Plenarprotokoll 18/105Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 105. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 20. Mai 2015. Im DIP sind 44 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/105 · Datenstand 20.05.2015
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 105. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/105, 20. Mai 2015, Datenstand 20.05.2015. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/738.
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Verhandelte Vorgänge
44 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 61479
Zwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2012/2013Gesetzgebung · Für erledigt erklärt · Vorgang 66245
Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-GesetzesDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67075
Meldung von Hinweisen an eine Stelle außerhalb der Hierarchie durch Polizisten der Bundespolizei bzw. des BundeskriminalamtesDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67074
Schaffung eines unabhängigen Polizeibeauftragten angesichts der mutmaßlichen Misshandlung von Gewahrsamsinsassen durch Beamte der BundespolizeiDringliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67073
Forderungen der bayerischen Landesregierung zur Verlegung der SuedLink-StromtrasseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67072
Fluchtursachen und Bekämpfung durch die EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67071
Erwirkung eines UN-Mandats im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch die EU gegen SchlepperAktuelle Stunde · Vorgang 67064
Aktuelle Prognose des IWF - Perspektiven für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit DeutschlandsBefragung der Bundesregierung · Vorgang 67061
Themen: Agrarpolitischer Bericht 2015 der Bundesregierung; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67052
Unterstützung eines Resolutionsentwurfs zur Legitimation notwendiger Mittel gegen SchlepperbooteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67051
Ukrainischer Gesetzentwurf zur Ermöglichung des Wehrdienstes für Ausländer und StaatenloseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67050
Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu KubaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67048
Arbeitnehmerbruttogehalt im Programm "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" und Aufstockung des ZuschussesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67047
Durch politische Entscheidungen gekündigte Beschaffungs- oder Dienstleistungsverträge mit Beteiligung des BundesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67046
Nutzung von Suchbegriffen der NSA durch das Bundesamt für VerfassungsschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67045
Kenntnis des Bundesamts für Verfassungsschutz von durch den BND abgelehnten NSA-Selektoren im Rahmen der Erfassung von TelekommunikationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67044
Pläne der Europäischen Kommission zur Reform der Blue CardMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67043
Maßnahmen zur zusätzlichen Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien bzw. dem IrakMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67041
Nutzung des vom BKA für den Einsatz bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt vermittelten Europol-"Mobile Office"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67039
Klärung von Detailfragen zu Mandat und rechtlichen Rahmenbedingungen des Einsatzes zweier Schiffe der deutschen Marine im MittelmeerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67035
Rechtliche und politische Positionierung der Bundesregierung hinsichtlich der militärischen Bekämpfung von SchleuserorganisationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67033
Militärisches Eingreifen Ägyptens in LibyenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67032
Projekte im Rahmen der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit mit Ägypten seit der Wahl des Präsidenten el-SisiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67031
Repressives Vorgehen der ägyptischen Regierung gegen die islamistisch orientierte OppositionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67030
Bemühungen der ägyptischen Führung zur Einleitung eines Prozesses der nationalen Versöhnung mit der MuslimbruderschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67026
Mögliche Destabilisierung Ägyptens durch innere und äußere KräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67024
Einladung des ägyptischen Präsidenten el-Sisi nach DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67023
Weiterführende Maßnahmen im Rahmen des Aktionsplans Energieeffizienz hinsichtlich ineffizienter ÖlheizungenMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 67022
Konsequenzen aus dem Ausschreibungsergebnis für PV-FreiflächenanlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67021
Gewährleistung der Rückstellungen für AtomkraftwerkeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67019
Bearbeitung bestimmter finanzieller bzw. juristischer Vorhaben hinsichtlich der Rückstellungen der Atomkraftwerke betreibenden EnergiekonzerneMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67017
Unterschiede zwischen einem Vorschlag für ein Kapitel zum Investorenschutzverfahren und einem Vorschlag zur Reform der Schiedsgerichte im Freihandelsabkommen TTIPMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67016
No-Spy-Abkommen mit den USAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67014
Angebot eines "No-Spy-Abkommens" durch Vertreter der US-Regierung im zweiten Halbjahr 2013Mündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 67013
Einspeisung von möglicherweise unzulässigen und illegalen Selektoren zu bestimmten Themen in Dateien des Bundesnachrichtendienstes durch die NSAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67012
Umsetzung der Empfehlungen der EU-Kommission zur Regulierung von Fracking vom 22. Januar 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67011
Zuordnung der sicherheitstechnisch wichtigen Hilfssysteme der Atomkraftwerke Gundremmingen B und CMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67010
Kosten der Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland in den Haushaltsjahren 2016 und 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67009
Mögliche Außerkraftsetzung bestimmter Gesetze im Fall eines Stopps der Absenkung der Kfz-Steuer bei gleichzeitiger Einführung einer Pkw-Maut durch die EUMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67008
Aussetzung laufender Ausschreibungsverfahren nach der angekündigten Staatenklage Österreichs gegen die Kfz-Steuersenkung im Zusammenhang mit der Einführung der Pkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67007
Beteiligung des Landes Baden-Württemberg hinsichtlich der Finanzierung von Lärmschutzanlagen an der RheintalbahnMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67006
Vermeidung weiterer Bestreikung der Deutschen Bahn durch die GDL und die EVGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67005
Anträge auf Kriegsdienstverweigerung von Berufs- und Zeitsoldaten bzw. freiwillig Wehrdienstleistenden seit dem 1. Juli 2014