Plenarprotokoll 18/154Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 154. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 17. Februar 2016. Im DIP sind 49 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/154 · Datenstand 17.02.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 154. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/154, 17. Februar 2016, Datenstand 17.02.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/795.
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Verhandelte Vorgänge
49 im DIP verknüpftAktuelle Stunde · Vorgang 72399
Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches GebietBefragung der Bundesregierung · Vorgang 72398
Themen: Vierter Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen; weitere FrageRegierungserklärung · Vorgang 72397
Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 72365
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 72357
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in BrüsselEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 72353
Entschließungsantrag zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 18./19. Februar 2016 in BrüsselMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72338
Verfahrensweise beim Wechsel eines Regierungsmitglieds bzw. Staatssekretärs in eine Tätigkeit im außerparlamentarischen BereichMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72337
Position der Bundesregierung zur Annahme des geplanten Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72336
Definition der nachhaltigen Landwirtschaft in der Entwicklungszusammenarbeit durch das BMZMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72335
Verbesserung der internationalen Vernetzung und Kooperation von HIV-ForschungseinrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72334
Aufstockung der Bundesmittel für die HIV-Impfstoffforschung in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72333
Stellungnahmen bzw. Verfahrensbeitritte bestimmter Bundesländer bzgl. der Verfassungsbeschwerden gegen das 13. Gesetz zur Änderung des AtomgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72332
Etwaiges Materialproblem bei den Reaktordruckbehältern der grenznahen französischen Atomkraftwerke Cattenom und FessenheimMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72331
Umweltauswirkungen durch den geplanten Bau der Nord Stream Pipelines 3 und 4Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72330
Unterzeichnung der Minamata-Konvention zur Verringerung der Quecksilber-Emissionen aus KohlekraftwerkenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72329
Etablierung einer bundeseigenen Gesellschaft zur Bewirtschaftung der Bundesautobahnen bzw. -fernstraßenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72327
Position der Bundesregierung zum Bericht "Reform der Auftragsverwaltung im Bereich der Bundesfernstraßen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72326
Offenlegung der Motorensoftware beim TypgenehmigungsverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72325
Gesetzliche Regelung zur Fortführung des GVFG-BundesprogrammsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72323
Abrechnung bestimmter Leistungen der Hebammen bei der GKV seit 2010Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72322
Widersprüchliche Angaben zur Anzahl der HebammenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72321
Vereinbarkeit der Rückführung in der Ägäis geretteter Flüchtlinge in die Türkei mit überstaatlichem RechtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72319
Einsatz der Bundesmarine im Rahmen einer NATO-Mission in der ÄgäisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72317
Möglicher Zusammenhang eines Manövers des ständigen maritimen Einsatzverbandes der NATO mit einer Militäroperation in der ÄgäisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72316
Einsatz von bestimmten Militärflugzeugen und -fahrzeugen durch die an der Mission EUNAVFOR MED beteiligten NationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72314
Einsatz der AWACS-Luftfahrzeuge über der TürkeiMündliche Frage · Zurückgezogen · Vorgang 72313
Aktuelle Kampagne der Bundeswehr zur PersonalgewinnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72312
Entwicklung des Pro-Kopf-Verzehrs von Obst und Gemüse in Deutschland in den letzten zehn JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72311
Pro-Kopf-Verzehr von Obst und Gemüse in EuropaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72310
Berücksichtigung besonderer Einstellungshemmnisse von Flüchtlingen durch die MindestlohnkommissionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72309
Kooperation des BfV mit dem Generalbundesanwalt bei Ermittlungen gegen BfV-Mitarbeiter wegen Unterstützung ausländischer TerrorvereinigungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72308
Ursprung des Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag im Jahr 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72307
Mitglieder der Bundesregierung als Zuschauer bei der Handball-Europameisterschaft 2016 der MännerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72306
Nichtbeantwortung eines Briefs von Bürgermeistern und dem Landrat des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge an Bundeskanzlerin Angela Merkel zur FlüchtlingssituationMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72305
Zahl der im EASY-System registrierten Asylsuchenden seit Dezember 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72304
Sicherstellung des Rechts der Asylbewerber auf anwaltlichen Rat und Verfahrensberatung bei den SchnellverfahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72303
Errichtung von Ankunftszentren für Flüchtlinge in Rheinland-PfalzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72302
Auswirkungen der Bestimmung von Marokko als sicherer Herkunftsstaat auf die Westsahara bzw. die Volksgruppe der SahrauisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72301
Position der Bundesregierung zur Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung für Flüchtlinge im September 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72300
Gewährleistung eines ausreichenden und qualitativ hochwertigen Integrationskursangebotes trotz geringer Kostenpauschale für qualifizierte LehrkräfteMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72299
Geplante Abschiebungspraxis von Afghanen im Hinblick auf die Sicherheitslage in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72298
Mögliche Duldung von Menschenrechtsverletzungen der Türkei aufgrund ihrer Rolle in der FlüchtlingskriseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72297
Benennung von Menschenrechtsverletzungen bei dem letzten Besuch der Bundeskanzlerin in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72296
Entwicklung der Anzahl von Binnenvertriebenen in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72295
Begründung für die Rückführung der im Rahmen der NATO-Mission in der Ägäis geretteten Personen in die TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72294
Wortlaut des Ersuchens an die NATO zur Entsendung von NATO-Kräften in die östliche ÄgäisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72293
Befugnisse der Standing NATO Maritime Group im Rahmen des geplanten Einsatzes in der östlichen ÄgäisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72292
Planungen zum Verbleib der während des NATO-Einsatzes in der Ägäis geretteten bzw. aufgegriffenen FlüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 72291
Mögliche Ausbildungs- und Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Polizei- oder Gendarmerieeinheiten durch die Europäische Kommission bzw. den Europäischen Auswärtigen Dienst