Plenarprotokoll 19/58Bundestag19. Wahlperiode
Protokoll der 58. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 18. Oktober 2018. Im DIP sind 72 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 19/58 · Datenstand 23.10.2018
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 58. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 19/58, 18. Oktober 2018, Datenstand 23.10.2018. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/4768.
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Verhandelte Vorgänge
72 im DIP verknüpftGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 239413
Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der KindertagesbetreuungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 239412
Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz)Antrag · Abgelehnt · Vorgang 240547
Entwicklungshilfe für bei Abschiebungen nicht kooperierende Staaten beschränkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 237231
Mobilitätsforschung neu denken - Experimentierräume für Stadt und Land schaffenAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 240559
Erhebung von Daten zur statistischen Erfassung von Beschneidungen von Frauen in der Bundesrepublik DeutschlandAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 240554
Erhebung von Daten zur statistischen Erfassung von Abweisungen an Frauenhäusern in der Bundesrepublik DeutschlandGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238558
Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und FuttermittelgesetzbuchesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240588
Förderlücke für Geflüchtete im Sozialgesetzbuch schließen - Bildung und Integration stärkenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240587
Finanzierung der Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240546
Neuer Hochschulpakt 2021Antrag · Abgelehnt · Vorgang 239680
Hochschulpakt 4.0 - Qualitätsoffensive für die LehreAntrag · Abgelehnt · Vorgang 237210
Neue Dynamik für die HochschulfinanzierungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238557
Erstes Gesetz zur Änderung des TabakerzeugnisgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240216
Informationsrechte von Verbraucherinnen und Verbraucher stärken - Behörden effektiv zur Auskunft verpflichtenGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 231766
... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches (StGB) - Aufhebung von § 219a StGBGesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 230291
... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung des Werbeverbots für SchwangerschaftsabbrücheAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 237266
Wirksame, digitale und transparente Familienleistungen - Die Evaluation von ehe- und familienpolitischen Leistungen als dauerhafter ProzessAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 240282
Verhältnismäßige LKW-Maut mit nachhaltigen Anreizen und TechnologieoffenheitAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240589
Qualität in der Kindertagesbetreuung verbindlich und dauerhaft sicherstellenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 239411
Gesetz zur Neuordnung des TierzuchtrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238567
Gesetz zum Internationalen Güterrecht und zur Änderung von Vorschriften des Internationalen PrivatrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238564
Gesetz zur Förderung der Freizügigkeit von EU-Bürgerinnen und -Bürgern sowie zur Neuregelung verschiedener Aspekte des Internationalen AdoptionsrechtsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 239066
Gesetz über Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238589
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von Hongkong von 2009 über das sichere und umweltgerechte Recycling von Schiffen (Übereinkommen von Hongkong)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238574
Viertes Gesetz zur Änderung des TelekommunikationsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238570
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2019 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2019)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238569
Zweites Gesetz zur Änderung des SeearbeitsgesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238529
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im VerkehrsbereichGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238520
Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz - GKV-VEG)Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 238452
Gesetz zur Beschränkung des marinen Geo-EngineeringsGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 236577
Gesetz zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts - Einführung einer BrückenteilzeitGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235683
Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 235679
Gesetz zur Änderung des Zensusvorbereitungsgesetzes 2021 und Zweiten Dopingopfer-Hilfegesetzes sowie BundesbesoldungsgesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 240650
Wahl der Abg Gyde Jensen (FDP) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Carl-Julius CronenbergAnmerkung zur Plenarsitzung · Vorgang 240644
Feststellung der Tagesordnung der 58. und 59. Sitzung des Deutschen BundestagesEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 240618
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder LesebehinderungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 240616
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder LesebehinderungEntschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 240614
Entschließungsantrag zum Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2019 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2019)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 240612
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz - GKV-VEG)Entschließungsantrag BT · Abgelehnt · Vorgang 240591
Entschließungsantrag zum Antrag betr. Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung IraksAntrag · Angenommen · Vorgang 240590
Gründung eines Forum RechtAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240571
Gründung eines Forum RechtAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 240568
Gründerrepublik Deutschland - Zukunft finanzieren, Finanzstandort Frankfurt stärkenPetition · Angenommen · Vorgang 240257
Sammelübersicht 113 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240256
Sammelübersicht 112 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240255
Sammelübersicht 111 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240254
Sammelübersicht 110 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240253
Sammelübersicht 109 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240251
Sammelübersicht 108 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240237
Sammelübersicht 107 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240236
Sammelübersicht 106 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240235
Sammelübersicht 105 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240233
Sammelübersicht 104 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240232
Sammelübersicht 103 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 240231
Sammelübersicht 102 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 240224
Rückholung aller Bundeswehreinheiten aus dem IrakAntrag · Abgelehnt · Vorgang 239718
Rückkehrrecht in Vollzeit für alle BeschäftigtenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 239710
Einführung von kostendeckenden Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für die Bezieher von Arbeitslosengeld II aus SteuermittelnAntrag · Abgelehnt · Vorgang 239173
Absenkung der Krankenversicherungsbeiträge für freiwillig gesetzlich versicherte SelbstständigeAntrag · Abgelehnt · Vorgang 239100
Gerechtere Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2019Antrag · Abgelehnt · Vorgang 236251
Beschäftigten mehr Zeitsouveränität ermöglichenGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 232125
... Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Einschränkung des Verbots der Werbung für SchwangerschaftsabbrücheAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230299
Geringverdienende Selbstständige und andere freiwillig Versicherte entlastenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230296
Dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten - Atomwaffen abziehenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 230144
Sechs-Punkte-Plan - Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge