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Plenarprotokoll 06/101 · 11.02.1971

…Das ist keine Frage der Demokratie im Betrieb, sondern des Friedens im Betrieb. (Beifall bei der CDU/CSU. — Abg. Liehr: Hauptsache, die Ruhe wird bewahrt! — Zuruf ,des Abg. Wehner.) — In der Unruhe…

Plenarprotokoll 01/224 · 16.07.1952

…den Ablauf der Produktionsmethoden im Betrieb sofort übersieht. Nun eine andere Frage an die Vertreter der zwei jährigen Betriebszugehörigkeit: Meine Herren und Damen, Sie gestatten es Menschen, in den Betrieb einzutreten, die…

Plenarprotokoll 01/223 · 16.07.1952

…den Ablauf der Produktionsmethoden im Betrieb sofort übersieht. Nun eine andere Frage an die Vertreter der zwei jährigen Betriebszugehörigkeit: Meine Herren und Damen, Sie gestatten es Menschen, in den Betrieb einzutreten, die…

Plenarprotokoll 01/80 · 27.07.1950

…Was geschieht mit unserem Betrieb, wenn Leute in unseren Betrieb hineingesetzt werden, die diesem Betrieb gar nicht angehören? Das ist eine ganz große Gefahr Ihres Gesetzentwurfs. Sie werden — das hat heute ein…

Plenarprotokoll 14/157 · 14.03.2001

…Herr Staatssekretär, können Sie als Gerald Thalheim, als ein ordentlicher Kerl aus Sachsen, mir versichern, dass es diesen Betrieb gibt? Dr. Gerald Thalheim, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und…

Plenarprotokoll 06/150 · 10.11.1971

…3 — Zutrittsrecht der Gewerkschaften zum Betrieb. Hier war die ursprüngliche Formulierung des Regierungsentwurfs, die Gewerkschaften könnten den Betrieb „im Benehmen mit dem Arbeitgeber" betreten, auf starke Kritik gestoßen. Die Gewerkschaften sprachen die…

Plenarprotokoll 10/80 · 31.07.1984

…Buschhaus darf erst in Betrieb gesetzt werden, wenn die Entschwefelungsanlage fertiggestellt ist, und daß die Regierungsfraktionen heute den Vorschlägen zustimmen, daß Buschhaus sofort in Betrieb genommen wird, und zwar so stark wie…

Plenarprotokoll 01/227 · 19.07.1952

…Erstens die Wahrung der unternehmerischen Verantwortung im Betrieb als eine unabdingbare Voraussetzung für den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt des ganzen Volkes. Zweitens die Anerkennung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers als Mitarbeiter im Betrieb…

Plenarprotokoll 01/117 · 14.02.1951

…3 dahin allgemein umschrieben, daß er sich für die Wahrung der Menschenwürde aller im Betrieb beschäftigten Personen einsetzen und im Einvernehmen mit allen Beteiligten die Zusammenarbeit fördern und das Interesse am Betrieb…

Plenarprotokoll 10/239 · 17.10.1986

…Die Bundesregierung wird auch künftig dafür Sorge tragen, daß nur solche Kernkraftwerke in Betrieb gehen und in Betrieb bleiben, die unseren hohen Sicherheitsanforderungen in vollem Umfang entsprechen. Wir haben damit eine Entscheidung…

Plenarprotokoll 02/131 · 24.02.1956

…Die Folge davon ist, daß sich auf unzähligen Betrieben alte Leute auf eine geradezu trostlose und wirtschaftlich natürlich resultatlose Weise herumquälen, den Betrieb dem Jungen nicht übergeben können oder ihm den Betrieb…

Plenarprotokoll 01/129 · 04.04.1951

…Bei Annahme des Ausschußantrags würden die Gewerkschaften entsprechend ihrer zahlenmäßigen Vertretung in dem Betrieb zum Zuge kommen, weil ja auch die Zusammensetzung des Wahlorgans dem Stärkeverhältnis der im Betrieb vertretenen Organisationen zweifellos…

