Plenarprotokoll 20/111Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 111. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Juni 2023. Im DIP sind 59 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/111 · Datenstand 14.03.2025
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 111. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/111, 21. Juni 2023, Datenstand 14.03.2025. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5580.
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Verhandelte Vorgänge
59 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 300063
Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und zur Änderung des BaugesetzbuchsBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 301059
Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2020Aktuelle Stunde · Vorgang 301056
Rentenanpassung Ost/West erfolgt früher als geplant - Wichtiger Baustein für eine tragfähige RentenpolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301041
Erkenntnisse der Bundesregierung aus dem Bildungsappell in Verbindung mit dem Forderungskatalog "Bildungswende JETZT!" für ein besseres BildungssystemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301040
Finanzierung von Großforschungszentren durch Mittel aus dem Investitionsgesetz KohleregionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301039
Veröffentlichung der zweiten Bekanntmachung zum Förderschwerpunkt "Förderung interdisziplinärer Verbünde zur Erforschung von Pathomechanismen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301038
Thematisierung des muslimischen Antisemitismus durch Fördergeldempfänger des Programms "Aktuelle Dynamiken und Herausforderungen des Antisemitismus in Deutschland"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301037
Unterschiedliche Konzepte zur Reform des § 21 VerpackungsgesetzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301036
Stromverbrauch von Zügen des Typs Intercity-ExpressMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301035
Europäische Zusammenarbeit bei Such- und Rettungseinsätzen im MittelmeerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301033
Barrierefreie Beantragung des deutsch-französischen FreundschaftsticketsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301032
Präventionsmaßnahmen vor dem Hintergrund steigender Fälle von HautkrebsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301031
Ärztliche Versorgung in NeubaugebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301030
Outsourcing von Orthopädietechnikleistungen auf den LaienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301029
Ermöglichung der Erstattung von Verhütungsmitteln als SatzungsleistungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301028
Zeitpunkt der Einleitung einer kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehrstrukturen durch das BMVgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301027
Rückkehr ukrainischer Soldaten nach der Militärausbildung in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301026
Teilnahme von mutmaßlich rechtsextremistischen Bundeswehr-Reservisten an Wehrübungen bzw. AuslandseinsätzenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301024
Auswahlkriterien von Bundesbehörden bei der Anwerbung ausländischer FachkräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301023
Reformbedarf im ZivilprozessrechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301022
Überprüfung des Fremdbesitzverbotes an AnwaltsgesellschaftenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301021
Betroffene ausländische Staatsbürger im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Verantwortliche des Verlags "Der Schelm"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301020
Verlängerung des Gastransitabkommens zwischen Russland und der UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301019
Unterstützung der juristischen Aufarbeitung von IS-Verbrechen durch lokale Gerichte der Selbstverwaltung von Nord- und OstsyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301016
Beteiligung der Herkunftsländer von in Nord- und Ostsyrien inhaftierten IS-Kämpfern an der Einrichtung eines internationalen TribunalsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301015
Kommunikation mit ukrainischen Behörden bzgl. westlichen Medien, Journalisten und Internetfirmen im Rahmen des Russland-Ukraine-KriegsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301014
Zusammenarbeit mit ukrainischen Sicherheitsbehörden zur Unterbindung russischer DesinformationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 301013
Persönliche Verhältnisse zwischen Führungspersonal und Empfängern von Auftrags- bzw. Zuwendungsvergaben in Bundesbehörden seit 2013Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 300987
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2022Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 300956
Beschluss des Thüringer Landtags aufgreifen - Regeln der deutschen Sprache einhalten - Keine Verfremdung durch sogenannte GenderspracheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300900
Zusätzlicher Personaleinsatz in der deutschen Botschaft in Islamabad für die Durchführung von Sicherheitsinterviews mit afghanischen StaatsangehörigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300899
Herkunftsstaaten mit einer unter 20-prozentigen Schutzquote in der EU im Jahr 2022Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300897
Ausweisung der Einnahmen bzw. Ausgaben im Wirtschaftsplan des Sondervermögens "Bundeswehr" im Rahmen der Haushaltsrechnung des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300896
Kürzungen der GRW-Förderung und der GAK-FörderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300895
Anzeigepflicht von Eigentum russischer Oligarchen im Rahmen des SanktionsdurchsetzungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300894
Evaluation der Anwendung und Auswirkung des Investitionsgesetzes KohleregionenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300877
CO2-Einsparungen durch die Umsetzung der Novelle des GebäudeenergiegesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300876
Aussage von Bundesminister Robert Habeck zur KlimaschutzlückeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300875
Verlängerung des Gastransitabkommens zwischen Russland und der UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300874
Vergesellschaftung des Wohnungskonzerns VonoviaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300872
Vorlage des Gesetzentwurfs zur neuen WohngemeinnützigkeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300871
Wirkung des Projekts "Sport für Entwicklung" des Deutschen Olympischen SportbundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300870
Indische Rohstoff-Importe aus RusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300869
Anzahl von Fachkräften bzgl. der geplanten Wasserstoff-Produktion in NamibiaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300868
Vorstellung der Lateinamerika-Strategie der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300867
Anhebung der Haushaltsmittel für Bildung in der EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300865
Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien unter der neuen Regierung des Präsidenten LulaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300864
Implementierung einer feministischen Entwicklungspolitik im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten im Nahen OstenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300863
Mobilisierung privater Gelder für den Wiederaufbau der UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300862
Betrieb eines Büros in Dubai durch die GIZ zur Steuerung von Projekten in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300861
Etat zur Förderung der feministischen EntwicklungspolitikMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300860
Einsatz für Menstruationsgesundheit und -hygiene im Kontext der EntwicklungszusammenarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300859
Entwicklungshilfezahlungen an AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300857
Entwicklungshilfeleistungen an ChinaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 300856
Maßnahmen gegen die Abwanderung von FachkräftenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 295945
Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2021Antrag · Abgelehnt · Vorgang 287842
Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen