Plenarprotokoll 18/232Bundestag28. April 201718. Wahlperiode

Protokoll der 232. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 28. April 2017. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/232 · Datenstand 28.04.2017

Rohdaten (JSON)Volltext als PDF ↗

In diesem Protokoll suchen

Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.

Verhandelte Vorgänge

31 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 81163
Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 80869
Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 79992
Gesetz zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer Gesetze (EM-Leistungsverbesserungsgesetz)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 79991
Gesetz über den Abschluss der Rentenüberleitung (Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz)
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 79587
Gesetz zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 81188
Grenzregionen vor Atomrisiken schützen - Export von Brennelementen stoppen
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 77374
Gesetz zur Aufhebung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten gemäß §§ 175, 175a Nr. 3 und 4 des Strafgesetzbuches und gemäß § 151 des Strafgesetzbuches der DDR ergangenen Unrechtsurteile
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 77372
Individuelle und kollektive Entschädigung für die antihomosexuelle Strafverfolgung nach 1945 in beiden deutschen Staaten
EU-Vorlage · Vorgang 79704
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein KOM(2017) 47 endg.; Ratsdok. 5671/17
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 81181
Die Erwerbsminderungsrente stärken und den Zugang erleichtern
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 77348
Renteneinheit vollenden - Gleiches Rentenrecht in Ost und West
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 80655
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2016 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 80792
Jetzt verbindliche Personalbemessung in den Krankenhäusern durchsetzen
Antrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 80789
Tschernobyl und Fukushima mahnen - Atomausstieg konsequent umsetzen
EU-Vorlage · Vorgang 80730
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für kleine pelagische Bestände im Adriatischen Meer und für die Fischereien, die diese Bestände befischen KOM(2017) 97 endg.; Ratsdok. 6575/17
Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Vorgang 80725
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Februar 2017 zu Pestiziden biologischen Ursprungs mit geringem Risiko (2016/2903(RSP)) EP P8_TA-PROV(2017)0042
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Vorgang 80559
Haushaltsführung 2017 Überplanmäßigen Ausgabe bei Kapitel 0603 Titel 532 14 - Betrieb von besonderen Aufnahmeeinrichtungen - bis zur Höhe von 36,522 Mio. Euro
EU-Vorlage · Vorgang 80013
Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten über Wet-Lease-Vereinbarungen KOM(2016) 806 endg.; Ratsdok. 5074/17
EU-Vorlage · Vorgang 80004
Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei über ein Abkommen zur Ausweitung der bilateralen präferenziellen Handelsbeziehungen und zur Modernisierung der Zollunion KOM(2016) 830 endg.; Ratsdok. 15811/16
EU-Vorlage · Vorgang 79694
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Über die Umsetzung, Ergebnisse und Gesamtbeurteilung des Europäischen Jahres für Entwicklung 2015 KOM(2016) 525 endg.; Ratsdok. 15159/16
EU-Vorlage · Vorgang 79693
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Vorschlag für einen neuen Europäischen Konsens über die Entwicklungspolitik Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft KOM(2016) 740 endg.; Ratsdok. 14773/16
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 78676
Fünfter Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft"
EU-Vorlage · Vorgang 78484
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine europäische Strategie für Kooperative Intelligente Verkehrssysteme - ein Meilenstein auf dem Weg zu einer kooperativen, vernetzten und automatisierten Mobilität KOM(2016) 766 endg.; Ratsdok. 15203/16
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 77338
Bericht der Bundesregierung nach § 37g des Bundes-Immissionsschutzgesetzes über die Umsetzung und Effekte der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung respektive der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung für den Berichtszeitraum 2013 bis 2014
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 74974
Bericht zum Anerkennungsgesetz 2016
EU-Vorlage · Vorgang 74626
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten KOM(2016) 287 endg.; Ratsdok. 9479/16
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69791
Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 67610
Tätigkeitsbericht 2013 und 2014 der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - 25. Tätigkeitsbericht -
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 64491
Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Änderungen der §§ 28 und 29 des Bundesdatenschutzgesetzes (BSDG) im Rahmen der zweiten BDSG-Novelle
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58529
Bericht über die Auswirkungen der §§ 30a und 42a des Bundesdatenschutzgesetzes
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 58525
Tätigkeitsbericht 2011 und 2012 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - 24. Tätigkeitsbericht -

In diesem Protokoll suchen

Verhandelte Vorgänge

Über Plenarprotokolle