Plenarprotokoll 18/23Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 23. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. März 2014. Im DIP sind 47 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/23 · Datenstand 20.03.2014
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 23. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/23, 20. März 2014, Datenstand 20.03.2014. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/640.
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Verhandelte Vorgänge
47 im DIP verknüpftUntersuchungsausschuss · Abgeschlossen · Vorgang 58774
1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode [NSA]Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58529
Bericht über die Auswirkungen der §§ 30a und 42a des BundesdatenschutzgesetzesBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58525
Tätigkeitsbericht 2011 und 2012 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - 24. Tätigkeitsbericht -Antrag · Abgelehnt · Vorgang 57854
Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG neu und verantwortungsvoll besetzenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58612
Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 58794
Geburtshilfe heute und in Zukunft sichern - Haftpflichtproblematik bei Hebammen und anderen Gesundheitsberufen entschlossen anpackenParlamentarische Sonderkommission · Abschlussbericht liegt vor · Vorgang 58510
Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der BundeswehrAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58796
Urteil des Bundesverfassungsgerichts ernst nehmen - Bundesberggesetz unverzüglich reformierenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58607
Keine Einführung einer Pkw-Maut in DeutschlandAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58795
Das psychiatrische Entgeltsystem überarbeiten und das Versorgungssystem qualitativ weiterentwickelnBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 57223
Jahresbericht 2013 (55. Bericht)Rechtsverordnung · Vorgang 57645
Sechste Verordnung zur Änderung der VerpackungsverordnungAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58792
Für eine schnelle und unbürokratische Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland und in der EUAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58788
Verantwortung übernehmen - Zügig mehr syrische Flüchtlinge aufnehmenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 57924
Renten für Leistungsberechtigte des Ghetto-Rentengesetzes ab dem Jahr 1997 nachträglich auszahlenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 57301
Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Aufhebung des Beschlusses 2007/124/EG, Euratom des RatesGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 58771
Gesetz zum Europäischen Übereinkommen über die Adoption von Kindern (revidiert)Gesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 58770
Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch LebenspartnerGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 57848
Gesetz zur Ergänzung des Lebenspartnerschaftsgesetzes und anderer Gesetze im Bereich des AdoptionsrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 55562
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. April 2013 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Östlich des Uruguay über Soziale SicherheitGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 58760
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 23, 39, 44, 45a, 93)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 59230
Wahl der Abg Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU/CSU) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Volkmar KleinBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 59229
Wahl der Abg Nadine Schön (St. Wendel) (CDU/CSU) als Nachfolgerin für den Abg Bernhard Kaster und Waltraud Wolff (SPD) als Nachfolgerin für den Abg Thomas Jurk zu ordentlichen Mitgliedern sowie Wahl der Abg Patrick Schnieder, Dr. Michael Fuchs und Barbara Lanzinger (alle CDU/CSU) sowie von Michelle Müntefering, Thomas Jurk und Andrea Wicklein (alle SPD) zu persönlichen Stellvertretern bestimmter Mitglieder in den Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und EisenbahnenBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 59228
Wahl der Abg Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) und Swen Schulz (Spandau) (SPD) zu Mitgliedern des Kuratoriums Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)Regierungserklärung · Vorgang 58838
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20./21.März 2014 in BrüsselImmunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 58834
Antrag auf Genehmigung zur Fortführung eines Strafverfahrens in der 18. WahlperiodeImmunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 58833
Antrag auf Genehmigung zur Fortführung eines Strafverfahrens in der 18. WahlperiodeEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 58798
Entschließungantrag zur Sechsten Verordnung zur Änderung der VerpackungsverordnungParlamentarische Sonderkommission · Abgelehnt · Vorgang 58793
Einsetzung einer "Parlamentarischen Kommission zur Überprüfung, Sicherung und Stärkung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr"Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 58789
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 20./21. März 2014 in BrüsselBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 58778
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas"Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 58564
Höhere Löhne in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen absichernParlamentarische Sonderkommission · Abgelehnt · Vorgang 58563
Einsetzung einer "Parlamentarischen Kommission zur Überprüfung, Sicherung und Stärkung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr"Petition · Angenommen · Vorgang 58562
Sammelübersicht 27 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 58561
Sammelübersicht 26 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 58560
Sammelübersicht 25 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 58559
Sammelübersicht 24 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 58558
Sammelübersicht 23 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 58557
Sammelübersicht 22 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 58556
Sammelübersicht 21 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 58518
Digitale Gründungen unterstützen - Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 56743
Den NATO-Bündnisfall umgehend beenden