Plenarprotokoll 18/198Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 198. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. November 2016. Im DIP sind 46 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/198 · Datenstand 09.11.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 198. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/198, 09. November 2016, Datenstand 09.11.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/848.
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Verhandelte Vorgänge
46 im DIP verknüpftAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 77339
Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinien MON 810, 1507 und Bt11 für den Anbau in der EUGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73043
Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 76957
Viertes Gesetz zur Änderung des RegionalisierungsgesetzesBefragung der Bundesregierung · Vorgang 77773
Thema: Nationaler Strategierahmen über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe als Teil der Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EUAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 77769
Zur politischen Kultur in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77761
Prognose der jährlichen Steigerung fossiler Kraftstoffpreise für den Bundesverkehrswegeplan 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77760
Mögliche Einigung mit der EU-Kommission zur Pkw-MautMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77758
Position der Bundesregierung zur Einbeziehung von Bussen in das Lkw-MautsystemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77755
Ermöglichung einer Fahrzeit im Rahmen des Deutschland-Taktes durch den Ausbau des Schienenverkehrskorridors zwischen Hannover und BielefeldMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77754
Vergleich der Neubaukosten von Bundesfernstraßen und RadwegenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77752
Förderprogramme für Taxi- und Car-Sharing-Unternehmen zur Schaffung von Anreizen für einen Umstieg auf alternative AntriebeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77751
Gesetzliche Regelung zur Einhaltung höherer Emissionsstandards bei der Genehmigung von Linien- und GelegenheitsverkehrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77750
Wechsel aus der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung in den Jahren 2005 bis 2015Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77749
Vorlage des Angebots für Drohnen des Typs "Heron TP"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77748
Eintritt von Minderjährigen in die Bundeswehr im Jahr 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77746
Anträge auf Zulassung von mit neuen Gentechnikverfahren erzeugten OrganismenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77745
Stellenwert des Innovationsprinzips im Gentechnik-GesetzentwurfMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77733
Rechtsgrundlage der produktbezogenen Betrachtung im Rahmen der geplanten Einzelfallprüfungen von mit neuen Gentechnikverfahren erzeugten OrganismenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77732
Einzelfallprüfung von mit neuen Gentechnikverfahren erzeugten OrganismenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77731
Anbieter der von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für FlüchtlingeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77730
Freie Wahl von Wohnort und Wohnform für Menschen mit BehinderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77729
Kosten des Projekts zur Bewusstseinsbildung für Menschen mit Behinderungen in der GesellschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77728
Möglicher Verlust der bürgerlichen Existenz durch die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens nach den früheren §§ 175 bzw. 175 a StGBMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77727
Entscheidungspraxis und Länderbeurteilung zur Gewährung von FlüchtlingsschutzMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77726
Abnahme von Fingerabdrücken bei unerlaubt eingereisten Personen bzw. FlüchtlingenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77725
Zusammenarbeit der EU mit Äthiopien im Rahmen der Europäischen MigrationsagendaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77724
Ausspähung deutscher Server und Implementierung von Schadsoftware durch die NSAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77723
Vergabe der Eurogames an WeißrusslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77722
Ausstellung eines Diplomatenpasses für den Präsidenten des Internationalen Olympischen KomiteesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77721
Schutz der Zivilbevölkerung bei Bombardierungen des sogenannten IS in SyrienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77720
Erkenntnisse über die Zahlung sogenannter Märtyrerrenten an Terroristen durch palästinensische StellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77719
Gebietsansprüche der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77718
Verhaftungen von Abgeordneten der türkischen Oppositionspartei HDPMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77717
Mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe in der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77716
Festnahme von Abgeordneten der türkischen Oppositionspartei HDPMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77715
Auswirkungen der Einschränkungen für Wissenschaftler in der Türkei auf deutsch-türkische WissenschaftskooperationenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77714
Möglicher Giftgaseinsatz in DarfurMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77713
Position der Bundesregierung zu den Verhandlungen über den Umbau des europäischen Atomunternehmens UrencoMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77712
Ausgaben der Atomkraftwerke betreibenden Energieversorgungsunternehmen für die kerntechnische Entsorgung in den Jahren 2015 und 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77711
Zwischen- und Endlager-Rückstellungen beim Energieversorgungsunternehmen EnBW für die Kompakte Natriumgekühlte Kernreaktoranlage KarlsruheMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77710
Einstufung des sogenannten unabhängigen Gremiums zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des BND als AdministrativorganMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77709
Aktueller Stand des "Marshall-Plans" für AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77708
Bedenken des EU-Parlaments bezüglich des EU-Treuhandfonds für AfrikaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77706
Asylbewerber, Geduldete und Flüchtlinge in einer Berufsausbildung in BayernMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77705
Konsequenzen aus den Entlassungen von akademischem Lehrpersonal an der Türkisch-Deutschen Universität in IstanbulMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 77704
Stellenwert des barrierefreien Tourismus im Bundeswettbewerb für nachhaltige Tourismusdestinationen