag · Abgelehnt · Vorgang 297431
Forschung zu Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom in Deutschland stärkenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 295446
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf die Offenlegung von Ertragsteuerinformationen durch bestimmte Unternehmen und Zweigniederlassungen sowie zur Änderung des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes und des PflichtversicherungsgesetzesGesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 296088
Neuntes Gesetz zur Änderung des RegionalisierungsgesetzesAktuelle Stunde · Vorgang 297517
Freiheit statt Verbote - Den mündigen Bürger stärken [Maßnahmen im Klimaschutzbereich]Untersuchungsausschuss · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 297435
Einsetzung eines 2. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode zum Angriff auf Nord StreamMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297418
Verbesserung der Wertschätzung älterer MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297417
Realisierung des Beschaffungsvorhabens F127 im Rahmen einer deutsch-niederländischen bzw. deutsch-amerikanischen ZusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297416
Ersatzbeschaffung von im Rahmen der Militärhilfe an die Ukraine abgegebenen Ausrüstungs- und WaffensystemenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297415
Lärmbelastung am Truppenübungsplatz KlietzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297414
Vereinfachung des Zugangs zu Rehabilitations- und PräventionsmaßnahmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297413
Umsetzung einer bedarfsgerechten Ausgestaltung des Reha-BudgetsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297412
Anzahl der Bürgergeldbeziehenden mit MigrationshintergrundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297411
Anzahl der Mitarbeiter beim Online-Informationsdienst "Libra - das Rechtsbriefing" der juris GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297410
Kosten für den Online-Informationsdienst "Libra - das Rechtsbriefing" der juris GmbHMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297409
Anwerbeversuche einer Reichsbürgergruppierung gegenüber PolizistenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297408
Hintergründe zu den Razzien in Bundeswehrkasernen gegen eine ReichbürgergruppierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297407
Völkerrechtliche Bewertung der türkischen Besetzung von Teilen ZypernsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297406
Völkerrechtliche Bewertung der britischen Besetzung des Chagos-ArchipelsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297405
Völkerrechtliche Verträge zur Aufrechterhaltung der europäischen Sicherheit im Sinne der OSZEMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297404
Asyl für russische Deserteure im Russland-Ukraine-KriegMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297403
Deutsche Teilnehmer der internationalen Konferenz gegen Segregation und ExtremismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297402
Anzahl der Nutzer des Nutzerkonto BundMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297401
Asylprüfungen in Bezug auf weibliche Asylsuchende aus dem Iran bzw. aus Afghanistan seit 2022Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297400
Anzahl der Einreisen im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297399
Härtefallfonds für mit Erdöl, Flüssiggas oder Pellets heizende PrivathaushalteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297398
Mögliche Beantragung einer Investitionsgarantie für eine neue World-Scale-Anlage des Chemiekonzerns BASF in ChinaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297397
Abschöpfung von Erlösen im Zusammenhang mit der StrompreisbremseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297396
Anzahl von Verdachtsfällen beim Bundeskartellamt bzgl. einer missbräuchlichen Preisgestaltung im Zusammenhang mit den EnergiepreisbremsenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297395
Umweltverträglichkeit der Elektrochlorierung durch das LNG-Terminalschiff Höegh EsperanzaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297394
Beibehaltung der Social-Media-Kanäle der Bundesregierung entgegen dem Rat des BundesdatenschutzbeauftragtenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297393
Bestrebungen zu einer EU-weiten Beschränkung von Per- und polyfluorierten AlkylverbindungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297392
Planungsstand der Streckenführung der Personen- und Güterbahntrasse Genua-Rotterdam zum Lückenschluss im Bereich von MannheimMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297391
Zugang zum Deutschlandticket ohne eine BonitätsüberprüfungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297390
Verdopplung der Verkehrsleistung der Deutschen Bahn bis 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297389
Schutz von Patientendaten durch eine dezentrale SpeicherungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297388
Einpflegung von Patientendaten in die Elektronische PatientenakteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297387
Finanzierung der Einführung der elektronischen Patientenakte für gesetzlich VersicherteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297386
Finanzierung der Reform zur Digitalisierung, der Strukturreformen bei den Krankenhäusern und der VersorgungsgesetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297385
Vereinbarkeit der Kostenübernahme nichtinvasiver Pränataltests durch die Krankenkassen mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot gemäß SGB VMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297384
Mögliche Gefahr eugenischer Tendenzen aufgrund der Kostenübernahme nichtinvasiver Pränataltests durch die KrankenkassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297383
Auswirkungen der Kostenübernahme pränataler Bluttests durch die Krankenkassen auf die Anzahl der SchwangerschaftsabbrücheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297381
Gesetzlicher Regelungsbedarf bzgl. der Kostenübernahme pränataler Bluttests auf Trisomien durch die KrankenkassenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297380
Mögliche Verleumdung des Bundesministers Karl Lauterbach hinsichtlich der Erlangung seiner ProfessurMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297379
Durchführung Placebo-kontrollierter und randomisierter Studien zu Corona-ImpfstoffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297378
Bereitstellung von Mitteln für die Forschung zu Long-COVID, ME/CFS sowie Post-VacMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297377
Weitere Verwendung und Weiterentwicklung der Corona-Warn-AppMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297376
Menge bestellter Einheiten des COVID-19-Medikaments MolnupiravirMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297375
Umfang bestellter COVID-19-ImpfdosenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297374
Flächendeckender Ausbau der psychiatrischen Notfall- und KrisenversorgungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297373
Aussage des Bundesministers Karl Lauterbach über die Sinnhaftigkeit einer Reform der Bedarfsplanung der psychotherapeutischen VersorgungslageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297372
Treffen im Zusammenhang mit einer Auftragsvergabe zu der Impfkampagne "Ich schütze mich" am 25. Juli 2022Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297370
Gemeldete Verdachtsfälle von Nebenwirkungen einer COVID-19-Impfung zum 28. Februar 2023Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297369
Obduktionen von möglicherweise im Zusammenhang mit einer COVID-19-Impfung verstorbenen PersonenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297368
Beteiligung von Kirchen bzw. Theologen an der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und FortpflanzungsmedizinMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 297367
Ärztliche Versorgung im ländlichen bzw. städtischen Raum