Plenarprotokoll 15/179Bundestag15. Wahlperiode
Protokoll der 179. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 03. Juni 2005. Im DIP sind 31 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 15/179 · Datenstand 03.06.2005
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 179. Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 15/179, 03. Juni 2005, Datenstand 03.06.2005. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/983.
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Verhandelte Vorgänge
31 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98593
Gesetz zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz - KICK) (G-SIG: 15019711)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98567
Gesetz über die Offenlegung von Vorstandsvergütungen (Vorstandsvergütungs-Offenlegungsgesetz - VorstOG) (G-SIG: 15019709)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 98038
Siebtes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes (G-SIG: 15019614)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 97535
Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) (G-SIG: 15019585)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 94189
Gesetz zur Neufassung der Freibetragsregelungen für erwerbsfähige Hilfebedürftige (Freibetragsneuregelungsgesetz) (G-SIG: 15019687)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 98438
Erstes Gesetz zur Stärkung der Eigentümerrechte einer Aktiengesellschaft (1. Eigentümerrechte-Stärkungsgesetz - EigStärkG) (G-SIG: 15019710)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 97451
Gesetz zur Entlastung der Kommunen im sozialen Bereich (KEG) (G-SIG: 15019526)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 95977
... Gesetz zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch (G-SIG: 15019459)Antrag · Angenommen · Vorgang 91153
Öffnungszeiten der Außengastronomie während der Fußballweltmeisterschaft 2006 flexibel handhaben (G-SIG: 15011706)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98273
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 28, 31 und 84) (G-SIG: 15019676)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 98191
Wachstum in Deutschland und Europa stärken - Neue Strategien für Lissabon-Ziele entwickeln (G-SIG: 15011522)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98104
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Ladenschluss (G-SIG: 15019679)Gesetzgebung · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 98103
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 105 und 106) (G-SIG: 15019677)EU-Vorlage · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 97481
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber (Ratsdok. 5999/05; KOM (2005) 20 endg.) (G-SIG: 15900530)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95530
Konsequente Abschiebung von ausländischen Extremisten sicherstellen (G-SIG: 15010386)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 95310
Hinzuverdienstmöglichkeiten zum Arbeitslosengeld II im Interesse einer Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt verbessern (G-SIG: 15011607)Antrag · Nicht abgeschlossen - Einzelheiten siehe Vorgangsablauf · Vorgang 94415
Europäische Energiepolitik marktwirtschaftlich gestalten - Richtlinien entbürokratisieren (G-SIG: 15011630)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 93601
Abschiebehindernisse beseitigen (G-SIG: 15011170)Aktuelle Stunde · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 92506
Schwerer Störfall in der Wiederaufbereitungsanlage Sellafield (G-SIG: 15001562)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 91014
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (G-SIG: 15001453)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 90503
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Entlastung der Kommunen im sozialen Bereich (KEG) (G-SIG: 15001552)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88755
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran (G-SIG: 15001419)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 88754
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG) (G-SIG: 15001553)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88546
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den transatlantischen Beziehungen (G-SIG: 15001417)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 88538
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (G-SIG: 15001415)Unterrichtung durch das Europäische Parlament · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 87437
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Prioritäten der Europäischen Union und den Empfehlungen für die 61. Tagung der UN-Menschenrechtskommission in Genf (14. März bis 22. April 2005) (G-SIG: 15001510)Bericht, Gutachten, Programm · Abgeschlossen - Ergebnis siehe Vorgangsablauf · Vorgang 85108
Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 12. bis 16. November 2004 in Venedig, Italien (G-SIG: 15001405)