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Plenarprotokoll 06/127 · 16.06.1971

…Deshalb schreibt das Städtebauförderungsgesetz umfassende vorbereitende Untersuchungen, die Aufstellung eines Finanzierungsplanes und vor allem eines Sozialplanes vor. Mit dem Städtebauförderungsgesetz ist das Bild eines Planers, der in der Abgeschiedenheit seines Konstruktionsbüros Entwürfe…

Plenarprotokoll 06/39 · 18.03.1970

…Numerus clausus (Umdruck 6, Drucksache W523) 2018 C Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von städtebaulichen Erneuerungs- und Entwicklungsmaßnahmen in Stadt und Land (Städtebauförderungsgesetz) (CDU/CSU) (Drucksache VI/434) — Erste Beratung — in Verbindung…

Plenarprotokoll 06/147 · 03.11.1971

…Das Städtebauförderungsgesetz ist eine wesentliche Weiterführung dessen, was wir für die Städte zu leisten gewillt sind. Das Städtebauförderungsgesetz ist die entscheidende Rechtsgrundlage, damit man dort überhaupt erst handeln kann. Das aber haben…

Plenarprotokoll 10/188 · 17.01.1986

…das Baugesetzbuch konnte auf einem soliden Fundament aufbauen, nämlich dem Bundesbaugesetz von 1960 und dem Städtebauförderungsgesetz von 1971. Vertreter der Opposition haben in den letzten Wochen und Monaten gefordert, die Vorlage, die…

Plenarprotokoll 07/120 · 27.09.1974

…das Städtebauförderungsgesetz von 1971. Auf seinen guten Erfahrungen wird aufgebaut. Der Entwurf zum Bundesbaugesetz steht also in der Kontinuität, auch der Arbeit des Bundestages. Am 4. Dezember 1968 hat der Deutsche Bundestag…

Plenarprotokoll 06/26 · 28.01.1970

…Ja, Ihr Text geht davon aus, daß das Städtebauförderungsgesetz bereits verabschiedet ist. (Abg. Dr. Czaja: Nein!) — Jawohl, das ist zitiert! „Städtebauförderungsgesetz" steht in Ihrem Text drin, Herr Dr. Czaja. Schauen Sie mal…

Plenarprotokoll 06/133 · 19.07.1971

…Beratung des Mündlichen Berichts des Aus - schusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) zu dem Gesetz über städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden (Städtebauförderungsgesetz) —Drucksache VI /2442 — Berichterstatter: Abgeordneter Russe Zunächst…

Plenarprotokoll 08/114 · 09.11.1978

…1971 trat das Städtebauförderungsgesetz in Kraft. Es enthielt und enthält neue Instrumente zur Bekämpfung leistungsloser Bodengewinne und Instrumente zur Planung und Durchsetzung von Vorstellungen zur Erhaltung unserer Städte bzw. von sanierungsbedürftigen Stadtvierteln…

Plenarprotokoll 10/88 · 04.10.1984

…Ähnlich erging es uns in der Unionsfraktion mit der Mininovelle zum Städtebauförderungsgesetz, über die wir heute abschließend beraten. Die Novelle geht auf eine Initiative des Bundesrates zurück, präzise: des Landes Niedersachsen. Doch…

Plenarprotokoll 04/127 · 27.05.1964

…Finanzierungsteil im Städtebauförderungsgesetz Grund, Staatssekretär . 6160 C, 6161 A, B Jacobi (Köln) (SPD) . . 6160 D, 6161 B Fragen des Abg. Geiger: Heranziehung der Vorsitzenden der Vorstände der gesetzlichen Krankenkassen zur Lohnsteuer 6161…

Plenarprotokoll 07/227 · 11.03.1976

…Der Planungswertausgleich fügt sich nahtlos in das bereits vom Bundesbaugesetz und Städtebauförderungsgesetz vorgezeichnete System der Entschädigung und Ausgleichsleistungen ein. Schließlich: Die Einführung eines Planungswertausgleiches würde das insoweit von allen Parteien bejahte Städtebauförderungsgesetz…

Plenarprotokoll 06/148 · 04.11.1971

…Heute ist das Städtebauförderungsgesetz ein fester Bestandteil der Bundespolitik, der Landespolitik und der Kommunalpolitik. Wenn heute über die politische Arbeit der Vergangenheit und der Gegenwart geredet wird, steht erfreulicherweise das Städtebauförderungsgesetz immer…

Plenarprotokoll 07/188 · 26.09.1975

…13215*A Anlage 2 Schwierigkeiten der Gutachterausschüsse bei Grundstücksbewertungen nach dem Städtebauförderungsgesetz; Deckung der Sanierungskosten aus dem Aufkommen aus den sanierungsbedingten Werterhöhungen; Veräußerung der Grundstücke im Rahmen der Reprivatisierung nach § 25 des…

