Plenarprotokoll 18/239Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 239. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 21. Juni 2017. Im DIP sind 60 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/239 · Datenstand 21.06.2017
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 239. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/239, 21. Juni 2017, Datenstand 21.06.2017. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/899.
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Verhandelte Vorgänge
60 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 81372
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 81134
Gesetz zu der am 19. Juni 1997 beschlossenen Urkunde zur Abänderung der Verfassung der Internationalen ArbeitsorganisationGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 80874
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-Durchführungsgesetz)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 82590
Antisemitismus entschlossen bekämpfenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 81630
Für eine neue Gründungskultur in DeutschlandAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 82689
Verabschiedung des Abg Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 82677
Verabschiedung der Bundestagsvizepräsidentin Dr. h.c. Edelgard Bulmahn aus dem Deutschen BundestagAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 82671
Begrüßung von Mitgliedern des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus und DanksagungAktuelle Stunde · Vorgang 82663
Kindern das Schwimmenlernen ermöglichen - Auswirkungen von Privatisierungen und SchwimmbadschließungenAntrag · Angenommen · Vorgang 82587
Verlegung des Bundeswehrkontingents von Incirlik nach Al Azraq zügig durchführenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82533
Beantwortung parlamentarischer Fragen unter Berücksichtigung des GeheimhaltungsbedarfsMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82532
Leistungsbeschreibung der für Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchungen eingesetzten Software des BKAMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82531
Barrierefreiheit des Wahl-O-Mats der Bundeszentrale für politische BildungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82529
Unterbindung des Ausdruckens von Metadaten MIC-fähiger DruckerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82528
Islamistisch motivierte Straftaten von Minderjährigen in den letzten drei JahrenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82527
Mögliche Verbindungen der DITIB zur Gruppierung Osmanen GermaniaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82525
Vorrangige Aufnahme besonders schutzbedürftiger Personen aus Griechenland und ItalienMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82524
Änderung der Entscheidungspraxis im Umgang mit Asylsuchenden aus AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82523
Seenotrettung außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer seit 2016Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82522
Stationierung von Angehörigen der libyschen Küstenwache auf Schiffen der Missionen Triton und Indalo sowie von Beamten der EU-Missionen auf libyschen SchiffenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82521
Einstufung von Geflüchteten als besonders schutzbedürftig durch die griechischen BehördenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82520
Boykott eines Atomwaffenverbots durch UN-MitgliedsstaatenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82519
Einstellung der Praxis zur Zahlung von sogenannten Märtyrerrenten an palästinensische TerroristenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82515
Teilnahme eines Vertreters des Islamischen Zentrums Hamburg e. V. an der Eröffnungsveranstaltung der Konferenz "Friedensverantwortung der Religionen"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82514
Unterstützung der in der Türkei inhaftierten Akademikerinnen Nuriye Gülmen und Semih ÖzakcaMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82513
Vereinbarungen mit Auslandsvertretungen anderer EU-Staaten in Kabul zur Bearbeitung von Visaanträgen afghanischer StaatsangehörigerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82512
Konsularische Betreuung deutscher Staatsangehöriger in AfghanistanMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82510
Koordinierung der Afrikapolitik innerhalb der BundesregierungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82509
Position der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu den Aussagen des Afrika-Beauftragten Günter Nooke am 30. Mai 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82508
Entscheidung des ICSID zum Ausgleich für frustrierte Investitionen der AKW-BetreiberMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82507
Risse in den Reaktordruckbehältern der belgischen Kernkraftwerke Tihange 2 und Doel 3Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82506
Verbot der Freizeitfischerei in AWZ-GebietenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82502
Abschluss der Bewertungen der Maßnahmen "Deutschland-Takt" und "Überholgleise für 740m-Züge"Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82500
Untersuchung der Projekte Große Wendlinger Kurve und des Ausbaus der Bahnstrecke Stuttgart-Feuerbach - Stuttgart-Zuffenhausen im Rahmen des BundesschienenwegeausbaugesetzesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82499
Regelung der verhaltens- und zulassungsrechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb von selbstbalancierenden ElektrofahrzeugenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82497
Vorgaben für ein Umrüstkonzept für Fahrzeuge der Marke AudiMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82496
Rückruf von Fahrzeugen der Marke Audi aufgrund illegaler elektronischer VorrichtungenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82495
Untersuchung einer Aufwärmstrategie in einigen Audi-FahrzeugmodellenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82494
Eingeständnis von Automobilherstellern zu Manipulationen an in Deutschland verkauften PkwMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82493
Ausgabe von Anleihen durch die geplante privatrechtliche AutobahngesellschaftMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82492
Rettungsdienstliche und gesundheitliche Versorgung während des G20-Gipfels in HamburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82491
Barrierefreie Sanitäranlagen im Neubau des Gemeinsamen BundesausschussesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82490
Veranstaltungen und Projekte der Kinder- und JugendarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82488
Angebote der Kinder- und JugendarbeitMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82487
Steuerung und Auswertung der Einsätze von Kampfdrohnen der BundeswehrMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82485
Einbindung der Rüstungsindustrie in die Beschaffung von KampfdrohnenMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82483
Luftangriff auf eine ehemalige Schule in al-Mansura in Syrien im März 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82479
Aussagen zur Zahl der durch Luftangriffe getöteten Kämpfer des sogenannten Islamischen StaatesMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82458
Anwendung der Targeting-Richtlinien nach dem Eintritt der NATO in die Anti-IS-KoalitionMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82456
Luftangriffe der Anti-IS-Koalition auf die syrische Stadt Al-Majadin im Mai 2017Mündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82455
Dienstaufsicht über das Bundesinstitut für RisikobewertungMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82453
Übersehene Tumorbefunde in Glyphosat-Studien der HerstellerMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82448
Kenntnisse über Gentech-Labore für den HausgebrauchMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82442
Evakuierung und Unterbringung von Obdachlosen während des G20-Gipfels in HamburgMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82440
Lieferung von angereichertem Uran für das US-AtomwaffenprogrammMündliche Frage · Beantwortet · Vorgang 82438
Verabschiedung und Inkrafttreten des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-GesetzesBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 81676
Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2016Antrag · Abgelehnt · Vorgang 81595
Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus IncirlikBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 81095
Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus