Plenarprotokoll 18/45Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 45. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. Juli 2014. Im DIP sind 61 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/45 · Datenstand 02.07.2014
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 45. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/45, 02. Juli 2014, Datenstand 02.07.2014. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/666.
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Verhandelte Vorgänge
61 im DIP verknüpftUntersuchungsausschuss · Abgeschlossen · Vorgang 60216
2. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode [Edathy-Affäre]Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59718
Achtes Gesetz zur Änderung des WeingesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59399
Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 59396
Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie (Tarifautonomiestärkungsgesetz)Aktuelle Stunde · Vorgang 61128
Beschaffungsprogramm von Drohnen für die BundeswehrVereinbarte Debatte · Vorgang 61127
Bedrohung der regionalen Stabilität durch das Vorgehen der ISIS-TruppenBefragung der Bundesregierung · Vorgang 61126
Themen: Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 14. April 2014 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Weltgemeinschaft Reformierter Kirchen; weitere FragenImmunitätsangelegenheit · Angenommen · Vorgang 61092
Antrag auf Genehmigung zum Vollzug eines gerichtlichen DurchsuchungsbeschlussesMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61068
Eckpunktepapier zur gesetzlichen Regelung zur Förderung von unkonventionellem Erdgas (Fracking)Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61067
Vorschläge zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher VorhabenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61066
Thematisierung der Finanzierung des Kohlehafens Wiggins Islands in Australien durch Mitglieder des KfW-VerwaltungsratsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61065
Datenschutz im Zusammenhang mit dem TISA-AbkommenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61063
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TISA auf das BMWIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61062
Nichtbeteiligung der AKP-Staaten an den Verhandlungen zum Dienstleistungsabkommen TiSAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61061
Informationen zum Dienstleistungsabkommen TISA und Aufnahme einer so genannten Ratchet-KlauselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61060
Völkerrechtsvertragliche Kündigungsklausel im TTIP-Abkommen und Zugang zu den VertragstextenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61059
Unterrichtung über die TTIP-VertragsentwürfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61058
Unterrichtung über die nuklearen Entwicklungen in den NATO-NuklearwaffenstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61057
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TISA auf den Geschäftsbereich der Staatsministerin für Kultur und MedienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61056
Rückstandshöchstgehalte für Pestizide in den USA im Vergleich zur EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61055
Arbeitsmarktchancen und Weiterbildung LangzeiterwerbsloserMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61054
Weitergabe von Daten deutscher Staatsbürger an die NSAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61053
Renteneintritt vor dem gesetzlichen Renteneintrittsalter und Auswirkungen auf das RentenniveauMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61052
Überwachung der Kommunikation mit Skype in Zusammenarbeit mit der NSAMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61051
Beteiligung des BND an Programmen zur Überwachung von Telekommunikationsleitungen in Zusammenarbeit mit der NSAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61050
Leistungen aus dem Förderprogramm MobiPro-EUMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61049
Barrierefreies Fernsehen und weitere Verbesserungen für seh- und hörgeschädigte MenschenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61048
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das BMZMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61047
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das BMFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61046
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das BMBFMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61045
Erwartete Mindereinnahmen bei der Einkommenssteuer und dem SolidaritätszuschlagMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61044
Vermeidung der Doppelbesteuerung im Rahmen der FußballweltmeisterschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61043
Hochwasserschutz im Oberen ElbtalMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61042
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das BMUBMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61041
Elektronische Archivierung in der Wirtschaft und dem öffentlichen DienstMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61040
Vorlage eines Gesetzentwurfs zum FrackingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61039
Anstieg der eigenständigen Prüfungen durch das Bundeszentralamt für SteuernMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61038
Vorschläge zu Änderungen am Wasserhaushaltsgesetz in Bezug auf FrackingMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61037
Aussetzung der gewerberechtlichen Vollziehung von Hoteleinkäufen bei ReiseveranstalternMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61036
Auswirkungen des Lebensversicherungsreformgesetzes hinsichtlich des Sicherungsbedarfs, der Zins- und BewertungsreservenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61035
Beobachterbericht zum Stresstest für das AKW CattenomMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61034
Überarbeitung der gesetzlichen Bestimmungen des Leistungsschutzrechtes für PresseverlageMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61033
Zahlung einer Vergütung aufgrund der Verwertung des Presseleistungsschutzrechts durch Google an die VG MediaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61032
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das BMJVMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61031
Drosselkörper des im AKW Grohnde eingesetzten Typs in weiteren deutschen AKWMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61030
Rassistische Äußerungen eines an das BAMF abgeordneten BeamtenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61029
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TISA auf das BMVIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61028
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das BMIMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61027
Forschungsauftrag einer Studie zum Antisemitismus und AntizionismusMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61026
Auswirkungen des Ausbaus der ICE-Strecke Berlin-München auf einzelne BahnhaltepunkteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61025
Entsendung deutscher Polizisten in die UkraineMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61024
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TiSA auf das Bundesministerium für GesundheitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61023
Strafrechtliche Verfolgung bei medizinischer Nothilfe im Rahmen von Protesten in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61022
Auswirkungen des Dienstleistungsabkommens TISA auf das GesundheitswesenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61020
Hilfsleistungen an Bosnien-Herzegowina, Kroatien und SerbienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61019
Schutzniveau für PatientendatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61018
Beteiligung von in Deutschland stationierten US-Streitkräften bei Einsätzen von unbemannten FlugzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61016
Verbleib des deutsch-syrischen Doppelstaatlers M. H. Z.Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61015
Missbrauch von PatientendatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 61014
Zivile Konfliktbearbeitung in MoldawienMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 61013
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