Plenarprotokoll 03/106 · 11.03.1960

…Wenn man den strukturell gesunden Betrieb unter Preisdruck setzt, muß der gesunde Betrieb krank werden und der strukturell kranke Betrieb wird dann zu einem hoffnungslosen Fall. Ich komme zum Schluß. Die agrarpolitische…

Plenarprotokoll 01/93 · 19.10.1950

…für den Bau, den Betrieb und den Verkehr der Bahnen einheitliche Vorschriften zu erlassen. Sowohl die Bestimmungen über den Verkehr als auch die technisch-polizeilichen Normen fiber Bau und Betrieb sind von…

Plenarprotokoll 03/14 · 27.02.1958

…Wenn diese Mechanisierung sonst keine zusätzlichen Kosten mit sich bringt, so muß in einem solchen Betrieb mindestens eine volle Arbeitskraft ausscheiden. Ist das bei einem 10-ha-Betrieb möglich? Nach unserer Auffassung…

Plenarprotokoll 15/7 · 06.11.2002

…Auch gibt es Betriebsinhaber, die keine Erben haben und sich deswegen jemanden suchen, der ihren Betrieb käuflich erwirbt. Das ist natürlich nicht immer einfach, weil derjenige, der einen Betrieb veräußert, aus dem…

Plenarprotokoll 03/161 · 31.05.1961

…Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, gerade auf d ie ses gesellschaftspolitische Ziel der Gleichstellung beider in einem Betrieb beschäftigten Gruppen — heute, im 20. Jahrhundert — kommt es uns als Sozialdemokraten in…

Plenarprotokoll 07/236 · 09.04.1976

…16561* B Anlage 50 Ausbau der Kraftwerks- und Kernreaktorkapazität bis 1985; Einfluß der Unbedenklichkeit der Kernkraftwerke auf den Betrieb der gebauten oder geplanten Kernkraftwerke, Stillegung von Kernkraftwerken beim Fehlen großer neuer Lagerbekken…

Plenarprotokoll 03/141 · 27.01.1961

…Ein Mitglied der Regierungspartei sagte etwa im August in der „Welt", wenn das Gesetz dahin führe, daß der Arbeitnehmer von Betrieb zu Betrieb wechsle, wenn dies nach diesem Gesetz mit Hilfe der…

Plenarprotokoll 01/251 · 26.02.1953

…aus dem Betrieb des Mannes und aus dem Betrieb der Frau. Ein typischer wüster Hof, denn der Betrieb der Frau ist anderweitig vermietet, wird anderweitig benutzt, und das Land wird im Betriebe…

Plenarprotokoll 07/181 · 19.06.1975

…Wer heute dem Rat folgt, alles so laufen zu lassen, wie es ist, der gefährdet nicht nur unser Berufsbildungssystem mit seinen beiden Lernorten Betrieb und Schule, sondern er riskiert auch schwere Verwerfungen…

Plenarprotokoll 01/225 · 17.07.1952

…B., wenn ein Betrieb eine Pensionskasse errichtet — nehmen wir an, eine Aktiengesellschaft beschließt, für den Betrieb oder für das Unternehmen eine Pensionskasse einzurichten, die aber auf der Basis der GmbH. errichtet wird…

Plenarprotokoll 08/180 · 18.10.1979

…Ein Betrieb mit 40 bis 50 ha hat aber — wenn er Buchführung durchführen würde — einen tatsächlichen Gewinn von etwa 45 000 DM. Auch dieser Betrieb zahlt nach dem jetzigen System keine Steuern…

Plenarprotokoll 03/64 · 25.02.1959

…In rund 90 % aller Betriebe arbeiten die Frauen im Haushalt und im Betrieb. Deswegen darf gesagt werden, daß es, wie der Herr Landwirtschaftsminister vorhin ausführte, dann, wenn es dem Betrieb gut geht…

Plenarprotokoll 02/195 · 27.02.1957

…Der große Betrieb schafft die Kühe ab, ebenso der mittelgroße Ackerbaubetrieb, und zwar schafft er sie um so eher ab, je größer der Betrieb ist und je mehr Hilfskräfte er für seinen…

