Plenarprotokoll 20/125Bundestag20. Wahlperiode
Protokoll der 125. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. September 2023. Im DIP sind 48 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/125 · Datenstand 23.10.2023
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 125. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 20/125, 28. September 2023, Datenstand 23.10.2023. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/5595.
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Verhandelte Vorgänge
48 im DIP verknüpftGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 304043
Gesetz zur Verhinderung von Falschmeldungen und zur Transparenz der Medienmacht von Parteien (Medientransparenzgesetz)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 304080
Energiespeicher jetzt ausbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 303889
Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 301259
Übersterblichkeit untersuchen - Ursachen aufklärenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 303131
Potenziale der Geothermie nutzen - Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlastenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 304093
Deutschland aus der Baukrise führen - Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 304099
Zugang zu medizinischen Hilfsmitteln entbürokratisierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 303050
Befugnisse der Bundespolizei bei Abschiebungen zur Bewältigung der Massenmigration stärken und Fahndungskorridor erweiternAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 304082
Missbrauch der Chemikalie GBL als "K. o. -Tropfen" stoppenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 304095
Kultur ohne Barrieren für alle zugänglich machen - Inklusion ist HandlungsauftragGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 304045
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 301640
Reisen und Kulturerlebnisse für alle möglich machen - Barrierefreiheit als Qualitätsstandard verankernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 304097
Kein Verbot der Anbindehaltung aus ideologischen GründenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 304096
Spätaussiedler willkommen heißen - Bekenntnisse zum deutschen Volkstum anerkennenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 298216
Viertes Gesetz zur Änderung des ChemikaliengesetzesAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 301627
Verbot von Werkverträgen und Subunternehmerketten in der Kurier-, Express- und PaketdienstbrancheGeschäftsordnung · Vorgang 304217
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Eugen Schmidt (AfD)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 304216
Begrüßung der Präsidenten des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd FabritiusGeschäftsordnung · Vorgang 304215
Erteilung eines Ordnungsrufes an den Abg Robert Farle (fraktionslos)Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 304170
Wahl der Abg Hanna Steinmüller (B90/GR) zum stellvertretenden Mitglied in den Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie als Nachfolgerin für die Abg Christina-Johanne SchröderBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 304169
Wahl des Abg Michael Georg Link (FDP) als Mitglied des Gemeinsamen Ausschusses gemäß Artikel 53a des Grundgesetzes als Nachfolger für den Abg Alexander Graf LambsdorffAktuelle Stunde · Vorgang 304163
Schweigen des Bundeskanzlers zum Deutschlandpakt zum Stopp der irregulären MigrationAntrag · Abgelehnt · Vorgang 304076
50 Jahre deutsche Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen feiern und Reformen einbringenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 304054
Milcherzeugung in Deutschland retten - Marktmacht der Konzerne brechenPetition · Angenommen · Vorgang 303935
Sammelübersicht 422 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303934
Sammelübersicht 421 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303933
Sammelübersicht 420 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303932
Sammelübersicht 419 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303931
Sammelübersicht 418 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303930
Sammelübersicht 417 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303929
Sammelübersicht 416 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303928
Sammelübersicht 415 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303927
Sammelübersicht 414 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303926
Sammelübersicht 413 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303925
Sammelübersicht 412 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303924
Sammelübersicht 411 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303923
Sammelübersicht 410 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 303922
Sammelübersicht 409 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 303232
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesWahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 303231
Wahl eines Stellvertreters der PräsidentinRechtsverordnung · Vorgang 302941
Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunststofffonds (Einwegkunststofffondsverordnung - EWKFondsV)Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 301968
China-Strategie der BundesregierungAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 301620
Menschen mit Behinderungen umfassende Teilhabe ermöglichen - Barrierefreien Tourismus konsequent fördernAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 289448
Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken - Diskriminierungsschutz erweitern