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Plenarprotokoll 15/85 · 14.01.2004

…Was aber viel schwerer wiegt, ist, dass die getroffene Entscheidung einer Kosten-Nutzen- Analyse nicht standhält und dass der Bundesinnenminister zu einer solchen Kosten-Nutzen-Analyse – zumindest bisher – offensichtlich auch nicht bereit…

Plenarprotokoll 10/97 · 07.11.1984

…7029* A Anlage 2 Technologie- und Industriepolitik im Bereich der Weltraumforschung; Kosten- Nutzen-Analyse für eine bemannte Weltraumstation MdlAnfr 7, 8 02.11.84 Drs 10/2242 Catenhusen SPD SchrAntw PStSekr Dr…

Plenarprotokoll 09/85 · 10.02.1982

…Ich möchte Sie fragen, Herr Staatssekretär — das haben Sie nicht beantwortet —, wie denn die gesamte Kosten- Nutzen-Analyse in bezug auf die EG aussieht. Würden Sie die EG in Frage stellen, weil…

Plenarprotokoll 15/62 · 24.09.2003

…ZusFr Albert Rupprecht (Weiden) CDU/CSU Erfassung biometrischer Merkmale; Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse MdlAnfr 19 Hartmut Koschyk CDU/CSU Antw PStSekr Fritz Rudolf Körper BMI . . . . ZusFr Hartmut Koschyk CDU/CSU . . . . . . . 5257…

Plenarprotokoll 16/178 · 24.09.2008

…Kirsten Tackmann (DIE LINKE) Haltung der Bundesregierung zum Erfordernis einer Kosten-Nutzen-Analyse bei einem Ausbau des Sacrow-Paretzer-Kanals und Vereinbarkeit mit der Bundeshaushaltsordnung Antwort Karin Roth, Parl. Staatssekretärin BMVBS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Zusatzfragen…

Plenarprotokoll 17/56 · 09.07.2010

…Herr Spahn wird gleich wieder argumentieren, dass diese Koalition wagt, etwasdurchzusetzen, wozu wir nie den Mut hatten, nämlich die Kosten-Nutzen-Analyse. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) – Sie müssten eine Sekunde…

Plenarprotokoll 13/127 · 09.10.1996

…Herr Staatssekretär, ich beziehe mich noch einmal darauf, daß die Kosten-Nutzen-Analyse ja auch sehr stark davon abhängt, welche Alternativen es gibt. Sie haben vorhin, als es uni den ÖPNV ging…

Plenarprotokoll 05/242 · 25.06.1969

…Die Finanzierung dieses Projektes muß nämlich in engem Zusammenhang mit den auf Grund einer Kosten-Nutzen-Analyse eines solchen Ausbaues anzustellenden Überlegungen gesehen werden. Sie wissen, daß der Ausbau von Wasserstraßen im…

Plenarprotokoll 10/10 · 08.06.1983

…Herr Staatssekretär, sind Sie mit mir der Meinung, daß man, wenn man über die Kosten des Agrarmarktes der EG spricht, eine Kosten-Nutzen-Analyse für die gesamte Volkswirtschaft aufstellen müßte und daß…

Plenarprotokoll 09/46 · 25.06.1981

…2622 D Kosten-Nutzen-Analyse für den Rhein - Main- Donau- Kanal sowie Umweltverträglichkeitsprüfung für die Teilstrecken Nürnberg-Kelheim und Regensburg- Passau MdlAnfr 51, 52 19.06.81 Drs 09/589 Frau Dr…

Plenarprotokoll 08/84 · 14.04.1978

…Weder im Gesetz noch in seiner Begründung, noch in den gestrigen Ausschußberatungen war die Regierung in der Lage, eine Kosten-Nutzen- Analyse vorzulegen — oder sie wollte es nicht. Beweisen Sie uns im…

Plenarprotokoll 10/87 · 03.10.1984

…Wird die Bundesregierung vor der für den Monat November in Aussicht genommenen Kabinettsentscheidung über eine bundesdeutsche Beteiligung am Bau einer amerikanischen bemannten Raumstation eine Kosten-Nutzen-Analyse unter wissenschaftlichen, ökonomischen und sicherheitspolitischen…

Plenarprotokoll 07/121 · 09.10.1974

…Sind bei der Bundesregierung ausreichende verkehrswirtschaftliche Überlegungen zum Bau der Schnellbahnlinie Köln—Groß- Gerau angestellt worden, und hält die Bundesregierung eine Kosten-Nutzen-Analyse Kosten 1970, Nutzen 1985 für aktuell und real…