Plenarprotokoll 18/60 · 16.10.2014

…Ein Betrieb in Springe, ein Leuchtenhersteller, war früher ein Betrieb und Mitglied im Verband der Metallindustriellen Niedersachsen. Heute ist dieser Betrieb in zwei Betriebe aufgespalten. Einer ist nach hartem Kampf wieder in…

Plenarprotokoll 14/148 · 07.02.2001

…Weil sich in den Betrieben eine ganze Menge verändert hat und der Betrieb heute nicht mehr einfach wie früher der abgegrenzte Betrieb ist – es gibt Betriebe als fraktale Fabriken; es geht bis…

Plenarprotokoll 02/203 · 10.04.1957

…Wenn er dann aus dem Betrieb ausscheidet — dann kann er jegliche andere Tätigkeit verrichten —, erhält er einen Jahresbetrag von 2 %. Diese Berufsunfähigkeitsrente, die er erhält, wenn er aus dem Betrieb ausscheidet — wozu…

Plenarprotokoll 01/259 · 15.04.1953

…der Betrieb der Deutschen Welle (§ 14), 2. der Betrieb des Deutschen Kurzwellen Dienstes (§ 15), 3. der Betrieb des Deutschen Fernseh- Rundfunks (§ 16), 4. die Wahrnehmung sonstiger gemeinsamer Aufgaben auf dem Gebiet des…

Plenarprotokoll 18/107 · 22.05.2015

…Was galt bis 2010? Bis 2010 galt der Tarifvertrag, der von einer Hausgewerkschaft in dem jeweiligen Betrieb abgeschlossen wurde. Die Rechtsauffassung ging davon aus, dass die Hausgewerkschaft sozusagen näher am Betrieb war…

Plenarprotokoll 04/10 · 18.01.1962

…Eine andere Sache ist es, wenn im gleichen Betrieb Unfallhäufigkeit auftritt; dann ist die Frage, ob man den Beitragssatz erhöht. Das ist jetzt schon geltendes Recht und soll nicht geändert werden. Eine…

Plenarprotokoll 05/210 · 22.01.1969

…das Recht, darüber informiert zu werden, was im Betrieb geschieht. Zweitens: das Recht des Betriebsangehörigen, darüber unterrichtet zu werden, wie es um den Betrieb wirtschaftlich steht. Drittens: die Forderung nach einer weiteren…

Plenarprotokoll 04/70 · 28.03.1963

…Nehmen wir in einem Betrieb einen 55jährigen Bergmann, der die Voraussetzungen erfüllt. Der Betrieb rationalisiert; der Mann wird entlassen, bekommt die Knappschaftsausgleichsrente. In einem nebenan liegenden Betrieb ist schon viel früher rationalisiert…

Plenarprotokoll 07/106 · 11.06.1974

…Das hört sich ganz gut an!) Die Bundesregierung hat keinen Zweifel daran gelassen, daß Sie Betrieb und Schule gleichermaßen als wichtige Lernorte betrachtet. In den sogenannten Markierungspunkten hat sie den Betrieb aus…

Plenarprotokoll 02/79 · 04.05.1955

…Glauben Sie, daß über die Siedlung oder Pachtung nun ein neuer Betrieb — und es handelt sich hier um Hunderte — zu bekommen ist? Wir wissen doch alle, daß das zu den Unmöglichkeiten gehört…

Plenarprotokoll 01/199 · 19.03.1952

…Und das ist der große Unterschied zu jenen anderen Wirtschaftszweigen, in denen man für den Betrieb arbeitet. Hier arbeitet man aber unmittelbar für die Familie, und der Betrieb steht unter den Bedürfnissen…

Plenarprotokoll 03/154 · 19.04.1961

…Da die Rauchentwicklung der Kraftfahrzeuge aber anerkanntermaßen vermeidbar ist, wurden die zuständigen obersten Landesbehörden wiederholt aufgefordert, den rauchfreien Betrieb der Kraftfahrzeuge durch polizeiliche Überwachung zu erzwingen. Bei einem rauchfreien Betrieb hat die…

