Plenarprotokoll 18/111Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 111. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Juni 2015. Im DIP sind 36 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/111 · Datenstand 17.06.2015
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 111. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/111, 17. Juni 2015, Datenstand 17.06.2015. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/745.
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Verhandelte Vorgänge
36 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 66754
Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 67517
Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichernVereinbarte Debatte · Vorgang 67605
17. Juni 1953 - Für Freiheit, Recht und EinheitBefragung der Bundesregierung · Vorgang 67604
Themen: Beschluss zur Nichtinanspruchnahme der Übergangsregelungen der zweiten Stufe des Beitrittsvertrags mit Kroation in Bezug auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit und die Entsendung von Arbeitnehmern bei der grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung für den Zeitraum ab 1. Juli 2015; weitere FragenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67516
Stopp der Bohrarbeiten für den Fildertunnel bei Stuttgart-Fasanenhof aufgrund fehlender UnterfahrungsrechteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67515
EU-Richtlinie für eine Frauenquote in Aufsichtsräten börsennotierter UnternehmenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67514
Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz vom 11.-14.6.2015 in TirolMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67513
Berücksichtigung zusätzlicher Krankenbilder anlässlich des Fachsymposiums zum Entschädigungsverfahren für Radarstrahlengeschädigte der Bundeswehr und der ehemaligen NVAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67512
Ergebnisse des Staatssekretärsausschusses Tierschutz zur KleingruppenhaltungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67511
Behördliche Zuständigkeiten hinsichtlich illegal eingereister FlüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67510
Zuständige Behörde für eine Erstattung von durch illegal eingewanderte Flüchtlinge entstehende KrankenhauskostenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67509
Etwaige Vermittlung von Arbeitskräften während des Poststreiks durch die Bundesagentur für Arbeit an die Deutsche PostMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67508
Streik-Anzeigepflicht der Deutschen Post bei der Agentur für Arbeit hinsichtlich des derzeit stattfindenden StreiksMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67507
Todesfälle durch Kontakt mit Asbest seit 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67506
Unter Verzicht auf Versorgungsansprüche und -bezüge ausgeschiedene Beamte der BaFin in den letzten zehn JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67505
Ehemalige Bundesbeamte der BaFin mit einer in direktem Zusammenhang mit ihrem letzten Dienstverhältnis bestehenden Beschäftigung in den letzten zehn JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67504
Durch die Agentur FRONTEX initiierte Projekte zur Überwachung des Handels mit und der Nutzung von verdächtigen SchiffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67503
Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung der Berliner Erklärung "Gemeinsam gegen Homophobie, für Vielfalt und Akzeptanz im Sport"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67490
Wartezeiten für die Beantragung eines Visums zur Familienzusammenführung zu in Deutschland anerkannten syrischen Flüchtlingen in den deutschen Botschaften im Nahen OstenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67488
Abweichung von Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention durch die UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67486
Position der Bundesregierung zu einer NATO-Mitgliedschaft der UkraineMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67485
Rückgang der Zustimmung in Deutschland zur NATOMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67484
Eignung Saudi-Arabiens als Bündnispartner im Kampf gegen den islamistischen Fundamentalismus bzw. TerrorismusMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67482
Rüstungsexporte in die Ukraine seit 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67481
Treffen zwischen der Bundesregierung und Branchenvertretern seit Vorstellung des Eckpunktepapier des BMWi zur CO2-MinderungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67480
Ausschöpfung der de-Minimis-Regelung bei der geplanten Ausschreibung von WindenergieanlagenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67478
Bereichsausnahme für Friedhofs- und Bestattungsdienstleistungen für den Annex des CETA-AbkommensMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67477
Ausgaben des Bundesnachrichtendienstes für Bewirtung, Beherbergung und Fahrgeschäfte bezüglich des Münchener Oktoberfests seit 2005Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67476
Gesamtkosten des G7-Gipfeltreffens in ElmauMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67475
Offene Fragen zum Atomkraftwerk Gundremmingen der vom BMUB beauftragten Sachverständigenorganisationen Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit und Physikerbüro BremenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67474
Konzept zur Verteilung der ausstehenden Castoren mit verglasten radioaktiven Wiederaufarbeitungsabfällen aus La Hague und Sellafield auf verschiedene standortnahe ZwischenlagerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67472
Wirksamkeit von Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung der ökologischen FunktionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67471
Umbau des ehemaligen Fliegerhorsts Friedrichsfeld zum Nachweis von Ausgleichsflächen für geschützte Vogel- und PflanzenartenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67470
Anzahl der Verhandlungen der beiden Schiedsverfahren zwischen Bund und Toll Collect seit Oktober 2014Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67468
Bisher entstandene Kosten bei den beiden Schiedsverfahren zwischen Bund und Toll CollectMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 67467
Erhalt und Ausbau der Wasserstraßen des Neckars durch den Bund