Plenarprotokoll 18/14Bundestag13. Februar 201418. Wahlperiode

Protokoll der 14. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 13. Februar 2014. Im DIP sind 43 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/14 · Datenstand 13.02.2014

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Verhandelte Vorgänge

43 im DIP verknüpft

Antrag · Abgelehnt · Vorgang 57612
Selbstbestimmung bei der Notfallverhütung stärken - Pille danach mit Wirkstoff Levonorgestrel schnell aus der Verschreibungspflicht entlassen
Antrag · Für erledigt erklärt · Vorgang 57070
Den Bundesratsbeschluss zur rezeptfreien Pille danach schnell umsetzen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 56187
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Abwicklung des Fonds für Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte - Stand 30. Juni 2013 -
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 57631
Jahreswirtschaftsbericht 2014 der Bundesregierung
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 56472
Jahresgutachten 2013/14 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 57619
Wettbewerbsfähigkeit durch Innovation und Zukunftsinvestitionen sichern
Geschäftsordnung · Abgeschlossen · Vorgang 57608
Änderung der Geschäftsordnung zur besonderen Anwendung der Minderheitenrechte in der 18. Wahlperiode
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 57222
Gesetz zur Sicherung der Oppositionsrechte in der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages
Geschäftsordnung · Abgelehnt · Vorgang 57219
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zwecks Sicherung der Minderheitenrechte der Opposition im 18. Deutschen Bundestag
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 56365
Erstes Gesetz zur Änderung des Schulobstgesetzes
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 55060
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2014 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2014)
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 57606
Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr beenden - Fakultativprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention vollständig umsetzen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 57609
Fortschrittsbericht zur Lage in Afghanistan 2014
Antrag · Angenommen · Vorgang 57397
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali auf Grundlage des Ersuchens der malischen Regierung sowie der Beschlüsse 2013/34/GASP und 2013/87/GASP des Rates der Europäischen Union (EU) vom 17. Januar 2013 und vom 18. Februar 2013 in Verbindung mit den Resolutionen 2071 (2012), 2085 (2012) und 2100 (2013) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Antrag · Angenommen · Vorgang 57396
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2120 (2013) vom 10. Oktober 2013 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 57747
Wahl des Abg Stefan Zierke (SPD) zum Schriftführer als Nachfolger für den Abg Steffen-Claudio Lemme
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57746
Wahl der Abg Mechthild Heil (CDU/CSU) als Nachfolgerin für die Abg Rita Pawelski in den Beirat der Stiftung Datenschutz
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57744
Wahl der Abg Ingo Gädechens (CDU/CSU) als Nachfolger für den Abg Ernst-Reinhard Beck und Dr. Karl-Heinz Brunner (SPD) als Nachfolger für den Abg Ullrich Meßmer in den Stiftungsrat der "Härtefall-Stiftung"
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57741
Wahl von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung "Deutsches Museum"
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57734
Wahl des Abg Ansgar Heveling (CDU/CSU) als Nachfolger für den Abg Dr. Günter Krings als ordentliches und des Abg Burkhard Blienert (SPD) als Nachfolger für die Abg Brigitte Zypries als stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat der Deutschen Nationalbibliothek
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 57729
Eintritt der Abg Gabriele Groneberg (SPD) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Sebastian Edathy (Mandatsbeginn: 11.02.2014)
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 57726
Verzicht des Abg Sebastian Edathy (SPD) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 06.02.2014)
Aktuelle Stunde · Vorgang 57717
Haltung der Bundesregierung zur Forderung der bayrischen Staatsregierung nach einem Moratorium für den Ausbau der Stromnetze
Regierungserklärung · Vorgang 57703
Soziale Marktwirtschaft heute - Impulse für Wachstum und Zusammenhalt
Untersuchungsausschuss · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 57659
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses NSA
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57653
Wahl der Mitglieder des Senats des Vereins "Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V."
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57652
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Beirats der "Stiftung für das sorbische Volk"
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57651
Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der "Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur"
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57641
Wahl der Mitglieder des Beirats bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57625
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der "Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF)"
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57624
Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der "Stiftung caesar" (Centre of Advanced European Studies and Research)
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57623
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR"
Besetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 57622
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland"
Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 57621
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung betr. Soziale Marktwirtschaft heute - Impulse für Wachstum und Zusammenhalt
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 57620
Menschen- und Bürgerrechte für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender im Sport wahren
Antrag · Angenommen · Vorgang 57611
Einsetzung eines Ausschusses Digitale Agenda
Untersuchungsausschuss · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 57496
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Petition · Angenommen · Vorgang 57249
Sammelübersicht 6 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 57248
Sammelübersicht 5 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 57247
Sammelübersicht 4 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 57246
Sammelübersicht 3 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 57245
Sammelübersicht 2 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen
Petition · Angenommen · Vorgang 57244
Sammelübersicht 1 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu Petitionen - mit der Stastistik über die beim Deutschen Bundestag in der 17. Wahlperiode (27. Oktober 2009 bis 21. Oktober 2013) eingegangen bzw. erledigten Petitionen -

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