Lade Bundespuls · Live-Daten aus Bundestag & Lobbyregister
Antrag · Noch nicht beraten
Digitale Grundrechte sichern - Datenschutz einfach, wirksam und föderal stärkenSchriftliche Frage · Beantwortet
Beobachtungen des BfV von Bestrebungen gegen das Grundrecht auf EigentumAntrag · Überwiesen
Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen - Moderne Polizeiarbeit gestaltenUnterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. April 2026 zu der Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2024 und 2025 (2025/2135(INI)) EP P10_TA(2026)0146Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2026 zu der erforderlichen Reaktion der EU im Hinblick auf die Lage der Rechtsstaatlichkeit und der Grundrechte sowie auf die missbräuchliche Verwendung von EU-Mitteln in der Slowakei (2026/2607(RSP)) EP P10_TA(2026)0184Mündliche Frage · Beantwortet
Verankerung des Grundrechts auf anwaltliche Beratung im GrundgesetzSchriftliche Frage · Beantwortet
Mögliche Unterstützung der Künstler der Ausstellung "WIR. 19 Grundrechte.19 künstlerische Positionen. Ein Gesprächsraum"Mündliche Frage · Beantwortet
Vereinbarkeit von Wahlen mit einem eingeschränkten Kreis an Wahlberechtigten mit den GrundrechtenAktualisierung: Live aus den jeweiligen APIs, Cache 1–30 Min.
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