UntersuchungsausschussInitiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Fraktion DIE LINKEErledigt durch Ablauf der Wahlperiode18. Wahlperiode
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
Art und Umfang der Überwachung elektronischer Kommunikationsvorgänge von, nach und in Deutschland durch ausländische (insb. US-amerikanische und britische) Nachrichtendienste seit 2001; diesbzgl. Kenntnisse der Bundesregierung oder ihr nachgeordneter Dienststellen, technische und rechtliche Gegenmaßnahmen, Kooperation…
Quelle: DIP, Drucksache 18/420 · Datenstand 26.07.2022
So zitieren Sie diese Seite
Deutscher Bundestag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. DIP-Vorgang 57496, Drucksache 18/420, Datenstand 26.07.2022. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/vorgang/57496.
Verlauf
2 Stationen- 1 · Einbringung1 Station
- Sonstige1 Station