Plenarprotokoll 15/23Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 23. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 31. Januar 2003. Im DIP sind 23 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/23 · Datenstand 31.01.2003
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 23. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/23, 31. Januar 2003, Datenstand 31.01.2003. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/918.
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Verhandelte Vorgänge
23 im DIP verknüpftBericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85314
Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung zur Technikfolgenabschätzung hier: Endbericht des TA-Projekts "Bioenergieträger und Entwicklungsländer" (G-SIG: 15000227)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 93121
Erstes Gesetz zur Änderung des Zivildienstgesetzes (Erstes Zivildienständerungsgesetz - 1. ZDGÄndG) (G-SIG: 15019057)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85662
Bericht über den Stand der Markteinführung und der Kostenentwicklung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (Erfahrungsbericht zum EEG) (G-SIG: 15000226)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 89184
Keine Erhöhung der Mehrwertsteuer (G-SIG: 15010031)Antrag · Angenommen · Vorgang 86824
Eine Mehrwertsteuererhöhung ist abzulehnen (G-SIG: 15010116)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 86531
Weniger Staat - weniger Steuern (G-SIG: 15010030)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98114
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und Förderung des interkulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittländern (ERASMUS WELT) (2004 - 2008) (Ratsdok. 11274/02; KOM (2002) 401 endg.) (G-SIG: 15900019)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84839
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 12 Titel 616 31 - Zuschuss an die Bundesanstalt für Arbeit - (G-SIG: 15000103)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84799
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgaben bis zur Höhe von 43 Millionen Euro Kapitel 3004 Hochschulen, Wissenschaft und Ausbildungsförderung Titel 632 11 BAföG - Schülerinnen und Schüler Titel 632 12 BAföG - Zuschüsse an Studierende (G-SIG: 15000115)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84792
Haushaltsführung 2002 Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1113, Titel 636 22 - Erstattung von Aufwendungen der BfA aufgrund der Überführung von Zusatzversorgungssystemen in die Rentenversicherung in den neuen Ländern (einschließlich ehemaliges Ost-Berlin) - (G-SIG: 15000104)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84791
Haushaltsführung 2002 Außerplanmäßige Ausgabe und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 11 12 Titel 893 02 - Arbeitsmarktprogramm Hochwasserhilfe, Deichbau 2002/2003 - (G-SIG: 15000102)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84789
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2002 Einwilligung in eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung beim Einzelplan 06 - Bundesministerium des Innern - bei Kapitel 0602 Titel 532 08 - BundOnline 2005 - (G-SIG: 15000101)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84787
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgaben bei Kapitel 3003 - berufliche Bildung und Maßnahmen der Weiterbildung - Titel 681 05 - Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung und bei Kapitel 0902 - allgemeine Bewilligungen - Titel 681 61 - Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung - (G-SIG: 15000100)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84767
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe beim Einzelplan 06 - BMI - bei Kapitel 06 40 Titel 681 12 - Eingliederungshilfen und Entschädigungen - (G-SIG: 15000098)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84761
Haushaltsführung 2002 Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 12 02 Titel 532 51 - Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren für Lkw durch Private - (G-SIG: 15000097)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84727
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission zu bestimmten Rechtsfragen im Zusammenhang mit Kinofilmen und anderen audiovisuellen Werken (G-SIG: 15000034)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84726
171. Sitzung des Interparlamentarischen Rates vom 25. bis 27. September in Genf/Schweiz (G-SIG: 15000106)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84722
Bericht der Bundesregierung über den Stand der Abwicklung des Fonds für Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte - Stand 30. Juni 2002 - (G-SIG: 15000094)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84720
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 12 Titel 681 01 - Arbeitslosenhilfe - (G-SIG: 15000053)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84714
Entschließung des Europäischen Parlaments zum jüngsten Massaker in Kisangani in der Demokratischen Republik Kongo (G-SIG: 15000032)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84693
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 11 13 Titel 636 85 - Zuschüsse zu den Beiträgen zur Rentenversicherung der in Werkstätten beschäftigten behinderten Menschen - (G-SIG: 15000052)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84692
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 08 03 Titel 636 02 - Verwaltungskostenerstattung für die Zentrale Stelle der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) zur Durchführung des Altersvermögensgesetzes - (G-SIG: 15000019)Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 84680
Haushaltsführung 2002 Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 06 29 - THW - Titel 532 04 - Einsätze bei Katastrophen, Unglücksfällen und öffentlichen Notständen - (G-SIG: 15000008)