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Alle Wortbeiträge des Deutschen Bundestages durchsuchen — seit 1949. Quelle: stenografische Berichte aus DIP (§ 5 UrhG). Volltextindex mit FTS5.
10 Treffer
Suche: "Bundesfernstraßenmautgesetz" · sortiert nach Relevanz (BM25)Plenarprotokoll 19/58 · 18.10.2018
Protokoll der 58. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Nach dem geltenden Bundesfernstraßenmautgesetz sind landwirtschaftliche Fahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 40 km/h von der Lkw-Maut befreit. Um land- und forstwirtschaftliche Betriebe von unnötiger Bürokratie zu entlasten…
Plenarprotokoll 18/84 · 04.02.2015
Protokoll der 84. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Welche anderen Möglichkeiten als die „Nutzung bestehender Kontrollbrücken zur Kontrolle der Entrichtung der Maut nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz“ werden „im Rahmen der Erstellung des Kontrollkonzepts“ für die Pkw-Maut geprüft (siehe Antwort der…
Plenarprotokoll 20/68 · 22.11.2022
Protokoll der 68. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages…Dann komme ich zum dritten Punkt – da wird es wirklich absurd –, dem Bundesfernstraßenmautgesetz. (Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Oh, die Maut! – Zurufe von der SPD) Es ist nicht nur so…
Plenarprotokoll 18/145 · 16.12.2015
Protokoll der 145. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…bevor es einen Kabinettsbeschluss oder eine vom Deutschen Bundestag verabschiedete Veränderung mautrechtlicher Vorschriften (wie das Bundesfernstraßenmautgesetz) gibt, und wie kann dieser Auftrag durch die Bundesregierung vergeben werden, ohne dass dafür Mittel in…
Plenarprotokoll 17/183 · 13.06.2012
Protokoll der 183. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages…Es müssen die entsprechenden Verweise auf die Eurovignettenrichtlinie, die im Bundesfernstraßenmautgesetz enthalten sind angepasst sowie eine marginale Anpassung des Anwendungsbereichs vorgenommen werden. Die Umsetzungsfrist hierfür läuft noch bis zum 16. Oktober 2013…
Plenarprotokoll 19/126 · 13.11.2019
Protokoll der 126. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Hätte man dafür nicht eigentlich die Rechtsgrundlage ändern müssen? Die Firma Toll Collect wird ja im Bundesfernstraßenmautgesetz für den Geschäftszweck der Lkw-Maut, nicht aber in irgendeiner Form – weder in dem Gesetz…
Plenarprotokoll 18/54 · 25.09.2014
Protokoll der 54. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Gemäß dem Bundesfernstraßenmautgesetz werden die Einnahmen dem Verkehrshaushalt zugeführt. Sie werden in vollem Umfang zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur verwendet. Die EU-Mitgliedstaaten müssen bei der Erhebung der Maut die Vorgaben…
Plenarprotokoll 19/160 · 14.05.2020
Protokoll der 160. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Daniela Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die Grünen kritisieren uns, dass wir im Bundesfernstraßenmautgesetz noch die Mautbefreiung für Erdgas-Lkws um drei Jahre verlängern. Sie haben sich dabei sogar die Schützenhilfe eines…
Plenarprotokoll 19/52 · 27.09.2018
Protokoll der 52. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages…Das wird mit dem vorliegenden Gesetzentwurf natürlich genau nicht passieren, weil das Bundesfernstraßenmautgesetz noch immer an der Vorstellung eines Finanzierungskreislaufs Straße festhält, (Oliver Luksic [FDP]: Sehr sinnvoll!) durch den jeder mit der…
Plenarprotokoll 18/190 · 22.09.2016
Protokoll der 190. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages…Neu ist im Bundesfernstraßenmautgesetz ab dieser vierten Änderung vor allem, dass ein Teil der Baulast an den Bundesstraßen nicht mehr beim Bund liegt: Auf 8 Prozent des gesamten Netzes beziffert der Gesetzentwurf…
Methodik
Datengrundlage: stenografische Wortprotokolle des Deutschen Bundestages aus dem Dokumentations- und Informationssystem (DIP). Amtliche Werke nach § 5 UrhG. Der DIP-Endpoint plenarprotokoll-text/{id} wird einmal pro Sitzung abgefragt und in eine SQLite-FTS5-Volltextdatenbank überführt. Aktuell 4662 Sitzungen, 2020 MB Volltext.
Suche: SQLite-FTS5 mit unicode61-Tokenizer und remove_diacritics. Ranking via BM25 — Sitzungen mit häufigen oder konzentrierten Treffern erscheinen oben. Pro Treffer ein Snippet von etwa 32 Tokens um den Match herum.
Reden-spezifische Filter (nach Redner oder Fraktion) sind in Vorbereitung — dafür muss der Bundestag-Stenografische-Bericht in Einzelreden zerteilt werden, was strukturelles Parsing erfordert.
Quelle: Deutscher Bundestag — DIP (dip.bundestag.de). Stenografische Berichte als amtliche Werke nach § 5 UrhG. Daten unter dl-de/by-2-0 wiedergegeben.