Kleine Anfrage · Noch nicht beantwortet

Die Zukunft des Wasserstoffhochlaufs in Deutschland und Europa

Schriftliche Frage · Beantwortet

Förderung von Weltraumbahnhöfen durch Deutschland bzw. Europa in in den Jahren 2026 und 2027

EU-Vorlage

Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union im Weltforum für die Harmonisierung der Regelungen für Kraftfahrzeuge der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa zu den Vorschlägen zu UN-Regelungen im Juni 2026 zu vertreten ist KOM(2026) 243 endg.; Ratsdok. 9951/26

Antrag · Beschlussempfehlung liegt vor

Entschließung in der Vancouver-Erklärung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zur internationalen Wissenschaftsdiplomatie umsetzen

EU-Vorlage

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung von "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028-2034 sowie über dessen Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/695 KOM(2025) 543 endg.; Ratsdok. 11765/25

EU-Vorlage

Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Einrichtung des spezifischen Programms zur Durchführung von "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, für den Zeitraum 2028-2034 sowie über die Regeln für die Beteiligung und die Verbreitung der Ergebnisse im Rahmen des Programms und zur Aufhebung des Beschlusses (EU) 2021/764 KOM(2025) 544 endg.; Ratsdok. 11749/25

Kleine Anfrage · Beantwortet

Einstufungen von Bundestags-, Europa- und Landtagsabgeordneten durch das Bundesministerium des Innern und das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 2014

Antrag · Noch nicht beraten

Europa zum KI-Standort machen - Unsere Wirtschaft stärken, Innovation ermöglichen, digitale Souveränität sichern

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Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Jahresbericht über die Tätigkeiten der Europäischen Union im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung und über die Überwachung von "Horizont Europa" im Jahr 2025 KOM(2026) 255 endg.; Ratsdok. 9837/26

Enquete-Kommission · Überwiesen

Einsetzung einer Enquete-Kommission "Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa"

Schriftliche Frage · Beantwortet

Erkenntnisse über mutmaßliche Anschlagspläne durch die Islamische Republik Iran in Deutschland und Europa

EU-Vorlage

Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Aufnahme von Verhandlungen im Namen der Europäischen Union über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Union einerseits und der Republik Indien andererseits über die Teilnahme der Republik Indien an Programmen der Union und die Assoziierung der Republik Indien mit "Horizont Europa", dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (2021-2027) KOM(2026) 184 endg.; Ratsdok. 8827/26

Antrag · Angenommen

Zukunft der Luftfahrt in Deutschland und Europa sichern

Kleine Anfrage · Beantwortet

Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa

Kleine Anfrage · Beantwortet

Hisbollah-Strukturen in Deutschland und Europa - Rolle Deutschlands als Finanzierungs- und Unterstützungsraum

Schriftliche Frage · Beantwortet

Beschluss des Auswärtigen Amts zur Einstellung der LGBTIQ-Projektförderung in Europa

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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Strategie für die Entwicklung und den Einsatz von kleinen modularen Reaktoren (Small Modular Reactors, SMR) in Europa KOM(2026) 117 endg.; Ratsdok. 7212/26

Schriftliche Frage · Beantwortet

US-Pläne zur Finanzierung von Free-Speech-Initiativen und Think Tanks in Europa

Antrag · Überwiesen

Maßnahmen aus dem EU-Förderprogramm LIFE sichern - Für ein nachhaltiges Europa und den Schutz von Umwelt, Natur und Klima

EU-Vorlage

Bericht der Kommission an den Rat und das Europä-ische Parlament über die Krisenvorsorge im Finanzsektor der EU KOM(2026) 119 endg.; Ratsdok. 7240/26

Antrag · Überwiesen

Soziales Europa - Zusammenhalt im EU-Haushalt sichern

Antrag · Abgelehnt

Höfe stärken, Klima schützen, Artenvielfalt bewahren und Europa zusammenführen

Kleine Anfrage · Beantwortet

Erkenntnisse der Bundesregierung zur Zusammenarbeit Russlands mit der Organisierten Kriminalität in Deutschland und Europa

Schriftliche Frage · Beantwortet

Bekanntmachungen des Zentralrats der Muslime in Deutschland zur Aussetzung der Mitgliedschaft der Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa e. V.

Kleine Anfrage · Beantwortet

Maßnahmen gegen invasive Arten in Deutschland und Europa

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