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Suche: "Änderung des Tabaksteuergesetzes" · sortiert nach Relevanz (BM25)…Jaeger 11089 D Ausschußüberweisungen 11089 D Erste, zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP, GB/BHE, DP, FVP eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des…
…Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen über den von den Fraktionen der CDU/ CSU, SPD, FDP, GB/BHE, DP, FVP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache zu…
…11032 B Abstimmungen 11019 B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksachen 2895, 2910 [neu]); Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (Drucksachen 3176…
…Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen über den von den Fraktionen der CDU/ CSU, SPD, FDP, GB/BHE, DP eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache zu…
…Ausschuß) über den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Nrn. 2242, 2362 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen i(11. Ausschuß…
…139 C Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Abg. Leonhard, Leicht, Seither, Mauk, Baier (Mosbach), Dr. Wahl, Dr. Hauser, Dr. Artzinger, Dr. Furler u. Gen.) (Drucksache IV/ 12) — Erste Beratung…
…Erfassung der von Selbstdrehern hergestellten Zigaretten im Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes . . . . . . . . . 9829 D Anlage 9 Schriftliche Antwort auf die Mündliche Frage des Abg. Dr. Sperling (SPD) betr. steuerliche…
…Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache IV/575); Schriftlicher Bericht des Finanzausschusses (Drucksache IV/775). Ich unterstelle, daß das Haus…
…Einbringung des Entwurfs des Zehnten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes Dr. Reischl, Parlamentarischer Staatssekretär 6678 A, B Krammig (CDU/CSU) . . . . . 6678 B Fragen des Abg. Hein (Salzgitter- Lebenstedt) (CDU/CSU) : Übernahme von…
…eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache 2803) 9335 C Überweisung an den Ausschuß für Finanz- und Steuerfragen 9336 A Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Beitritt…
…Arndt (Hamburg) (SPD) 9497 D 9499 C Erhard (Bad Schwalbach) (CDU/CSU) 9499 A Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksachen M/2899, zu M/2899, M/3048, zu VI…
…7980 A Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache 2397) ; Schriftlicher Bericht des Finanzausschusses (Drucksachen 2428, zu 2428) — Zweite und dritte Beratung — Peters (SPD) 7956 D Krammig (CDU/CSU) . . 7957…
…April 1971 in Aussicht gestellte Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes noch nicht vorliegt, sicherstellen, daß die Tabakindustrie trotz des i ns Neunten Tabaksteueränderungsgesetz ausgesprochenen Verbots ab 1. Juli 1971…
…Müller (Bonn) (CDU), Berichterstatter 6339D Beschlußfassung 6340A Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Nrn. 2242, 2362 der Drucksachen); Zweiter Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz…
…Gesetz zur Regelung der Besteuerung des Kleinpflanzertabaks im Erntejahr 1951 6564D Zweiten Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes 6564D Gesetz zur Änderung des Grundsteuergesetzes 6564D Gesetz über die einstweilige Gewährung einer Teuerungszulage zur…
…b) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze (Drucksachen 15/1313, 15…
…77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze (Drucksachen 15/1313, 15/1726, 15/1991, 15/2244) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Namentliche Abstimmung . . . . . . . . . . . . . . . Ergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Tagesordnungspunkt 7: Beschlussempfehlung des Ausschusses nach…
…Ju li 1955 Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache 1596) 5515 D Überweisung an den Ausschuß für Finanz- und Steuerfragen 5515 D Beratung des Mündlichen Berichts des Haushaltsausschusses über den Antrag des…
…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache 2397). Es ist Überweisung an den Finanzausschuß vorgesehen. — Kein Widerspruch; es ist so beschlossen. Tagesordnungspunkt 34…
…7458 C Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache 11/2255); Bericht des Haushaltsausschusses gem. § 96 GO (Drucksache 11/2331), Schriftlicher Bericht des Finanzausschusses (Drucksache VI /2289) — Zweite und dritte…
…Begründung des Achten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes Dr. Reischl, Parlamentarischer Staatssekretär 2113 A, B, C Dr. Jungmann (CDU/CSU) . . . 2113 B, C Fragen des Abg. Schröder (Wilhelminenhof) : Bedingungen für Sonderabschreibungen von…
…Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die heutige Tagesordnung erweitert werden um die zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Zweites Steueränderungsgesetz 1966). — Das Haus ist damit…
…Marlies Volkmer (SPD) zur namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze (84. Sitzung, Tagesordnungspunkt 6) . . . . . . . . . . . . Anlage 3 Neuabdruck einer Erklärung nach § 31…
…2214 der Drucksachen) in Verbindung mit der Ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Nr. 2242 der Drucksachen) . . . 5658B Dr. Horlacher (CSU) 5658B Ausschußüberweisung 5658C Zweite und dritte Beratung…
…2107 B, C, D, 2108 A Drachsler (CDU/CSU) 2107 C Ritzel (SPD) 2107 D, 2108 A Ergänzung der Tagesordnung Entwarf ,eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache IV/575) 2108…
…6181B zur Ergänzung des Gesetzes über die Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet 6181B zur Änderung des Tabaksteuergesetzes . 6181B über die Verlängerung der Dauer bestimmter Patente 6181B über die Übernahme von Sicherheitsleistungen…
