Plenarprotokoll 18/101Bundestag24. April 201518. Wahlperiode

Protokoll der 101. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 24. April 2015. Im DIP sind 33 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/101 · Datenstand 24.04.2015

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Verhandelte Vorgänge

33 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66195
Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 66361
Gedenken an den 100. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern - Versöhnung durch Aufarbeitung und Austausch fördern
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 65941
100. Jahresgedenken des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/1916 - Deutschland muss zur Aufarbeitung und Versöhnung beitragen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 66070
Programm für gute öffentlich geförderte Beschäftigung auflegen
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 66222
Gute Versorgung am Lebensende sichern - Palliativ- und Hospizversorgung stärken
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66137
Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 66363
Für eine Zäsur und einen Neustart in der deutschen Sicherheitsarchitektur
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 66360
Wirksame Alternativen zum nachrichtendienstlich arbeitenden Verfassungsschutz schaffen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58358
Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand der Empfehlungen des 2. Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages in der 17. Wahlperiode (NSU-Untersuchungsausschuss)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66354
Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
EU-Vorlage · Vorgang 61302
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2008/98/EG über Abfälle, 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle, 1999/31/EG über Abfalldeponien, 2000/53/EG über Altfahrzeuge, 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte KOM(2014) 397 endg.; Ratsdok. 11598/14
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 66448
Erinnerung an den 100. Jahrestag der Vertreibung und Ermordung von Armeniern im Osmanischen Reich
Antrag · Angenommen · Vorgang 66359
Die NVV-Überprüfungskonferenz zum Erfolg führen
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 66358
Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 66357
Die europäische Sicherheitsstruktur retten - Übereinkommen in Gefahr
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 65980
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. Februar 2015 zu der humanitären Krise im Irak und in Syrien, insbesondere vor dem Hintergrund der Aktivitäten des IS (2015/2559(RSP)) EP P8_TA-PROV(2015)0040
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 65977
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zur Kennzeichnung des Ursprungslands von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln (2014/2875(RSP)) EP P8_TA-PROV(2015)0034
EU-Vorlage · Vorgang 65971
Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat Elemente einer EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak sowie zur Bewältigung der Bedrohung durch Da'esh JOIN(2015) 2 endg.; Ratsdok. 6031/15
EU-Vorlage · Vorgang 65568
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Annahme der Empfehlungen der Interinstitutionellen Arbeitsgruppe zu der Abfassung und der Nutzung nationaler Erklärungen KOM(2014) 688 endg.; Ratsdok. 14886/14
EU-Vorlage · Vorgang 65452
EU Military Rapid Response concept (Dokument liegt nicht in deutscher Sprache vor) Ratsdok. 17036/1/14 REV 1
EU-Vorlage · Vorgang 65420
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 zum Gesamthaushaltsplan 2015 für den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1291/2013 und (EU) Nr. 1316/2013 KOM(2015) 11 endg.; Ratsdok. 5317/15
EU-Vorlage · Vorgang 65417
Halbjährlicher Bericht über den Stand der Umsetzung der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (2014/II) Ratsdok. 5096/15
EU-Vorlage · Vorgang 64731
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Optimale Nutzung der im Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgesehenen Flexibilität KOM(2015) 12 endg.; Ratsdok. 5375/15
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 64701
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. November 2014 zum Irak: Entführung und Misshandlung von Frauen (2014/2971(RSP)) EP P8_TA-PROV(2014)0066
EU-Vorlage · Vorgang 64672
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Sechster Halbjahresbericht zum Funktionieren des Schengen-Raums 1. Mai - 31. Oktober 2014 KOM(2014) 711 endg.; Ratsdok. 15783/14
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64596
Zwölfter Bericht der Bundesregierung über die Aktivitäten des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe und der einzelnen Rohstoffabkommen
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64268
Eine Agenda für den Wandel zu nachhaltiger Entwicklung weltweit - Die deutsche Position für die Verhandlungen über die Post 2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung
EU-Vorlage · Vorgang 63830
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Erfüllung der einschlägigen Kriterien durch Kolumbien im Hinblick auf die Aushandlung eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Kolumbien über die Befreiung von der Visumpflicht KOM(2014) 665 endg.; Ratsdok. 14915/14
EU-Vorlage · Vorgang 63829
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Erfüllung der einschlägigen Kriterien durch Peru im Hinblick auf die Aushandlung eines Abkommens zwischen der Europäischen Union und Peru über die Befreiung von der Visumpflicht KOM(2014) 663 endg.; Ratsdok. 14911/14
EU-Vorlage · Vorgang 62925
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Richtlinien für die Kommission zur Aushandlung von Änderungen am Übereinkommen über nukleare Sicherheit (CNS) im Rahmen einer Diplomatischen Konferenz KOM(2014) 566 endg.; Ratsdok. 12867/14
Antrag · Zurückgezogen · Vorgang 62408
Internationale Förderung von Kohlekraftwerken beenden
EU-Vorlage · Vorgang 61494
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: Ein Null-Abfallprogramm für Europa KOM(2014) 398 endg.; Ratsdok. 11592/14
EU-Vorlage · Vorgang 59736
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung der Richtlinie 2009/31/EG über die geologische Speicherung von Kohlendioxid KOM(2014) 99 endg.; Ratsdok. 7220/14

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