Plenarprotokoll 18/217Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 217. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 15. Februar 2017. Im DIP sind 56 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/217 · Datenstand 15.02.2017
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 217. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/217, 15. Februar 2017, Datenstand 15.02.2017. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/871.
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Verhandelte Vorgänge
56 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78849
Gesetz zur Neuregelung des Rechts zur Sicherstellung der Ernährung in einer VersorgungskriseMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79822
Zusammenarbeit der EU mit Weißrussland im Hinblick auf illegale MigrationAktuelle Stunde · Vorgang 79881
Zur wachsenden Gefahr der Altersarmut bei 5,7 Millionen Betroffenen in DeutschlandBefragung der Bundesregierung · Vorgang 79880
Thema: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer GesetzeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79856
Sicherstellung der Investitionssicherheit bei den Regelungen zur neuen SchiffsicherheitsverordnungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79855
Befugnisse der Berufsgenossenschaft Verkehr bei der neuen Schiffsicherheitsverordnung für TraditionsschiffeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79854
Notwendigkeit der Etablierung attraktiverer Bahnverkehre am BodenseeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79853
Vorlage des Berichts zur Evaluation des novellierten PersonenbeförderungsgesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79852
Inkrafttreten der Förderrichtlinie zum Haushaltstitel "Zuschüsse zur Förderung energieeffizienter und/oder CO2-armer Nutzfahrzeuge"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79851
Teilnahme von Bundesminister Alexander Dobrindt an Sitzungen im Rahmen der Untersuchungskommissionen zum VW-Abgasskandal und zu CO2-ÜberschreitungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79850
Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BER auf 2018Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79849
Anzahl der Lehrkräfte für Sprachkurse im InlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79848
Rentenversicherungsbeitrag im Jahr 2030Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79847
Verteilung des Immobilienvermögens auf die Privathaushalte in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79846
Möglicher Handlungsbedarf bei der Zahlung von Leistungen des Persönlichen Budgets durch das SaarlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79845
Bearbeitungsfristen für Stellungnahmen zum fünften Armuts- und ReichtumsberichtMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79844
Erreichung des Ziels eines klimaneutralen GebäudebestandesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79843
Mögliche Übertragung von Elektrizitätsmengen anderer Atomkraftwerke auf die AKW Brokdorf und EmslandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79842
Anzeigepflicht der Netzbetreiber bei der Abweichung vom Einspeisevorrang nach dem EEGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79841
Hermesdeckungen für Tierhaltungsanlagen seit Oktober 2013 und entsprechende EntschädigungsforderungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79840
Thematisierung der Demokratie- und Menschenrechtsstandards bei den Verhandlungen eines Handelsabkommens zwischen der EU und der TürkeiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79839
Forderung des IWF-Verwaltungsrates nach Schuldenerleichterungen für GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79838
Auswirkungen einer möglichen Nichtteilnahme des IWF am laufenden Hilfsprogramm für GriechenlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79837
Einnahmen aus der Einkommensteuer seit dem Jahr 2000Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79836
Konsequenzen aus einer möglichen Staatshaftung aufgrund des Verstoßes gegen die Richtlinie 98/34/EGMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79835
Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit des Leistungsschutzrechts für PresseverlegerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79834
Ausländische Straftäter in deutschen Strafvollzugseinrichtungen in den Jahren 2015 und 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79833
Unterschiede zwischen dem neuen und dem alten Förderkonzept der Stiftung Deutsche SporthilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79832
Spendenzahlung von Mitgliedern der Bundesregierung an die Stiftung Deutsche SporthilfeMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79830
Abnahme der Gesamtschutzquote bei afghanischen AsylsuchendenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79829
Effektivität und Rechtmäßigkeit von AbschiebungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79828
Nationalitäten der per Charterflugzeug abgeschobenen Personen im Jahr 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79827
Anzahl der Massenunterkünfte für Migranten in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79826
Ausgereiste türkische Funktionäre seit Bekanntwerden der Spionage der DITIB und der türkischen Religionsbehörde im Dezember 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79825
Angaben zu gefälschten ITA-ID-Karten Anis Amris bei seiner Festnahme in Friedrichshafen im Juli 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79824
Erkenntnisse von Partnerländern zu den libyschen Rufnummern aus dem Mobilfunkgerät Anis AmrisMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79823
Erkenntnisse zu den Anschlagsplänen eines im Januar 2017 in Wien festgenommenen 17-jährigen TerrorverdächtigenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79821
Verhandlungen mit der tansanischen Regierung hinsichtlich einer Wiedergutmachung kolonialer VerbrechenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 79820
Beschäftigungsstopp aufgrund eines ungeklärten Versicherungsstatus der Honorarlehrkräfte des Goethe-InstitutsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79819
Verhinderung der Hinrichtung von Mohamed Ramadan Isa, Husain Ali Moussa und Maher Abbas Khamis in BahrainMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 79818
Mögliche Einleitung von Strafverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in syrischen GefängnissenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 79816
Kenntnisse über Folter und Massenhinrichtungen in syrischen GefängnissenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79814
Anträge auf Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen bei deutschen Auslandsvertretungen seit 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79813
Entlassene Wissenschaftler seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79812
Suspendierte bzw. entlassene Angestellte der türkischen Religionsbehörde seit dem Putschversuch in der Türkei im Juli 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79811
Von dem Einreiseverbot in die USA betroffene deutsche Staatsangehörige mit doppelter StaatsbürgerschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79810
Beteiligung an der Konferenz zur Global Gag Rule im März 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79809
Möglicher Änderungsbedarf bei den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Afrika angesichts hoher afrikanischer FlüchtlingszahlenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79808
Zeitplan für die Erstellung und Veröffentlichung des nächsten BAföG-BerichtsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79807
Einbeziehung des internationalen Luftverkehrs in das europäische EmissionshandelssystemMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79806
Erzeugte Elektrizitätsmengen der Atomkraftwerke Brokdorf und Emsland seit dem Jahr 2000Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79805
Studien zu auffällig gewordenen Wölfen in DeutschlandMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79804
Förderung des bedarfsgerechten Umbaus von Kleingartenanlagen durch die Zusammenführung der Stadtumbauprogramme Ost und WestMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 79803
Förderung des bedarfsgerechten Umbaus von Kleingartenanlagen im Rahmen des Programms "Zukunft Stadtgrün"Mündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 79802
Gesetzliche Neuregelung zur Einbringung geheimhaltungsbedürftiger Unterlagen in verwaltungsgerichtliche VerfahrenMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers · Vorgang 79801
Berücksichtigung eines möglichen Versagens des Reaktordruckbehälters in den Sicherheitskonzepten für Atomkraftwerke