EU-Vorlage

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/36/EG im Hinblick auf die Digitalisierung der Verfahren und die Anerkennung von außerhalb der Union ausgestellten Berufsqualifikationen sowie der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 KOM(2026) 995 endg.

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Digitalisierung der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, zur Festlegung eines Rahmens für den Europäischen Sozialversicherungspass (ESSPASS) und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004, (EG) Nr. 987/2009 und (EU) 2018/1724 KOM(2026) 980 endg.; Ratsdok. 12914/26

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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union durch Senkung der Systemkosten und Förderung der Elektrifizierung und Digitalisierung KOM(2026) 600 endg.; Ratsdok. 12071/26

Gesetzgebung · Überwiesen

Gesetz zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

Mündliche Frage · Beantwortet

Mängel der Einsatzprüfung des Rüstungsprogramms "Digitalisierung landbasierter Operationen"

Gesetzgebung · Dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten

Gesetz zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen

Gesetzgebung · Überwiesen

Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung

Schriftliche Frage · Beantwortet

Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen

EU-Vorlage

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategischer Fahrplan für Digitalisierung und KI im Energiesektor KOM(2026) 501 endg.; Ratsdok. 10101/26

Gesetzgebung · Verkündet

Gesetz zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz - MDWG)

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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 765/2008, (EU) 2016/424, (EU) 2016/425, (EU) 2016/426, (EU) 2023/1230, (EU) 2023/1542 und (EU) 2024/1781 im Hinblick auf die Digitalisierung und gemeinsame Spezifikationen KOM(2025) 504 endg.; Ratsdok. 9318/25

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2000/14/EG, 2011/65/EU, 2013/53/EU, 2014/29/EU, 2014/30/EU, 2014/31/EU, 2014/32/EU, 2014/33/EU, 2014/34/EU, 2014/35/EU, 2014/53/EU, 2014/68/EU und 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Digitalisierung und gemeinsame Spezifikationen KOM(2025) 503 endg.; Ratsdok. 9327/25

Schriftliche Frage · Beantwortet

Bewertung der Zielerreichung im Bereich Digitalisierung

Schriftliche Frage · Beantwortet

Mittelabfluss des Sondervermögens und Auswirkungen auf Digitalisierungs- und Verwaltungsmodernisierungsvorhaben des Bundes

Gesetzgebung · Verkündet

Gesetz zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats, zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung

Gesetzgebung · Verkündet

Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare

Schriftliche Frage · Beantwortet

Gesamtkosten des Projekts "Digitalisierung Landbasierte Operationen"

Kleine Anfrage · Beantwortet

Stand und Perspektiven zur Entbürokratisierung und Digitalisierung der Heilmittelverordnung

Schriftliche Frage · Beantwortet

Umfang und Ausbaugrad des Bundeswehrprogramms Digitalisierung Landbasierter Operationen - D-LBO

Gesetzgebung · Verkündet

Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung

Entschließungsantrag BT · Abgelehnt

Entschließungsantrag zum Gesetz zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen, der gerichtlichen Genehmigungen von notariellen Rechtsgeschäften und der steuerlichen Anzeigen der Notare

Mündliche Frage · Beantwortet

Verlängerte Umsetzungsfristen für digitale Verordnungen trotz des Anspruchs auf schnellere Digitalisierung

Schriftliche Frage · Beantwortet

Aktualität einer Unterrichtung der Bundesregierung zur Lage älterer Menschen und Digitalisierung

Bericht, Gutachten, Programm

Bericht über die Arbeit und Ergebnisse des Kompetenzzentrums Digitalisierung und Pflege im Jahr 2025

Bericht, Gutachten, Programm

Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung

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