Schriftliche Frage · Beantwortet
Vereinbarkeit der KI-Richtlinien der Landesmedienanstalten mit Artikel 5 des GrundgesetzesAntrag · Beschlussempfehlung liegt vor
Gemeinschaftsaufgabe "Kommunale Klimaanpassung, Hitzeschutz und kommunaler Klimaschutz" im Grundgesetz verankernGesetzgebung · Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
... Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1)Besetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen
Wahl von Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses gemäß Artikel 53a des GrundgesetzesSchriftliche Frage · Beantwortet
Ressortübergreifende Übersicht zu Maßnahmen nach Artikel 37 des GrundgesetzesGesetzgebung · Überwiesen
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)Antrag · Noch nicht beraten
Recht auf Wohnen im Grundgesetz verankernSchriftliche Frage · Beantwortet
Zuständigkeit für die Aufsicht gemäß Artikel 84 Absatz 3 Satz 1 GrundgesetzBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen
Wahl von Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesBesetzung interner Gremien des BT · Abgeschlossen
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des GrundgesetzesSchriftliche Frage · Beantwortet
Anträge und Einbürgerungen gemäß Artikel 15 des Staatsangehörigkeitsgesetzes bzw. Artikel 116 des Grundgesetzes seit 2021Gesetzgebung · Noch nicht beraten
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 54 - Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten)Gesetzgebung · Überwiesen
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 64 - Trennung von Amt und Mandat)Schriftliche Frage · Beantwortet
Aufnahme der Formulierung "seiner sexuellen Identität" in Artikel 3 des GrundgesetzesSchriftliche Frage · Beantwortet
Vereinbarkeit der geplanten Novelle zum Gebäudeenergiegesetz mit Artikel 20a des GrundgesetzesBericht, Gutachten, Programm
Bericht der Bundesregierung gemäß Artikel 13 Absatz 6 Satz 1 des Grundgesetzes für das Jahr 2024Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung · Abgelehnt
Entschließung des Bundesrates "Verankerung eines unabhängigen anwaltlichen Beistands im Grundgesetz"Drs. 21/8116 · 24.09.2026
Klimaanpassung und Naturschutz im Grundgesetz verankernDrs. 21/1725 · 13.11.2025
Änderung des Grundgesetzes zur KlimaschutzfolgenbereinigungAktualisierung: Live aus den jeweiligen APIs, Cache 1–30 Min.
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