Plenarprotokoll 18/176Bundestag18. Wahlperiode
Protokoll der 176. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages
Stenografischer Bericht der Sitzung vom 09. Juni 2016. Im DIP sind 74 Vorgänge mit dieser Sitzung verknüpft.
Quelle: DIP, Plenarprotokoll 18/176 · Datenstand 09.06.2016
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Deutscher Bundestag: Protokoll der 176. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages. Plenarprotokoll 18/176, 09. Juni 2016, Datenstand 09.06.2016. In: Bundespuls. https://bundespuls.de/plenarprotokoll/821.
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Verhandelte Vorgänge
74 im DIP verknüpftUntersuchungsausschuss · Abgeschlossen · Vorgang 58774
1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode [NSA]Antrag · Abgelehnt · Vorgang 74221
Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Bildung in der beruflichen Bildung umsetzenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 73915
Im Jahr 2016 die Berufsbildung fit für die Zukunft machenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73417
Gesetz zur Änderung des VölkerstrafgesetzbuchesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 72275
Urheberinnen und Urheber stärken - Urhebervertragsrecht reformierenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 73952
Berufsbildungsbericht 2016Antrag · Angenommen · Vorgang 74742
Achtung der Menschenrechte in Burundi einfordern - Friedensdialog fördernRechtsverordnung · Vorgang 73990
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchVGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73415
Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes und weiterer VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73054
Sechstes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer GesetzeEntlastung des Bundesrechnungshofes · Vorgang 74271
Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2015 - Einzelplan 20 -Gesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74740
Gesetz zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der EndlagerungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74738
Gesetz zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen TerrorismusGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73425
Gesetz zu dem Abkommen vom 17. Dezember 2015 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und bestimmter anderer Steuern sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehungGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73138
Gesetz zu dem Abkommen vom 24. September 2014 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Ruanda über den LuftverkehrGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73053
Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73052
Gesetz zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes, des Hochbaustatistikgesetzes sowie bestimmter immissionsschutz- und wasserrechtlicher VorschriftenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73050
Gesetz zur Änderung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes und des BVL-GesetzesGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 73042
Gesetz zur Reform der Investmentbesteuerung (Investmentsteuerreformgesetz - InvStRefG)Antrag · Angenommen · Vorgang 74743
Wildtierschutz weiter verbessern - Illegalen Wildtierhandel bekämpfenGesetzgebung · Zusammengeführt mit... (siehe Vorgangsablauf) · Vorgang 74616
IntegrationsgesetzAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74745
Sanktionsregelungen für Beförderungsunternehmen, insbesondere Flug- und Schiffsunternehmen, abschaffenGesetzgebung · Verkündet · Vorgang 74617
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und des KinderbetreuungsfinanzierungsgesetzesAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 74887
Begrüßung des Präsidenten des georgischen Parlaments, Dawit Usupaschwili, und seiner DelegationBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen · Vorgang 74876
Wahl der Abg Katrin Albsteiger (CDU/CSU) zur Schriftführerin als Nachfolgerin für den Abg Florian OßnerBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 74872
Wahl des Abg Stefan Liebich (DIE LINKE) zum ordentlichen Mitglied in den Stiftungsrat der "Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" als Nachfolger für den Abg Jan KorteAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 74856
Eintritt der Abg Iris Ripsam (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Thomas Strobl (Mandatsbeginn: 08.06.2016)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 74855
Verzicht des Abg Thomas Strobl (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 03.06.2016)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 74854
Eintritt der Abg Kathrin Rösel (CDU/CSU) in den Deutschen Bundestag als Nachfolgerin für den ausgeschiedenen Abg Reinhard Grindel (Mandatsbeginn: 04.06.2016)Ansprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 74853
Verzicht des Abg Reinhard Grindel (CDU/CSU) auf die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag (Mandatsende: 03.06.2016)Wahl im BT · Abgeschlossen · Vorgang 74840
Wahl des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen RepublikAnsprache/Erklärung/Mitteilung · Vorgang 74814
Reaktionen auf die Armenien-ResolutionBesetzung externer Gremien durch BT · Abgeschlossen · Vorgang 74758
Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"Antrag · Abgelehnt · Vorgang 74750
Mehr öffentliche Sicherheit - Für eine bessere Begrenzung und Kontrolle von SchusswaffenAntrag · Angenommen · Vorgang 74741
Die Aufarbeitung der SED-Diktatur konsequent fortführenBericht, Gutachten, Programm · Vorgang 74737
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2015Petition · Angenommen · Vorgang 74634
Sammelübersicht 326 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74633
Sammelübersicht 325 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74632
Sammelübersicht 324 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74631
Sammelübersicht 323 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74630
Sammelübersicht 322 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenPetition · Angenommen · Vorgang 74629
Sammelübersicht 321 des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) über Anträge zu PetitionenRechtsverordnung · Vorgang 74547
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren LastenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 74214
Demokratie für AlleAntrag · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 72660
Umfassendes Informations- und Transparenzgesetz schaffenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 72517
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Reform der Wahl für die obersten BundesgerichteGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 70730
... Gesetz zur Änderung des GrundgesetzesAntrag · Abgelehnt · Vorgang 70699
Gewalt in Burundi stoppen - Weitere Menschenrechtsverletzungen verhindernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69643
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UN-Nachhaltigkeitsziel 17 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung jetzt wiederbelebenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69282
UN-Nachhaltigkeitsziel 16 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Friedliche und inklusive Gesellschaften im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und effektive, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69278
UN-Nachhaltigkeitsziel 12 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgenAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69276
UN-Nachhaltigkeitsziel 10 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Ungleichheit innerhalb und zwischen Staaten verringernAntrag · Abgelehnt · Vorgang 69259
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Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes und zur Einführung eines allgemeinen Wahlrechts für alle Einwohnerinnen und Einwohner der Bundesrepublik Deutschland (Ausländerwahlrechtsgesetz)Geschäftsordnung · Abgelehnt · Vorgang 63381
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: AusschussöffentlichkeitGesetzgebung · Erledigt durch Ablauf der Wahlperiode · Vorgang 61350
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 28 Absatz 1 - Kommunales Ausländerwahlrecht)Gesetzgebung · Abgelehnt · Vorgang 58674
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Einführung der dreistufigen Volksgesetzgebung in das Grundgesetz) und zur Einführung eines Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid (Bundesabstimmungsgesetz) und zur Änderung weiterer Gesetze