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Plenarprotokoll 08/155 · 18.05.1979

…12444*C Anlage 58 Aufhebung der Einfuhrbeschränkung der EG für Tapioka aus Thailand SchrAnfr B44 11.05.79 Drs 08/2839 Neumann (Bramsche) SPD SchrAnfr B40 11.05.79 Drs 08/2839…

Plenarprotokoll 10/218 · 04.06.1986

…Gegenüber Staatshandelsländern besteht zwar formell eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung bei Harnstoff und Kalkammonsalpeter aus der Tarifstelle 31.02 des Gemeinsamen Zolltarifs der EG. Jedoch kommt diese Beschränkung praktisch nicht zum Tragen, da man…

Plenarprotokoll 12/112 · 14.10.1992

…Zu Recht hat die Bundesregierung gegen die geplante EG- Einfuhrbeschränkung opponiert (Siegfried Hornung [CDU/CSU]: Es ist halt eine gute Bundesregierung!) und weiß sich hier auch einig mit den billigpreisver - wöhnten Verbrauchern…

Plenarprotokoll 10/115 · 18.01.1985

…Entschließung zur Einfuhrbeschränkung der USA für Stahlröhren aus der EG (Drucksache 10/2683) zuständig: Ausschuß für Wirtschaft Unterrichtung durch das Europäische Parlament: Entschließung zu dem 13. Bericht der Europäischen Kommission der Europäischen…

Plenarprotokoll 10/143 · 13.06.1985

…Für den Fall, daß der Erfolg einer Einschlagsbeschränkung durch die Einfuhr von Holz erheblich gefährdet würde, ist in § 2 eine Einfuhrbeschränkung vorgesehen. Ich möchte herausstellen, daß von dieser Einfuhrbeschränkung nur Holzarten betroffen…

Plenarprotokoll 01/34 · 02.02.1950

…Wenn wir an die Arbeit gehen, werden wir wahrscheinlich schnell einsehen, wie eng begrenzt auch unsere Möglichkeiten auf den Gebieten der Zollgesetzgebung, der Einfuhrbeschränkung, der Einfuhrschleuse usw. sind. Daß wir keineswegs grundsätzlich…

Plenarprotokoll 10/147 · 21.06.1985

…Entschließung zur Einfuhrbeschränkung der USA für Stahlröhren aus der EG (Drucksache 10/2683) Unterrichtung durch das Europäische Parlament: Entschließung zu dem 13. Bericht der Europäischen Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Wettbewerbspolitik…

Plenarprotokoll 07/23 · 22.03.1973

…Die Bundesregierung ist der Auffassung, daß die von ihr bereits getroffenen Maßnahmen — ich habe schon darauf hingewiesen --, insbesondere die Einschlags- und Einfuhrbeschränkung, durch finanzielle Hilfen unterstützt werden müssen. Bei den beabsichtigten Finanzhilfen…

Plenarprotokoll 10/217 · 16.05.1986

…16807* D Anlage 40 Einfuhrbeschränkung für in Konkurrenz zu deutschen Agrarprodukten stehende Erzeugnisse aus Drittländern MdlAnfr 104, 105 09.05.86 Drs 10/5456 Jäger (Wangen) CDU/CSU SchrAntw PStSekr Gallus BML…

Plenarprotokoll 05/194 · 13.11.1968

…Weinbrand, Kornbranntwein und sonstige klare Spirituosen, unterliegen einer Einfuhrbeschränkung im Rahmen der auf Grund einer Empfehlung der Kommission eröffneten Quoten, die 1968 auf insgesamt 10 730 hl Weingeist festgesetzt sind. Das sind…

Plenarprotokoll 01/136 · 19.04.1951

…Als das große Mittel — manchmal schien es mir zu stark im Vordergrund zu stehen —, als das Allheilmittel wurde die Einfuhrbeschränkung bezeichnet. Das ist nicht zutreffend, wenigstens nicht allein und in dem Maße…

Plenarprotokoll 03/91 · 02.12.1959

…Mai dieses Jahres der Liberalisierung einer Fülle von Waren zugestimmt hat, die bisher der Einfuhrbeschränkung unterlagen. Dazu gehörten auch diese Schälmühlenerzeugnisse. Nach dem GATT-Beschluß vom 30. Mai hatte sich die Bundesregierung…

Plenarprotokoll 04/191 · 23.06.1965

…Tatsächlich hat auch die mengenmäßige Einfuhrbeschränkung die Vorteile, daß alle Beteiligten mit einer übersehbaren Menge rechnen können, und der gewünschte Abschluß von langfristigen Verträgen gefördert wird, der durch die bisherige Mindestpreisregelung stark…

Plenarprotokoll 07/215 · 22.01.1976

…Welche anderen Möglichkeiten gäbe es, dem Verdrängungswettbewerb zu Lasten der Kohle in der konkreten Situation zu begegnen? Sie könnten natürlich daran denken, eine Einfuhrbeschränkung bei schwerem Heizöl vorzunehmen. Einmal ist aber der…

Plenarprotokoll 18/176 · 09.06.2016

…Im Anschluss soll durch eine Höherqualifizierung der betreffenden Arten in Anhang A und B eine Einfuhrbeschränkung in die Europäische Union geprüft werden. Als ein äußerst wirksames Instrument im Kampf gegen den illegalen…