Plenarprotokoll 10/173 · 13.11.1985

…Durch die Zusammenlegung von Bundesbaugesetz und Städtebauförderungsgesetz können Doppelregelungen abgebaut und entsprechende Bestimmungen entfallen. Neben dem Städtebauförderungsgesetz werden auch die Ausgleichsbetragsverordnung, die Ordnungsmaßnahmenverordnung sowie - endlich - die Reichsgaragenordnung aufgehoben. Gleichzeitig wird das Verfahren…

Plenarprotokoll 06/151 · 11.11.1971

…Auf den ersten Blick wirkt ein solcher Antrag zwar bestechend; er geht jedoch an der von der Regierung erarbeiteten Konzeption vorbei, insbesondere schon deshalb, weil die Verzahnung der Wohnungsbauförderung mit dem Städtebauförderungsgesetz…

Plenarprotokoll 07/109 · 19.06.1974

…Bis heute sind noch keine Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz abgeschlossen und damit auch keine Erfahrungen der Praxis zum Vollzug der §§ 41 und 42 Städtebauförderungsgesetz bekanntgeworden. Unser Ministerium hat die für…

Plenarprotokoll 07/128 · 07.11.1974

…1969 haben wir dann in der sozialliberalen Koalition mit dem Städtebauförderungsgesetz einen Anfang machen können, auch hier gegen den hinhaltenden Widerstand und nach zweimaligem Durchgang durch Bundesrat und Vermittlungsausschuß. Das Städtebauförderungsgesetz ist…

Plenarprotokoll 04/119 · 05.03.1964

…finden, formuliert hatten, sind Einzelheiten über die Absichten des Wohnungsbauministers bekanntgeworden, entsprechende Maßnahmen durch ein Städtebauförderungsgesetz regeln zu lassen. Ein Vergleich der Entwürfe zeigt, daß sich hier weitgehende Übereinstimmungen in der Auffassung…

Plenarprotokoll 06/78 · 11.11.1970

…Vergleichen Sie das Städtebauförderungsgesetz, das hier durch meine Mitwirkung, mit dem Städtebauförderungsgesetz, das durch Ihre Mitwirkung zustande gekommen ist. Dort können Sie einen Vergleich bezüglich der Wahrung des bäuerlichen Bodenbesitzes anstellen. (Beifall…

Plenarprotokoll 05/89 · 27.01.1967

…Wenn wir zur Gesundung der verdichteten Gebiete etwas tun können, dann meiner Ansicht nach auf dem Wege über ein Städtebauförderungsgesetz. Wir wissen, daß die Vorlage für ein solches Gesetz im letzten Bundestag…

Plenarprotokoll 08/157 · 31.05.1979

…Im Städtebauförderungsgesetz werden die Vorschriften geändert, die sich für die Durchführung eines Sanierungsvorhabens als hinderlich erwiesen haben. Diese und weitere Änderungen des Bundesbaugesetzes und des Städtebauförderungsgesetzes begrüßt die CDU/CSU-Fraktion, weil…

Plenarprotokoll 10/241 · 23.10.1986

…Aus dem Bundesbaugesetz und aus dem Städtebauförderungsgesetz ist ein einheitliches zusammenfassendes Gesetzbuch geworden. Das Baugesetzbuch wird die Gegenwarts- und Zukunftsaufgaben des Städtebaus neu fassen und hat diese Aufgaben klargestellt. Meine Damen und…

Plenarprotokoll 09/133 · 02.12.1982

…Welche Möglichkeiten und Berechnungsmethoden sieht die Bundesregierung, um die im Städtebauförderungsgesetz zur Sanierung vorgesehene Abschöpfung des Mehrwerts zu berechnen und zu realisieren? Ist zur Mehrwertabschöpfung in jedem Fall erforderlich, daß die Objektwerte…

Plenarprotokoll 08/55 · 10.11.1977

…Die ersten Schritte auf diesem Wege wurden schon vor der laufenden Legislaturperiode getan, 1971 durch das Städtebauförderungsgesetz und 1975 durch die Novellierung des Bundesbaugesetzes. An diese Gesetze schloß sich 1976 das Wohnungsmodernisierungsgesetz…

Plenarprotokoll 07/192 · 15.10.1975

…Kraske CDU/CSU SchrAntw PStSekr Baum BMI 13381 * D Anlage 11 Nichtgewährung der im Städtebauförderungsgesetz für Entwicklungs- und Sanierungsgebiete vorgesehenen Zuwendungen des Bundes und der Länder neben Bundes- und Landeszuwendungen nach anderen…