Plenarprotokoll 09/30 · 08.04.1981

…Dem Bundesverkehrsministerium liegt seit längerer Zeit eine Kosten- Nutzen-Analyse für dieses Bauwerk vor, das unbestrittenermaßen zu dem Ergebnis kommt, daß der Kosten-Nutzen-Faktor für dieses Bauwerk bei 0,5 liegt…

Plenarprotokoll 10/112 · 14.12.1984

…8400* A Anlage 24 Kosten-Nutzen-Analyse der Fernstraßen -projekte innerhalb der Fortschreibung des Bedarfsplanes 1980 MdlAnfr 95, 96 07.12.84 Drs 10/2587 Drabiniok GRÜNE SchrAntw PStSekr Dr. Schulte BMV…

Plenarprotokoll 08/114 · 09.11.1978

…Man muß dann auch eine Kosten-Nutzen-Analyse durchführen und sagen, daß sich die Bevorratungskosten in einer bestimmten Größenordnung verteuern, die letzten Endes vom Verbraucher getragen werden müssen. Das müssen Sie redlicherweise…

Plenarprotokoll 06/71 · 09.10.1970

…Gerade der Hinweis auf eine Kosten-Nutzen-Analyse, den die Kommission nun gemacht hat, ist ein außerordentlich wichtiger Punkt, unsere Volkswirtschaft vor Schaden zu bewahren und die Investitionsentscheidungen der öffentlichen Hand zu…

Plenarprotokoll 05/184 · 28.06.1968

…Ich halte daran fest, daß heute bei größeren Ausgabenvorhaben eine Kosten-Nutzen- Analyse vorher erstellt werden muß und daß mit der Kosten-Nutzen-Analyse eine Gesamtprogramm - Kostenrechnung verbunden werden muß. Es würde…

Plenarprotokoll 06/142 · 15.10.1971

…Bekanntgabe der Kosten-Nutzen- Analyse über den Bau des Saar-Pfalz- Kanals 8205 A Anlage 52 Schriftliche Antwort auf die Schriftliche Frage des Abg. Dr. Schmitt-Vockenhausen (SPD) betr. Wiederherstellung des Lärmschutzstreifens…

Plenarprotokoll 15/104 · 28.04.2004

…Hat die Bundesregierug eine Kosten-Nutzen-Analyse erstellt über die möglichen Zusammenschlüsse von Ressortforschungseinrichtungen im Bereich Lebensmittel? Zum 1. Januar 2004 wurden die Bundesanstalt für Milchforschung in Kiel, die Bundesanstalt für Getreide…

Plenarprotokoll 06/156 · 08.12.1971

…Herr Kollege Gewandt hat von der „Kosten-Nutzen-Analyse" gesprochen. Wir müssen leider feststellen, daß ein eindeutiges Bekenntnis der Bundesregierung zu diesem sinnvollen Prinzip bis heute noch fehlt. Wie an vielen anderen…

Plenarprotokoll 07/165 · 18.04.1975

…Ausbau der Bundesbahnstrecke Roth— Feucht ohne Kosten-Nutzen-Analyse; Projekt eines Rangierbahnhofs im südlichen Reichswald bei Nürnberg; Vorstellungen des Bundes „Naturschutz in Bayern e. V." und des Bürgerkomitees gegen den Rangierbahnhof in…

Plenarprotokoll 08/50 · 20.10.1977

…Nach Abschluß 'der Untersuchungen hat der Bundesverkehrsminister Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern aufgenommen, um Folgerungen aus seiner gesamtwirtschaftlichen Kosten /Nutzen-Analyse zu ziehen (Nutzen-Kosten-Verhältnis kleiner als 1). Eine Kosten /Nutzen…

Plenarprotokoll 07/46 · 20.06.1973

…Übergeordnete politische Gesichtspunkte können im Einzelfalle auch bei einem negativen Ergebnis einer Kosten-Nutzen-Analyse die Durchführung einer untersuchten Maßnahme rechtfertigen. Im Rahmen der Bewertung übergeordneter politischer Gesichtspunkte waren bei dem Beschluß…

Plenarprotokoll 12/118 · 06.11.1992

…Auslandsreisen, sehr verehrte Frau Köppe, lassen sich mitnichten in eine Kosten-Nutzen-Analyse pressen. Denn wie wollen Sie den Nutzen, den Vorteil einer solchen Reise in einer Kosten-Nutzen-Analyse ausdrücken? Uns…

