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Plenarprotokoll 10/21 · 14.09.1983

…Ist die Bundesregierung bereit, die Bevölkerung und die zuständigen Kommunen rechtzeitig und ausreichend über geplante militärische Anlagen zu informieren, so daß unnötige Beunruhigungen der Bevölkerung, wie sie sich am Eisenberg bei Schlitz…

Plenarprotokoll 10/11 · 09.06.1983

…Sperling SPD 573 B Entwicklung der Verhandlungen über den amerikanischen Truppenübungsplatz bei Schlitz MdlAnfr 31 03.06.83 Drs 10/106 Frau Dr. Czempiel SPD Antw PStSekr Würzbach BMVg . . 573 B, C…

Plenarprotokoll 05/88 · 26.01.1967

…1 dann die Zustimmung zu geben? Schlitz, Staatssekretär des Auswärtigen Amts: Herr Abgeordneter, eine derartige Voranfrage liegt nicht vor. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Genscher. Genscher (FDP) : Herr Staatssekretär…

Plenarprotokoll 08/101 · 23.06.1978

…Danach kann dem Wunsch nach dem Bau einer Autobahn zwischen Frankfurt/Main und der A 45 bei Altenstadt .und weiter über Lauterbach und Schlitz zur A 7 bzw. E 70 nicht entsprochen…

Plenarprotokoll 05/94 · 16.02.1967

…Herr Staatssekretär, ist Ihnen die Veröffentlichung in der Illustrierten „Stern" von dieser Woche zum gleichen Thema 'bekannt? Schlitz, Staatssekretär des Auswärtigen Amts: Mir ist die Veröffentlichung des „Stern" nicht bekannt. Aber ich…

Plenarprotokoll 05/91 · 02.02.1967

…Behauptung zutreffen sollte —, daß das deutsch- türkische Verhältnis durch solche Vorkommnisse schwer belastet werden kann? Schlitz, Staatssekretär des Auswärtigen Amts: Die von der türkischen Zeitung „Adalet" in den drei erwähnten Ausgaben erhobenen…

Plenarprotokoll 10/242 · 05.11.1986

…Der Vor - trag von Herrn Erhard existiert aber, Herr Minister!) Damals, Anfang Dezember 1982, versandte der Hamburger Senat, gezielt auf den Schlitz der Wahlurne, an die Mieter von Sozialwohnungen Schreiben, die ihnen…

Plenarprotokoll 04/66 · 15.03.1963

…Wenn er mit seiner Schleuder den Panzerwagenfahrer durch den Schlitz erschlägt, bleibt der Panzer stehen, d. h. das Land Baden-Württemberg bleibt erhalten, und irgendwann einmal wird hier der Gesetzgeber dann eine…

Plenarprotokoll 04/67 · 15.03.1963

…Wenn er mit seiner Schleuder den Panzerwagenfahrer durch den Schlitz erschlägt, bleibt der Panzer stehen, d. h. das Land Baden-Württemberg bleibt erhalten, und irgendwann einmal wird hier der Gesetzgeber dann eine…

Plenarprotokoll 03/139 · 20.01.1961

…Dann wird Ihnen ein Schein ausgeschrieben, und der Ausweis verschwindet durch einen kleinen briefkastenähnlichen Schlitz. Dahinter sitzen die Kontrollbeamten des Zonensystems, um in den Listen nachzusehen, wer von denen, die da durchreisen…

Plenarprotokoll 07/70 · 12.12.1973

…ich als Mieter, dem durch den Schlitz gesteckt wird, daß ich vom 1. Dezember 1973 an 30 °/o mehr für Heizung zu bezahlen habe? Wie kann man dem Endverbraucher helfen? Ganz abgesehen…

Plenarprotokoll 10/20 · 09.09.1983

…Was ist denn die sogenannte Lehrstellengarantie anderes gewesen als eine bewußt auf den Wahltag und den Schlitz der Wahlurne hin gezielte und kalkulierte leere Versprechung? Sie haben dieses Versprechen doch nicht nur…