Plenarprotokoll 08/209 · 21.03.1980

…Das Städtebauförderungsgesetz stellt das rechtliche und finanzielle Instrumentarium zur Bewältigung solcher Aufgaben zur Verfügung. Auf der Grundlage dieses Gesetzes hat der Bund den Ländern und Gemeinden seit 1971 Bundesfinanzhilfen in Höhe von…

Plenarprotokoll 06/174 · 01.03.1972

…Das war beim Städtebauförderungsgesetz so, das die Bodenspekulation eindämmt (Abg. Breidbach: Und die Mieten steigen!) und die Voraussetzungen für einen menschenwürdigen Städtebau schafft. Das war bei der Verbesserung des Mietrechts so, das…

Plenarprotokoll 06/90 · 20.01.1971

…Beabsichtigt die Bundesregierung, bodenrechtliche Gesetzesvorlagen im Deutschen Bundestag einzubringen, die über die Bestimmungen der zur Zeit beratenen Entwürfe für ein Städtebauförderungsgesetz hinausgehen? Zur Beantwortung Herr Bundesminister Lauritzen. Dr. Lauritzen, Bundesminister für Städtebau…

Plenarprotokoll 06/116 · 29.04.1971

…Mit dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, dem Städtebauförderungsgesetz und dem Krankenhausfinanzierungsgesetz sollen die Gemeinden noch besser als bisher in den Stand gesetzt werden, den modernen Lebensverhältnissen zu entsprechen und den künftigen Problemen gewachsen zu sein…

Plenarprotokoll 09/85 · 10.02.1982

…Im übrigen können solche Maßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz gefördert werden. Vizepräsident Wurbs: Zusatzfrage, bitte. Dörflinger (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, ich bin in der Bewertung mit Ihnen durchaus einig. Meine Frage zielte auch…

Plenarprotokoll 06/155 · 03.12.1971

…Bezeichnung der im Städtebauförderungsgesetz festgelegten Privatisierungspflicht durch das Bundesbaublatt als „christliche Illusion" Ravens, Parlamentarischer Staatssekretär 8954 A, C, D, 8955 A, C Erpenbeck (CDU/CSU) 8954 B, C, 8955 A, C Nächste…

Plenarprotokoll 08/212 · 18.04.1980

…Das Städtebauförderungsgesetz läßt Zuwendungen für diesen Zweck nicht generell, sondern nur im Rahmen einer förderungsfähigen Sanierungsmaßnahme zu. Weitere gesetzliche Grundlagen bestehen nicht. Anlage 93 Antwort des Parl. Staatssekretärs Wrede auf die Schriftliche…

Plenarprotokoll 10/193 · 29.01.1986

…4 des Grundgesetzes für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Städtebauförderungsgesetz. Die Aufteilung der Städtebauförderungsmittel im Verhältnis Land — Gemeinde und die Verteilung innerhalb des Landes liegen in der alleinigen Zuständigkeit der Landesregierungen…

Plenarprotokoll 08/66 · 20.01.1978

…Die Bundesregierung denkt daher nicht daran, die in § 3 der Verwaltungsvereinbarung festgelegte gebietliche Beschränkung auf Erneuerungsgebiete nach dem Städtebauförderungsgesetz aufzulockern. Sie läßt sich hierbei im übrigen auch von verfassungspolitischen Erwägungen leiten. Für…

Plenarprotokoll 06/70 · 08.10.1970

…Es wäre sicher sinnvoller, wenn wir die Zeit für die Arbeit an dringend notwendigen Gesetzen, beispielsweise dem Städtebauförderungsgesetz, verwendeten. (Beifall bei der SPD.) Ich habe Ihnen bereits im Mai von dieser Stelle…

Plenarprotokoll 10/156 · 12.09.1985

…Becker (Frankfurt) CDU/CSU 11703 D Inhaltliche Eingrenzung der Förderungsmöglichkeiten nach dem Städtebauförderungsgesetz durch das Land Nordrhein Westfalen MdlAnfr 65, 66 06.09.85 Drs 10/3795 Schemken CDU/CSU Antw PStSekr…

Plenarprotokoll 06/199 · 22.09.1972

…So ist es auch mit dem Städtebauförderungsgesetz und mit vielen anderen Gesetzen geschehen. Sicher, Sie freuen sich über diese unsere schwache Stelle • der sozialdemokratisch-freidemokratischen Gesetzgebungsarbeit, die wir nicht leugnen. Das war…