Plenarprotokoll 03/113 · 06.05.1960

…4 erhält folgende Fassung: „ (4) Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Krankenhausapotheke gelten in ihrem bisherigen Umfange weiter. Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Zweigapotheke gelten…

Plenarprotokoll 02/171 · 14.11.1956

…von Betrieb zu Betrieb vermittelt werden. Dabei ist es in vielen Fällen nicht üblich und auch nicht zweckmäßig, daß der Unternehmerfirma die Leitung und Beaufsichtigung der Arbeiten übertragen wird. Andererseits soll eine…

Plenarprotokoll 02/56 · 18.11.1954

…Das ist der Sinn unseres Änderungsantrags Umdruck 210, wonach Einkünfte aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbständiger Arbeit der Ehefrau in einem dem Ehemann fremden Betrieb bei der Zusammenveranlagung ausscheiden. Um aber die…

Plenarprotokoll 08/125 · 14.12.1978

…Alle können gefährdet sein, nicht nur die im Betrieb Beschäftigten, sondern möglicherweise auch Personen, die nichts mit dem Betrieb zu tun haben. Vizepräsident Frau Renger: Schönen Dank, Herr Staatssekretär! Wir kommen zum…

Plenarprotokoll 07/74 · 18.01.1974

…Die Land- und Forstwirtschaft ist mit der Errichtung und dem Betrieb ihrer Unternehmen und ihrer beruflich unerläßlichen Tätigkeit nicht in diesen Ausnahmen aufgeführt. Wenn aber ein landwirtschaftlicher Betrieb eine Betriebsstätte im Sinne…

Plenarprotokoll 14/156 · 09.03.2001

…9.00 Uhr Die Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit der Integration von Arbeitslosen in den Betrieb zu verbinden, das ist das zentrale Prinzip der Jobrotation. Es gibt eigentlich auf allen Seiten…

Plenarprotokoll 01/159 · 10.07.1951

…Es ist durchaus möglich, daß das Gesetz für einen Betrieb mit 50 Leuten härter sein kann als für einen Betrieb mit drei Beschäftigten. Die Betriebe sind ja sehr verschieden; im einen handelt…

Plenarprotokoll 05/66 · 14.10.1966

…Nicht der Hersteller hat zu garantieren, daß das von ihm konstruierte, hergestellte oder verkaufte Gerät den Erfordernissen der Sicherheit entspricht, sondern derjenige, der das Gerät in seinem Betrieb benutzt oder benutzen läßt…

Plenarprotokoll 05/143 · 13.12.1967

…Dort im Betrieb wird vielfach die Einstellung zum Staat, zur Gesellschaft entscheidend geprägt und geformt. Das Verhalten in der Gemeinschaft und das demokratische Bewußtsein werden vom Erleben im Betrieb und von den…

Plenarprotokoll 12/106 · 23.09.1992

…Kein Betrieb soll künstlich am Leben erhalten bleiben, wie dies in der alten Bundesrepublik z. B. im Schiffsbau geschehen ist. Selbst wenn es in einer Region nur einen Betrieb gäbe, werde das…

Plenarprotokoll 10/233 · 26.09.1986

…Dieses Kühlwasser dient als Zuschußwasser zum Ausgleich der Kühlturmverluste durch Verdampfung, wenn der Reaktor in Betrieb ist. Da er noch nicht in Betrieb war, lief dieses Wasser aus der Kühlturmschüssel über — es…

Plenarprotokoll 01/156 · 05.07.1951

…Für den Betrieb der Deutschen Bundesbahn und die Nebenbetriebe, die den Bedürfnissen des Eisenbahnverkehrs . . . . zu dienen be - stimmt sind, gelten nicht die Gewerbeord nung .... und das Gaststättengesetz. Hier haben wir nach einer…

Plenarprotokoll 08/147 · 25.04.1979

…Es handelt sich um ein im Bau befindliches Kernkraftwerk, nicht um ein in Betrieb befindliches Kernkraftwerk. (Frau von Bothmer [SPD] : Ich sprach über die in Betrieb befindlichen; Entschuldigung!) — Gut. Insofern haben wir…