Plenarprotokoll 06/136 · 24.09.1971

…ihren Austritt aus der Koalition. (Beifall bei der CDU/CSU.) Mit haarscharfem Zielen auf den Schlitz der Wahlurne und mit sonst nichts hat sie, nachdem sie die ganze Misere mitgetragen hatte, die…

Plenarprotokoll 10/208 · 21.03.1986

…2 Milliarden DM kurz vor der Wahl zusichert — das ist eine Zusage, die auf den Schlitz der Wahlurne gezielt ist —, obwohl der Bundesarbeitsminister weiß, daß sich das gar nicht durchsetzen läßt — er…

Plenarprotokoll 17/113 · 08.06.2011

…Ende 2011 rund 7,1 Millionen Euro HE A7 AS Hünfeld/ Schlitz–AS Fulda-Nord Grünbrücke Michelsrombacher Forst Derzeit in Bau, Fertigstellung vsl. Ende 2011 rund 4,8 Millionen Euro NW Al…

Plenarprotokoll 03/84 · 22.10.1959

…gehabt hätte, um dann mit einem solchen Gesetz unmittelbar vor den Wahlen wieder den berühmten Schlitz der Wahlurne zu erreichen. (Abg. Schneider [Bremerhaven] : Das ist eine völlig unsinnige Unterstellung!) — Wenn Sie meinen…

Plenarprotokoll 01/78 · 21.07.1950

…Minuten. — Das Haus ist damit einverstanden. Das Wort zur Begründung hat der Herr Abgeordnete Schütz. Schlitz (CSU), Antragsteller: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe dieser Tage beim Hauptamt für Soforthilfe…

Plenarprotokoll 17/173 · 30.03.2012

…So besteht die Möglichkeit, ohne riesigen baulichen Aufwand Kabel beispielsweise in Bürgersteigen zu verlegen, indem man nur einen Schlitz schneidet und das Kabel hineinlegt. Sie glauben gar nicht, mit wie vielen Widerständen…

Plenarprotokoll 07/138 · 18.12.1974

…Dummes Gerede!) Ich habe eben einige ganz konkrete Beispiele für die Orientierung am Schlitz der Wahlurne genannt, mit der Sie im Augenblick die Rechtspolitik betreiben: die Diskussion über Todesstrafe und Verhungernlassen und…

Plenarprotokoll 07/67 · 29.11.1973

…ich als Mieter, dem durch den Schlitz gesteckt wird, daß ich vom 1. Dezember 1973 an 30 % mehr für Heizung zu bezahlen habe? Wie kann man dem Endverbraucher helfen? Dr. Friderichs. Bundesminister…

Plenarprotokoll 02/189 · 01.02.1957

…aber wir tun eben etwas aus unserem staatspolitischen Verantwortungsbewußtsein und zielen nicht immer auf den Schlitz der Wahlurne. (Beifall bei der CDU/CSU. — Zurufe von der SPD: Im Augenblick zielen Sie! Ge…

Plenarprotokoll 06/146 · 22.10.1971

…Was ist die Ursache? Schielen Sie, Herr Bundesminister, auf den Schlitz der Wahlurne des Jahren 1973? (Abg. Müller [Berlin] : Natürlich!) Sie machen keine Sozialpolitik, sondern Sie machen Wahlpolitik, und das enttäuscht mich…

Plenarprotokoll 02/140 · 18.04.1956

…Wer sich besonders auf solche Maßnahmen spezialisiert, der zielt in der Tat „haarscharf auf den Schlitz der Wahlurne", wie unser Fraktionsvorsitzender Dr. Dehler das kürzlich so treffend und plastisch ausgedrückt hat. (Abg…

Plenarprotokoll 02/146 · 30.05.1956

…ihr Recht. (Zuruf des Abg. Schütz.) — Herr Kollege Schütz, ich erlaube Ihnen gern eine Frage. Schlitz (CDU/CSU): Herr Professor, ich bin zwar kein Gelehrter, ich darf Sie aber doch einmal an…

