Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Schriftliche Frage · Beantwortet
Bewerbungen von Kommunen für Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von CannabisSchriftliche Frage · Beantwortet
Forderung nach der Legalisierung der Abgabe von harten Drogen nach dem "Zürcher Modell"Mündliche Frage · Beantwortet
Datengrundlage für die Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte Getränke ab 2028Schriftliche Frage · Beantwortet
Ermöglichung von Pilotprojekten zur legalen Abgabe von CannabisMündliche Frage · Beantwortet
Zweckbindung der Einnahmen aus der Abgabe auf zuckergesüßte Getränke für PräventionsmaßnahmenSchriftliche Frage · Beantwortet
Abgabe einer Einkommensteuererklärung von Steuerpflichtigen ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Zeitraum 2022 bis 2024Mündliche Frage · Beantwortet
Zeitpunkt für die Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte GetränkeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers
Mehrbelastung für Verbraucher durch die geplante Abgabe auf zuckergesüßte GetränkeSchriftliche Frage · Beantwortet
Abgabe von Überschussstrom ins Ausland zu NegativpreisenSchriftliche Frage · Beantwortet
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die geplante Abgabe auf zuckergesüßte GetränkeMündliche Frage · Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers
Pläne zur Einführung einer Abgabe auf zuckerhaltige GetränkeSchriftliche Frage · Beantwortet
Steuermehreinnahmen durch die CO2-Abgabe und Energiesteuern im ersten Quartal 2026Schriftliche Frage · Beantwortet
Auswirkungen staatlicher Energie-Abgaben auf die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen WirtschaftSchriftliche Frage · Beantwortet
Interoperabilität der Ersatz-Patriot-Systeme nach Abgabe an die UkraineSchriftliche Frage · Beantwortet
Bereitstellung der Bereitschaftserklärung zur schriftlichen Abgabe gemäß § 15a des WehrpflichtgesetzesSchriftliche Frage · Beantwortet
Einführung einer Abgabe auf LuxusflügeSchriftliche Frage · Beantwortet
Mögliche Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer Abgabe auf Elektroschrott als Eigenmittel für den EU-HaushaltMündliche Frage · Beantwortet
Reduzierung der luftverkehrsspezifischen Steuern, Gebühren und AbgabenDrs. 21/7869 · 16.10.2026
Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (CO₂-Preis)Drs. 21/4745 · 08.10.2026
Erster Gesetzentwurf: Steuervergünstigung für Immobiliengesellschaften abschaffenDrs. 21/6656 · 08.10.2026
Beschlussempfehlung zu drittem Antrag: Organisierte Steuerhinterziehung wie bisher bekämpfenDrs. 21/6646 · 08.10.2026
Beschlussempfehlung zu erstem Antrag: Steuervorteile bei großen Immobiliengeschäften beibehaltenDrs. 21/4456 · 08.10.2026
Beschlussempfehlung zu viertem Antrag: Steuervergünstigung für große Wohnungsbestände beibehaltenDrs. 21/5752 · 08.10.2026
Dritter Gesetzentwurf: Steuerfreiheit für Kryptogewinne nach einem Jahr abschaffenDrs. 21/6647 · 08.10.2026
Beschlussempfehlung zu zweitem Antrag: Sonderregel bei sehr großen Erbschaften beibehaltenDrs. 21/6561 · 25.09.2026
Tankrabatt für Benzin und DieselDrs. 21/8195 · 25.09.2026
Einführung einer ÜbergewinnsteuerDrs. 21/7020 · 10.07.2026
Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformDrs. 21/5487 · 10.07.2026
Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“Drs. 21/7021 · 10.07.2026
Dritter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformDrs. 21/6130 · 10.07.2026
GKV-ReformDrs. 21/7019 · 10.07.2026
Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformDrs. 21/7022 · 10.07.2026
Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-ReformDrs. 21/2234 · 11.06.2026
Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)Drs. 21/4762 · 08.05.2026
Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)Drs. 21/2363 · 24.04.2026
Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung)Drs. 21/5321 · 24.04.2026
Temporäre Absenkung der Energiesteuer für KraftstoffeDrs. 21/5326 · 24.04.2026
Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)Drs. 21/627 · 19.12.2025
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)Drs. 21/3035 · 04.12.2025
Besteuerung von LuxusflügenDrs. 21/227 · 04.12.2025
Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)Aktualisierung: Live aus den jeweiligen APIs, Cache 1–30 Min.
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