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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
10 Treffer
Suche: "Batteriegesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 19/176 · 17.09.2020
Protokoll der 176. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Fehlanreize im bisherigen Batteriegesetz haben dazu beigetragen, dass das solidarisch organisierte Sammelsystem zusammenbrach. Doch das neue Batteriegesetz verbessert die Lage nicht. Eine rein wettbewerbs- und gewinnorientierte Ausgestaltung der Sammelsysteme endet in einem…
Plenarprotokoll 16/217 · 23.04.2009
Protokoll der 217. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Der heute zu beratende Gesetzentwurf zu einem Batteriegesetz ist vor allem erforderlich, um die entsprechende EU-Richtlinie umzusetzen. Dass wir dabei noch immer auf entsprechende Ausführungsbestimmungen der EU-Kommission warten, ist bedauerlich…
Plenarprotokoll 18/130 · 15.10.2015
Protokoll der 130. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Mit dem Batteriegesetz, das wir heute verabschieden, gehen wir einen ganz konkreten Schritt in diese Richtung. Worum geht es? Im Kern geht es um zwei Dinge. Erstens: Die Verwendung von Quecksilber wird…
Plenarprotokoll 19/166 · 18.06.2020
Protokoll der 166. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Vielen Dank. – Zum letzten Tagesordnungspunkt – Brennstoffemissionshandelsgesetz und Batteriegesetz – haben schon mehrere Redner ihre Rede zu Protokoll gegeben. Die, die es noch nicht getan haben, möchte ich ermuntern, das ebenfalls zu tun. Wir…
Plenarprotokoll 16/211 · 19.03.2009
Protokoll der 211. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages…Mit dem heute eingebrachten Batteriegesetz wollen wir die umweltverträgliche Entsorgung von gebrauchten Batterien und Akkumulatoren neu regeln. Damit setzen wir die entsprechenden europäischen Richtlinien vom 6. September um. Nach Angaben der Bundesregierung…
Plenarprotokoll 18/122 · 11.09.2015
Protokoll der 122. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Die Gewerbeabfallverordnung, das Batteriegesetz und die Klärschlammverordnung werden novelliert, und die Fortschreibung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms, ProgRess II, befindet sich derzeit in der Erarbeitung. Die Fragen des Umgangs mit Ressourcen und die Vermeidung…
Plenarprotokoll 19/162 · 27.05.2020
Protokoll der 162. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Sammelziele, wie sie § 16 Batteriegesetz (BattG) für Gerätealtbatterien festlegt, existieren für Industriebatterien derzeit nicht. Der Batteriemarkt befindet sich europaweit im Umbruch. Dies wird insbesondere auch durch die Zunahme von Industriebatterien aus dem…
Plenarprotokoll 17/29 · 16.03.2010
Protokoll der 29. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Ob beim Pflanzenschutzgesetz, Biozidgesetz, Batteriegesetz oder bei der Einbindung des Luftverkehrs in den Emissionshandel, es kommt darauf an, dass Unternehmen für ihre Gebühren schnelle, kompetente Auskünfte bekommen. Dienstleister müssen ausreichend mit Personal…
Plenarprotokoll 21/21 · 11.09.2025
Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages…Dies ist nur ein Aspekt, den das neue Batteriegesetz angeht und adressiert. Es passt die nationale Gesetzgebung an die geltende EU-Verordnung an und hat dabei Nachhaltigkeit, Sicherheit und Transparenz entlang des…
Plenarprotokoll 19/221 · 15.04.2021
Protokoll der 221. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Wir haben bereits bei der Novelle zum Batteriegesetz hier im Deutschen Bundestag kritisiert, dass bei der Erhöhung der Sammelquote vor allem die Hersteller und Verkäufer, nicht jedoch die Verbraucher in die Pflicht…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.