…9301 A Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksachen VI/2899, zu VI/2899) — Erste Beratung — 9301 B Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 22. Juli 1971 zur Verlängerung…
…Überweisungen im vereinfachten Verfahren a) Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (§ 30a) (Drucksache 14/18)......................... 642 C b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten…
…Pohle (CDU/CSU) 3844 D Lenders (SPD) 3847 A Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache VI/1156); Schriftlicher Bericht des Finanzausschusses (Drucksache VI/1213) - Zweite und dritte Beratung — . . . . 3850…
…9053 D Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Haftungshöchstbeträge nach dem Straßenverkehrsgesetz (CDU/CSU, FDP) (Drucksache IV/3250) — Erste Beratung — 9053 D Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Abg. Dr. Artzinger…
…Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und des Gesetzes über das Branntweinmonopol Gesetz über die Annahme als Kind und zur Änderung anderer Vorschriften (Adoptionsgesetz) Gesetz über die Vermittlung der Annahme als Kind — Adoptionsvermittlungsgesetz…
…7283 D Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache VI/2255) — Erste Beratung — . . 7285 A Nächste Sitzung 7285 C Anlagen Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten . . 7287 A Anlage 2…
…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und des Gesetzes über das Branntweinmonopol — Drucksache 7/4518 — Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Finanzausschuß (federführend) Ausschuß für Wirtschaft Haushaltsausschuß…
…Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der Bank deutscher Länder; Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes; Gesetz über das Abkommen vom 1. April 1953 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten…
…9463 A Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache V/2832) ; Bericht des Haushaltsausschusses gem. § 96 GO (Drucksache V/2901), Schriftlicher Bericht des Finanzausschusses (Drucksachen V/2891, zu V/2891…
…17033 A Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und des Gesetzes über das Branntweinmonopol —Drucksache 7/4518—, Bericht und Antrag des Finanzausschusses…
…9211 D Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache V/2832) -- Erste Beratung — . . . 9212 B Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 15. Mai 1967 zur erneuten Verlängerung des Internationalen…
…Steuerehrlichkeit – Gesetz zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung zur Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz – Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze – Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt – Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das…
…Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes — Drucksache VI/1156 — Das Wort wird nicht begehrt. Der Ältestenrat schlägt vor, die Vorlage an den Finanzausschuß…
…a) Erste Beratung des von den Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze (Drucksache 15/1313) . . . . . . . . . . . . . b) Antrag der…
…Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes — Drucksache 7/1250 — Bericht und Antrag des Finanzausschusses (7. Ausschuß) — Drucksache 7/1617 — Berichterstatter: Abgeordneter…
…Erste, zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP, DP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Nr. 4561 der Drucksachen). Verzichtet das Haus auf die…
…Januar ist bei den Beratungen über das Elfte Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes von einem Mitglied des Finanzausschusses auf die kartellpolitische Problematik der Stückgewichtsgrenzen hingewiesen worden. Ein Antrag, „festzulegen, daß eine Änderung…
…Januar 1959 über die Fischerei im Nordostatlantik Gesetz zur Änderung der Gewerbeordnung Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer (Bundesurlaubsgesetz) Sechstes Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes Fünftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen…
…Juni 1954 über die vorübergehende Einfuhr privater Straßenfahrzeuge, Drittes Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes, Gesetz zu dem Abkommen vom 30. Juli 1955 über die Gewährung der Meistbegünstigung und über gewerbliche Schutzrechte zwischen…
…Grenzkraftwerken am Rhein errichteten Aktiengesellschaften betreffen, Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, Viertes Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes, Gesetz über die Verlängerung von Ermächtigungen zum Erlaß von Rechtsverordnungen zur Durchführung des Körperschaftsteuergesetzes und…
…marktwirtschaftliche Meldungen in der Landwirtschaft Zweites Gesetz zur Änderung des Saatgutgesetzes Siebentes Gesetz zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Zweites Steueränderungsgesetz 1966) Bundesgesetz zur Einführung des Bundesgesetzes zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen…
…4215 C Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes (Drucksache 7,1250) — Erste Beratung — . . . 4217 A Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 22. Februar 1973 zum Vertrag vom 15. Juni…
…Es ist allerdings zutreffend, dass die im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Tabaksteuergesetzes und anderer Verbrauchsteuergesetze vom 23. Dezember 2003 erwarteten Mehreinnahmen von rund 1 Milliarde Euro deutlich verfehlt wurden. Die…
…Jungmann in seiner schriftlichen Erklärung zur Änderung des Tabaksteuergesetzes vor einem Monat hier dargelegt hat, wie auch für die Verbraucheraufklärung und die Aufklärung zur Unfallverhütung. (Abg. Frau Griesinger: Sehr richtig!) Soweit Beschwerden…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4637 Sitzungen, 2005 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.