Plenarprotokoll 18/238Bundestag02. Juni 201718. Wahlperiode

Protokoll der 238. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages

Stenografischer Bericht der Sitzung vom 02. Juni 2017. Im DIP sind 49 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.

Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/238 · Datenstand 02.06.2017

Rohdaten (JSON)Volltext als PDF ↗

In diesem Protokoll suchen

Durchsucht den Wortlaut dieser Sitzung, mit Textstellen und Markierung.

Verhandelte Vorgänge

49 im DIP verknüpft

Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 80873
Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 79993
Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen und zur Änderung anderer Vorschriften
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 81224
Legislaturbericht Digitale Agenda 2014 bis 2017
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 81945
Teilhabe statt Armut - Alle Menschen am Wohlstand beteiligen
Antrag · Angenommen · Vorgang 81800
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA
Antrag · Angenommen · Vorgang 81796
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der "United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 80791
Programm für soziale Gerechtigkeit - Konsequenzen aus dem Fünften Armuts- und Reichtumsbericht
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 81785
Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung (Arbeitsbericht der 18. Wahlperiode)
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 79320
Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung von Resolution 1325 zu Frauen, Frieden, Sicherheit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2017 bis 2020
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 79319
Umsetzungsbericht zum Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung von Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2013 bis 2016
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 82073
Bekanntgabe der Entlassung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig
Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 82067
Bekanntgabe der Ernennung von Dr. Katarina Barley zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Vereidigung
Antrag · Angenommen · Vorgang 81993
Neue Lagebeurteilung für Afghanistan
Antrag · Angenommen · Vorgang 81931
25 Jahre Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen - Gemeinsamer Auftrag
EU-Vorlage · Vorgang 81688
Unterrichtung durch die Bundesregierung gemäß § 7 Absatz 1 EUZBBG (GASP/GSVP) Sicherheit und Verteidigung - Krisenmanagementstrukturen (MPCC) (Anlage 9 zur 37. Indikativen Vorschau vom 28. April 2017) EuB-BReg 35/2017
EU-Vorlage · Vorgang 81680
Gemeinsamer Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Union in dem mit dem Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits eingesetzten Assoziationsrat im Hinblick auf die Annahme einer Empfehlung für die Partnerschaftsprioritäten EU-Ägypten JOIN(2017) 14 endg.; Ratsdok. 8418/17
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 81467
135. Versammlung der Interparlamentarischen Union vom 23. bis 27. Oktober 2016 in Genf, Schweiz
EU-Vorlage · Vorgang 81353
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU hinsichtlich des Zeitraums für den Erlass delegierter Rechtsakte KOM(2017) 136 endg.; Ratsdok. 7580/17
EU-Vorlage · Vorgang 81281
Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament Beschleunigung der Kapitalmarktunion: Beseitigung nationaler Hindernisse für Kapitalströme (Hinweis: Überarbeitete Version des Rats-Dok. 6758/17) KOM(2017) 147 endg.; Ratsdok. 7757/17
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 80955
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland für den Zeitraum März 2015 bis Februar 2017
EU-Vorlage · Vorgang 80848
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 1/2017 Netz "Natura 2000": Zur Ausschöpfung seines vollen Potentials sind weitere Anstrengungen erforderlich Ratsdok. 6883/17; ERH 1/2017
EU-Vorlage · Vorgang 80701
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - Aktionsplan Finanzdienstleistungen für Verbraucher: bessere Produkte, mehr Auswahl KOM(2017) 139 endg.; Ratsdok. 7628/17
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 80676
Bericht der Bundesregierung über die Arbeit der Nationalen Kontaktstelle für die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen im Jahr 2016
EU-Vorlage · Vorgang 80662
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts KOM(2017) 142 endg.; Ratsdok. 7621/17
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 80554
20. Bericht der Bundesregierung Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
EU-Vorlage · Vorgang 80406
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Bericht über das Funktionieren des CO2-Marktes in der EU KOM(2017) 48 endg.; Ratsdok. 5917/17
EU-Vorlage · Vorgang 80405
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung der Richtlinie 2009/31/EG über die geologische Speicherung von Kohlendioxid KOM(2017) 37 endg.; Ratsdok. 5908/17
EU-Vorlage · Vorgang 80136
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 184/2005 und zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken KOM(2017) 114 endg.; Ratsdok. 7169/17
EU-Vorlage · Vorgang 80015
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Bewertung der Überwachungsprogramme der Mitgliedstaaten gemäß der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie KOM(2017) 3 endg.; Ratsdok. 5444/17
EU-Vorlage · Vorgang 80014
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss gemäß Artikel 138 Absatz 7 der REACH-Verordnung zur Überprüfung, ob der Geltungsbereich von Artikel 60 Absatz 3 auf gemäß Artikel 57 Buchstabe f ermittelte Stoffe mit endokrinen Eigenschaften ausgedehnt werden sollte, die ebenso besorgniserregend sind wie andere als besonders besorgniserregend aufgeführte Stoffe KOM(2016) 814 endg.; Ratsdok. 5057/17
EU-Vorlage · Vorgang 79988
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über Reformempfehlungen für die Berufsreglementierung KOM(2016) 820 endg.; Ratsdok. 5301/17
EU-Vorlage · Vorgang 79956
Bericht der Kommission an das Europäischen Parlament und den Rat über die Bewertung der Umsetzung der Maßnahmen nach Artikel 25 der Richtlinie 2011/93/EU vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie KOM(2016) 872 endg.; Ratsdok. 15694/16
EU-Vorlage · Vorgang 79955
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat zur Bewertung der von den Mitgliedstaaten zur Einhaltung der Richtlinie 2011/93/EU vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie ergriffenen notwendigen Maßnahmen KOM(2016) 871 endg.; Ratsdok. 15693/16
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 79893
Bericht nach § 66 des Personenbeförderungsgesetzes
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 79870
Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausschließen
EU-Vorlage · Vorgang 79762
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik - Gemeinsame Herausforderungen und Anstrengungen für bessere Ergebnisse KOM(2017) 63 endg.; Ratsdok. 5967/17
EU-Vorlage · Vorgang 79659
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Wirksamkeit der Empfehlung 2014/70/EU mit Mindestgrundsätzen für die Exploration und Förderung von Kohlenwasserstoffen (z. B. Schiefergas) durch Hochvolumen-Hydrofracking KOM(2016) 794 endg.; Ratsdok. 15656/16
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78938
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften
Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 78664
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 78619
Kinder und Familien von Armut befreien - Aktionsplan gegen Kinderarmut
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 78598
Jahresbericht 2015
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 78548
Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (Berichtszeitraum Januar 2015 bis Juli 2016)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 72463
Finanzierung der Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellen - Bildung und Forschung in förderbedürftigen Regionen solide ausstatten
Bericht, Gutachten, Programm · Vorgang 72255
Regionalpolitischer Bericht der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 70659
Bildungsherausforderungen gemeinsam verantworten - Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufheben
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 69230
Kinderrechte umfassend stärken
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 67538
In die Zukunft investieren - Ein Wissenschaftswunder initiieren
Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 65549
Cannabiskontrollgesetz (CannKG)
Antrag · Abgelehnt · Vorgang 64212
Pflege-TÜV hat versagt - Jetzt echte Transparenz schaffen: Pflegenoten aussetzen und Ergebnisqualität voranbringen

In diesem Protokoll suchen

Verhandelte Vorgänge

Über Plenarprotokolle