Plenarprotokoll 08/129 · 19.01.1979

…die Heilung von Verfahrens- und Formmängeln bei der Aufstellung von Satzungen nach dem Bundesbaugesetz und dem Städtebauförderungsgesetz werden weiterentwickelt. Damit wird die Bestandskraft von Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen und anderen Satzungen erweitert und so…

Plenarprotokoll 06/6 · 29.10.1969

…beim Städtebauförderungsgesetz eine Initiative seiner Fraktion erfolgen könnte. Warum nicht? Das vorige Mal war es ja so, daß das Gesetz nicht mehr zum Tragen kam, weil die CDU/CSU und damals auch…

Plenarprotokoll 08/44 · 29.09.1977

…Wir haben ein Denkmalschutzgesetz, den neuen § 7 b des Einkommensteuergesetzes, das Städtebauförderungsgesetz, finanzielle Hilfen nach dem Modernisierungsgesetz und Mittel aus dem Konjunkturförderungsprogramm. Daß wir daneben offensichtlich auch allzu viele Hemmnisse aufgebaut haben…

Plenarprotokoll 09/8 · 28.11.1980

…Ich erinnere an die Beschleunigungsnovelle zum Städtebauförderungsgesetz. Die ist nun schon zwei Jahre früher in Kraft getreten. Das muß Herrn Stoltenberg eigentlich auch bekannt gewesen sein. Auch was er über DESY und…

Plenarprotokoll 07/153 · 28.02.1975

…Die vom Bund im Rahmen des Bundesprogramms nach § 72 Städtebauförderungsgesetz bereitgestellten Sanierungs- und Entwicklungsförderungsmittel werden den Ländern — wie es § 39 Abs. 5 StBauFG vorsieht — als zins- und tilgungsfreie Vorauszahlungen gewährt. Diese Vorauszahlungen…

Plenarprotokoll 04/178 · 07.04.1965

…Das Städtebauförderungsgesetz, das auch für Entwicklungsgemeinden gilt, verbessert die Möglichkeit der Planung, des Vorkaufsrechts und der Enteignung. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Eine Zusatzfrage. Fritsch (SPD) : Herr Staatssekretär, würden Sie nicht der Meinung…

Plenarprotokoll 08/101 · 23.06.1978

…8098* B Anlage 112 Erstattung für Aufwendungen für Mietwohnungen an Mieter nach dem Städtebauförderungsgesetz SchrAnfr B118 16.06.78 Drs 08/1931 Dr. Stavenhagen CDU/CSU SchrAntw PStSekr Dr. Sperling BMBau . . 8098…

Plenarprotokoll 08/58 · 24.11.1977

…4 des Grundgesetzes kann der Bund unter bestimmten Voraussetzungen den Ländern für besonders bedeutsame Investitionen der Gemeinden Finanzhilfen gewähren, ferner den Gemeinden Bundeszuschüsse nach dem Städtebauförderungsgesetz und dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vom 29. Juni…

Plenarprotokoll 06/139 · 01.10.1971

…1 Städtebauförderungsgesetz auf Grund eines Vertrags mit der Gemeinde die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen übernehmen können. Es bleibt ihnen überlassen, sich zur gemeinsamen Durchführung in einer der nach geltendem Recht jederzeit möglichen, im…

Plenarprotokoll 07/210 · 12.12.1975

…Dezember 1975 14565' Der Niedersächsische Sozialminister hat mich in diesen Tagen davon unterrichtet, daß das Land Niedersachsen zur Sicherstellung der Anteilfinanzierung des niedersächsischen Teils des Bundesprogramms nach dem Städtebauförderungsgesetz für das Jahr…

Plenarprotokoll 06/143 · 19.10.1971

…Durch das Städtebauförderungsgesetz sind unseren Kommunen das Recht und die Grundlage gegeben worden, neue Aufgaben in diesem Bereich anzugehen. Gesunde Wohn- und Arbeitsregionen müssen geplant und städtebauliche Mißstände müssen langsam Schritt für…

Plenarprotokoll 07/254 · 25.06.1976

…Ist der Bundesregierung bewußt, daß es für die Städte und Gemeinden mit Sanierungs- und Entwicklungsgebieten zunehmend dringlicher wird, Gewißheit darüber zu erhalten, ob die nach dem Städtebauförderungsgesetz zur Verfügung gestellten Bundes- und…

Plenarprotokoll 06/184 · 28.04.1972

…Der CDU- Bürgermeister einer Stadt steht auf und erklärt, mit den Grundstücksspekulationen könne es so nicht weitergehen, und er ist gleichzeitig nicht davon in Kennt- , nis gesetzt, daß wir hier ein Städtebauförderungsgesetz…