Plenarprotokoll 10/191 · 23.01.1986

…Geräten und mit vorhandenen Kenntnissen, und eine ständige Kosten-Nutzen- Analyse, obwohl wir wissen, daß es sehr schwierig ist, eine Kosten-Nutzen-Analyse in diesem Bereich zu erstellen. Wie sieht nun die…

Plenarprotokoll 07/32 · 16.05.1973

…Die Ergebnisse des Forschungsvorhabens „Die Beurteilung von Investitionen im Fernreiseverkehr der Deutschen Bundesbahn und im Luftverkehr der Bundesrepublik Deutschland bis 1980 auf der Grundlage der „Kosten-Nutzen- Analyse" werden zur Zeit in…

Plenarprotokoll 10/9 · 20.05.1983

…Der Entscheidung des Vorstandes lag eine Kosten-Nutzen-Analyse zugrunde, nach der wirtschaftliche Gründe im Vergleich zu den übrigen Bildungseinrichtungen der Deutschen Bundesbahn den Ausschlag gegen den Erhalt der Bundesbahnschule Braunschweig und…

Plenarprotokoll 07/176 · 05.06.1975

…Das gleiche ethische Problem tritt auch bei einer Kosten-Nutzen-Analyse der medizinischen Forschung auf. Trotzdem sollten wir auf eine Kosten-Nutzen-Analyse auch bei der medizinischen Forschungskontrolle nicht verzichten. Ich möchte…

Plenarprotokoll 09/83 · 04.02.1982

…Mir scheint, daß wir hier auch von einer Kosten-Nutzen-Analyse her zu einem hervorragenden Ergebnis der Entwicklungspolitik kommen. Nötig ist aber, daß die Arbeitnehmergesellschaften hier bei uns im Lande unter den…

Plenarprotokoll 09/77 · 15.01.1982

…Doch in einem Rechtsstaat zählt bei der Wahrung und Gewährung von Recht nicht nur die reine Kosten-Nutzen-Analyse, sondern auch die Qualität der Rechtsprechung und des Rechtsschutzes, die bei den Landgerichten…

Plenarprotokoll 08/115 · 10.11.1978

…9039* C Anlage .75 Vorlage einer Kosten-Nutzen-Analyse zum Ausbau des Nürburgrings SchrAnfr B89 03.11.78 Drs 08/249 Hoffie FDP SchrAntw PStSekr Wrede BMV 9039* D Anlage 76 Unfallentwicklung…

Plenarprotokoll 07/166 · 23.04.1975

…Das Bundesverkehrsministerium hat zunächst in einer Kosten-Nutzen-Analyse der einzelnen vorgeschlagenen Strecken und in einer Betrachtung hinsichtlich der einzelnen Korridore in ihrer gegenseitigen Wirkung und unter Bezug auf andere Verkehrsinvestitionen geprüft…

Plenarprotokoll 12/180 · 01.10.1993

…So wurde im Erörterungstermin um die Genehmigung der gentechnischen Herstellung des Pharmaproteins TNF durch die BASF AG die Forderung nach einer Kosten- Nutzen-Analyse durch die Einwenderin seitens der Genehmigungsbehörde rechtswidrig mit…

Plenarprotokoll 08/91 · 12.05.1978

…Daß sich die Bundesregierung dieses Sachverhalts bewußt ist, hat sie bei den Beratungen im federführenden Ausschuß dadurch durchaus zugegeben, daß sie sich dauernd geweigert hat, eine Kosten- Nutzen-Analyse für ihre Vorschläge…

Plenarprotokoll 07/133 · 04.12.1974

…Ich könnte Ihnen heute schon einige Einzelheiten der Richtung dieser Einsparungen aufzeigen; aber ich halte es für besser, wenn man erst die Kosten-Nutzen-Analyse abwartet. Präsident Frau Renger: Eine weitere Zusatzfrage…

Plenarprotokoll 07/178 · 12.06.1975

…Wir werden bei den Ausschußberatungen eine eingehende rechtspolitische Kosten-Nutzen-Analyse vorzunehmen haben. Über den Nutzen, den man sich von diesen Bestimmungen verspricht, was die Aufdeckung terroristischer Straftaten und die Abwehr solcher…