Plenarprotokoll 21/100 · 09.10.2026

…Wo ein schmaler Schlitz für die Leitung reicht, brauchen wir keinen breiten Graben. Das spart Zeit und Geld. Und jeder Euro, den wir beim Bauen sparen, schafft Spielraum für weitere Anschlüsse. Meine…

Plenarprotokoll 04/96 · 14.11.1963

…Ich glaube, es ist besser zu verantworten, es jetzt und in diesem Ausmaß zu tun, als Projekte zu entwickeln, mit denen erst 1965 so ungefähr 3 Milliarden DM rund um den Schlitz…

Plenarprotokoll 04/165 · 18.02.1965

…bei den Regierungsparteien.) Meine Fraktion wird diesen Antrag ablehnen, weil er allzu deutlich auf den Schlitz der Wahlurne zielt. (Beifall bei den Regierungsparteien. — Lachen bei der SPD.) Meine Damen und Herren, nur…

Plenarprotokoll 05/140 · 06.12.1967

…Klaus Schlitz An den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages Bonn Bundeshaus Vorstehende Abschrift wird mit Bezug auf das dortige Schreiben 30. November 1967 mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Klaus Schütz Anlage…

Plenarprotokoll 08/169 · 13.09.1979

…Wer schielt denn hier auf den Schlitz der Wahlurne im nächsten Jahr? Das sind doch Sie und nicht wir! (Beifall bei der SPD und der FDP) Sie werfen uns vor, wir wollten…

Plenarprotokoll 02/158 · 05.07.1956

…Die Ein sicht wächst!) mit Ausnahme der — wie Herr Kollege Dehler mal sagte — unmittelbar auf den Schlitz der Wahlurne gezielten Maßnahmen der Steuerpolitik ihrer Mittelständler. Nun meine ich, wir sollten doch nicht…

Plenarprotokoll 05/82 · 15.12.1966

…eines Wahlrechts geführt werden, für die Weiterentwicklung der Demokratie und nicht im Blick auf den Schlitz der Wahlurnen schon für die nächste Bundestagswahl. Wahlrechtsdiskussionen muß man aus diesen rein parteitaktischen Erwägungen herausholen…

Plenarprotokoll 06/197 · 20.09.1972

…richten, Vernunft walten zu lassen und nicht halsstarrig an Anträgen festzuhalten, die lediglich auf den Schlitz der Wahlurne gezielt sind; aber ich habe mich inzwischen eines „Besseren" belehren lassen. Sie sind zweifellos…

Plenarprotokoll 08/42 · 15.09.1977

…eines Konzepts, das seine Popularität nicht aus dem Versprechen unerfüllbarer Wünsche mit Blick auf den Schlitz der Wahlurne bezieht, sondern aus einem sorgfältig ausgewogenen Programm mit der Zielrichtung auf die von uns…

Plenarprotokoll 08/72 · 16.02.1978

…Nein, dann ist jeder Austausch von Gegenständen unmöglich, weil diese Trennscheibe keinen Schlitz zum Durchreichen irgendwelcher Gegenstände hat. Aber die Trennscheibe ist ganz bestimmt — das ist meine Überzeugung — das einzige Mittel, das…

Plenarprotokoll 10/69 · 03.05.1984

…Das Schielen auf den Schlitz der Wahlurne hilft niemandem, vor allen Dingen nicht unseren älteren Mitbürgern. Machen wir uns nichts vor: Mit dem so technisch erscheinenden Gesetz über die Rentenanpassung werden die…

Plenarprotokoll 06/56 · 04.06.1970

…Sie zielen dabei immer nur auf den Schlitz am 14. Juni, auf nichts anderes. (Zurufe von der CDU/CSU.) Danach werden Sie aber dastehen — wir werden Sie dann ja wiedersehen — wie Leute…

Plenarprotokoll 07/235 · 08.04.1976

…Aber mit dem Blick auf den Schlitz der Wahlurne will man dem Bürger weismachen, man bewahre ihn vor Steuererhöhungen. In Wahrheit weiß man ganz genau, daß man selbst, wenn man an der…