Plenarprotokoll 17/215Bundestag17. Wahlperiode
Protokoll der 215. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 14. Dezember 2012. Im DIP sind 42 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 17/215 · Datenstand 14.12.2012
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 215. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 17/215, 14. Dezember 2012, Datenstand 14.12.2012. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/561.
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Verhandelte Vorgänge
42 im DIP verknüpftAntrag · Abgelehnt · Vorgang 49604
Genossenschaften aktiv fördern, Mitgliedschaften erleichtern und unterstützenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 49025
Kleine und Kleinstgenossenschaften stärken, Bürokratie abbauenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 47589
Gesetz zur Verbesserung der Situation von Opfern von Menschenhandel in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 45592
Genossenschaftsgründungen erleichtern, Wohnungsgenossenschaften stärken, bewährtes Prüfsystem erhaltenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 49592
Einundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des BundeswahlgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 49591
Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des BundeswahlgesetzesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 49593
... Gesetz zur Änderung des BundeswahlgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 45177
Drittes Gesetz zur Änderung des TierschutzgesetzesEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41995
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr KOM(2012) 10 endg.; Ratsdok. 5833/12Aktuelle Stunde · Abgeschlossen · Vorgang 49754
Verantwortung der Bundesregierung angesichts der Kostenexplosion bei Infrastrukturgroßprojekten S 21 und BEREntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49678
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 4. Dezember 2012Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49667
Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. Alterssicherung und Altersarmut von Frauen in DeutschlandEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 49658
Entschließungsantrag zum Dritten Gesetz zur Änderung des TierschutzgesetzesEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 49541
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Fortschritte bei der Erfüllung der Kyoto-Ziele (gemäß Artikel 5 der Entscheidung 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls) KOM(2012) 626 endg.; Ratsdok. 15500/12Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 49540
Zeitplan und Kosten der Realisierung des 2-streifigen Neubaus der B 6Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 49539
Weiteres Vorgehen beim Elbe-Saale-Kanal aufgrund des Gutachtens der Firma Planco Consulting GmbHEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 49514
Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für EU-Schiffe im Jahr 2013 für bestimmte, nicht über internationale Verhandlungen und Übereinkünfte regulierte Fischbestände und Bestandsgruppen KOM(2012) 608 endg.; Ratsdok. 15254/12Antrag · Angenommen · Vorgang 49488
Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 4. Dezember 2012EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48708
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Überwachung des Handels mit Drogenausgangsstoffen zwischen der Gemeinschaft und Drittländern KOM(2012) 521 endg.; Ratsdok. 14394/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 48366
Draft EU Drugs Strategy (2013-2020) Ratsdok. 12036/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 47758
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Entwicklung des Europäischen Migrationsnetzwerks KOM(2012) 427 endg.; Ratsdok. 13212/12Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 47421
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2012 zur Strategie der Europäischen Union zur inneren Sicherheit ((2010)2308(INI)) EP P7_TA-PROV(2012)0207EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 47414
Terrorismusbekämpfungs- und Sicherheitsstrategie der EU für Pakistan Ratsdok. 11045/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 46289
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Dritter Jahresbericht über Einwanderung und Asyl (2011) KOM(2012) 250 endg.; Ratsdok. 10950/12Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen · Vorgang 46280
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2012 zu Schweizer Quoten bei der Anzahl der Aufenthaltsgenehmigungen, die Staatsangehörigen von Polen, Litauen, Lettland, Estland, Slowenien, der Slowakei, der Tschechischen Republik und Ungarn erteilt werden (2012/2661(RSP)) EP P7_TA-PROV(2012)0226Große Anfrage · Beantwortet · Vorgang 44388
Alterssicherung und Altersarmut von Frauen in DeutschlandEU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43167
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Der Schutz der Privatsphäre in einer vernetzten Welt Ein europäischer Datenschutzrahmen für das 21. Jahrhundert KOM(2012) 9 endg.; Ratsdok. 5852/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 43163
Halbjährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (2011/II) Ratsdok. 5072/12EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 41286
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Statistiken zur Demografie KOM(2011) 903 endg.; Ratsdok. 5469/12Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 40428
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Pharmakologische Interventionen zur Leistungssteigerung als gesellschaftliche HerausforderungBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen · Vorgang 33207
Vierter Erfahrungsbericht der Bundesregierung über die Durchführung des Stammzellgesetzes (Vierter Stammzellbericht)EU-Vorlage · Abgeschlossen · Vorgang 29355
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das erste Programm für die Funkfrequenzpolitik KOM(2010) 471 endg.; Ratsdok. 13872/10