Plenarprotokoll 20/161Bundestag22. März 202420. Wahlperiode

Protokoll der 161. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 22. März 2024. Im DIP sind 23 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 20/161 · Datenstand 03.04.2024

Rohdaten (JSON)Volltext als PDF ↗

In diesem Protokoll suchen

Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.

Verhandelte Vorgänge

23 im DIP verknüpft

EU-Vorlage · Vorgang 306946
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates "Europa in Bewegung" - Lernmobilität für alle KOM(2023) 719 endg.; Ratsdok. 15620/23
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 305382
Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 310057
Erfolgsmodell Einfamilienhaus stärken - Eigentum, Freiheit und Familien massiv fördern
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 309795
Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern - Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie umgehend anpassen
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 310060
Politikerpensionen reformieren - Aufnahme der Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung
Antrag · Angenommen · Vorgang 309375
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI
Aktuelle Stunde · Vorgang 310174
Meinungsfreiheit an Schulen schützen - Schule als ideologiefreien Raum sicherstellen
EU-Vorlage · Vorgang 309834
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Makrofinanzaufsicht für Finanzinstitute, die Systemrisiken im Zusammenhang mit Nichtbanken-Finanzintermediären (NBFI) und deren Verflochtenheit mit Kreditinstituten nach Artikel 513 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 646/2012 KOM(2024) 21 endg.; Ratsdok. 5822/24
Petition · Angenommen · Vorgang 309778
Sammelübersicht 531 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
EU-Vorlage · Vorgang 309393
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 70/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Januar 2012 über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs KOM(2024)9 endg.; Ratsdok. 6125/24
EU-Vorlage · Vorgang 309389
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Nutzung von Krisenmaßnahmen gemäß den Artikeln 219 bis 222 der GMO-Verordnung KOM(2024)12 endg.; Ratsdok. 5676/24
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 309388
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2024 zum aktuellen Stand der Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik und die Zukunftsaussichten (2021/2169(INI)) EP P9_TA(2024)0045
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 308136
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. Dezember 2023 zu Nachwuchsforschern (2023/2884(RSP)) EP P9_TA(2023)0482
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 304093
Deutschland aus der Baukrise führen - Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifen
EU-Vorlage · Vorgang 303429
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Dritter Bericht der Kommission über die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25. Juni 2009 über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) KOM(2023)488 endg.; Ratsdok. 12345/23
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 303428
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Juli 2023 zur Lage im indischen Bundesstaat Manipur (2023/2781(RSP)) EP P9_TA(2023)0289
EU-Vorlage · Vorgang 302622
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem europäischen Rahmen, um Forschung, Innovation und unternehmerische Talente in Europa anzuziehen und zu halten KOM(2023) 436 endg.; Ratsdok. 11850/23
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 301708
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2023 zur Lage in Nicaragua (2032/2743(RSP)) EP P9_TA(2023)0248
EU-Vorlage · Vorgang 300152
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 11/2023 EU-Unterstützung für die Digitalisierung von Schulen: Erhebliche Investitionen, aber mangelnde strategische Ausrichtung bei der Nutzung der EU-Finanzierung durch die Mitgliedstaaten ERH 11/2023
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 299609
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. April 2023 zu dem Rückschlag bei dem Recht auf Bildung und dem harten Vorgehen in Afghanistan gegen Aktivisten, die sich für das Recht auf Bildung einsetzen, einschließlich des Falls Matiullah Wesa (2023/2648(RSP)) EP P9_TA(2023)0114
EU-Vorlage · Vorgang 299186
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates für eine bessere Vermittlung digitaler Kompetenzen in der allgemeinen und beruflichen Bildung KOM(2023) 206 endg.; Ratsdok. 8467/23
EU-Vorlage · Vorgang 299185
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu den Schlüsselfaktoren für eine erfolgreiche allgemeine und berufliche digitale Bildung KOM(2023) 205 endg.; Ratsdok. 8465/23
EU-Vorlage · Vorgang 294581
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über den Fortschritt bei der Vollendung des Europäischen Bildungsraums KOM(2022) 700 endg.; Ratsdok. 15013/22

In diesem Protokoll suchen

Verhandelte Vorgänge

Über Plenarprotokolle