Plenarprotokoll 06/86 · 11.12.1970

…Dabei kommt der Wirtschaftlichkeitsberechnung in Form einer eingehenden Kosten-Nutzen-Analyse eine besondere Bedeutung zu. Die bisherigen Erfahrungen haben nämlich gezeigt, daß die gebäudeplanerischen Anforderungen im allgemeinen die Möglichkeiten der Förderung im…

Plenarprotokoll 07/79 · 14.02.1974

…Zu welchem Ergebnis kommt die Kosten-Nutzen-Analyse der Prognos AG über die Molkereistrukturpolitik der Bundesregierung, und welcher Art sind die methodischen — oder möglicherweise agrarpolitischen — Probleme, die zu einer Verschiebung des Veröffentlichungszeitpunkts…

Plenarprotokoll 06/89 · 18.12.1970

…Sofern die noch laufenden Untersuchungen, zu denen auch die sogenannte „Kosten-Nutzen- Analyse" für binnenländische Eisenbahn- und Flugverbindungen zählt, ein ganzjährig zu erwartendes Bedürfnis nach Flugverbindungen erkennen lassen, wird die Kommission Verbindungen…

Plenarprotokoll 08/27 · 13.05.1977

…Auf welcher fiachprüfbaren und zeitnahen Kosten-Nutzen- Analyse im Sinne der Erklärung des Bundesverkehrsministers vom II. Dezember 1974 beruhen die hohen Aufwendungen für Planungen einer Intercity-Strecke Köln—Mannheim? Auf Grund der…

Plenarprotokoll 06/52 · 26.05.1970

…Nach den Grundsätzen der Haushaltsführung ist die Bundesregierung ge - halten, alle Projekte unter dem Gesichtspunkt der Kosten-Nutzen-Analyse zu prüfen und eine Erfolgskontrolle durchzuführen. Die Bundesregierung geht auf dieses Thema ein…

Plenarprotokoll 09/47 · 26.06.1981

…Bezüglich des Systems der Verkehrsüberwachung von der Deutschen Bucht bis zum Ärmelkanal sagt die Bundesregierung in ihrem Bericht, es müsse eine Kosten-Nutzen-Analyse erstellt werden. Ja, wann denn? Warum liegt sie…

Plenarprotokoll 08/204 · 05.03.1980

…Treffen Behauptungen der IHK Siegen zu, daß sich aus der Kosten-Nutzen- Analyse für das nordrhein-westfälische Teilstück der A 4 ein Faktor 2 ergibt, daß also der Nutzen dieses Teilstücks doppelt…

Plenarprotokoll 06/125 · 08.06.1971

…Herr Staatssekretär, besteht die Besorgnis, daß die vorgesehene Kosten - Nutzen-Analyse für den Bau des Saar-Pfalz-Kanals durch die Schwierigkeiten finanzieller Natur, in denen der Bund steckt, irgendwie hinausgeschoben werden könnte…

Plenarprotokoll 07/146 · 30.01.1975

…Wir werden diese Kosten-Nutzen-Analyse aber nicht auf ökonomische Kategorien beschränken können, sondern wir werden auch die menschlichen und politischen Verbesserungen mit in die Waagschalen dieser Analyse legen müssen. (Beifall bei…

Plenarprotokoll 07/186 · 24.09.1975

…12 einzelne Teil-Studien und im Anschluß daran eine Kosten/Nutzen-Analyse bis Ende 1976 vorsieht. Die Thematik der Studien, die zum Teil schon vergeben sind, umfaßt eine Reihe von Themen, über…

Plenarprotokoll 08/190 · 30.11.1979

…Die Durchführung einer Kosten-Nutzen- Analyse oder einer entsprechenden Untersuchung vor Anordnung der Flurbereinigung ist bereits geltendes Recht. So gilt nach Nr. 2.1 der Grundsätze für die Förderung der Flurbereinigung im…

Plenarprotokoll 08/44 · 29.09.1977

…3408* B Anlage 11 Folgerungen aus dem Gutachten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs zum Rhein-Main-Donau-Kanal sowie Anforderung einer Kosten-Nutzen-Analyse für dieses Bauvorhaben MdlAnfr A39 23.09.77 Drs…

Plenarprotokoll 07/143 · 23.01.1975

…Man hat inzwischen eine Kosten-Nutzen-Analyse veranlaßt, damit überhaupt etwas geschieht. Wir alle wissen, wie lange es dauert, bis eine solche Kosten-Nutzen-Analyse erstellt ist; es gehen also weitere Jahre…